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Erschienen in:

2012 | OriginalPaper | Buchkapitel

Deutschland: Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung

verfasst von : Roland Bockmann

Erschienen in: Internationale Koordinierung nationaler Enforcement-Aktivitäten

Verlag: Gabler Verlag

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Zusammenfassung

In Deutschland ist das Enforcement-Verfahren zweistufig organisiert, so dass zwei Institutionen für das Enforcement der Rechnungslegung im Rahmen der gesetzlichen Regelungen verantwortlich sind: zum einen der auf privatem Recht fußende, am 14. Mai 2004 gegründete Verein Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung DPR e.V. und zum anderen die staatliche BaFin. Als Verein privaten Rechts sieht der DPR e.V. satzungsgemäß neben den obligatorischen Vereinsorganen, Mitgliederversammlung und Vorstand, zwei weitere besondere Organe, namentlich die Prüfstelle und den Nominierungsausschuss, vor. Darüber hinaus wurde zur Unterstützung der Prüfstelle eine Geschäftsstelle eingerichtet. Die vom Vorstand bestellte Geschäftsführung unterstützt den Vorstand bei der Wahrnehmung seiner Interessen. Nachfolgende Abbildung 6 (s. S. 146) zeigt die Organisationsstruktur des DPR e.V.

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Maßgeblich sind die Regelungen in §§ 342b bis 342e HGB bzw. §§ 37n bis 37u WpHG.

Im Verlauf der Arbeit wird auf die Rolle des DPR e.V. – und hier insbesondere auf das Vereinsorgan Prüfstelle – fokussiert. An Stellen, an denen die Erwähnung etwaiger Funktionen und Kompetenzen der BaFin im Enforcement-Verfahren von Belang ist, wird dies geschehen.

Vgl. DPR 2009a, § 6, Abs. 1.

Die vom Geschäftsführer geleitete Geschäftsstelle unterstützt die Mitglieder der Prüfstelle in fachlicher, organisatorischer und verwaltungstechnischer Hinsicht.

Modifiziert entnommen von Berger/Zempel 2010, Tz. 30, S. 9.

Vgl. DPR 2009a, § 2 Abs. 1 lit. a.

Vgl. hierzu insbesondere Brandt 2008, S. 624.

Vgl. DPR 2009a, § 12 sowie ergänzend Schmidt-Versteyl 2008, S. 47.

Vgl. DPR 2009a, § 7.

Vgl. DPR 2009a, § 8 Abs. 4 lit. a sowie ergänzend Zülch 2005, S. 566.

DPR 2009a, § 4 Abs. 1.

Vgl. DPR 2009a, § 4 Abs. 3.

Eine Liste der aktuellen Mitglieder des DPR e.V. ist abrufbar unter: www.frep.info/struktur_der_dpr/traegerverein/mitglieder.php (Abruf am 31. Dezember 2011).

Eine Liste der aktuellen Mitglieder des Vorstands des DPR e.V. ist abrufbar unter: www.frep.info/struktur_der_dpr/traegerverein/vorstand.php (Abruf am 31. Dezember 2011).

Vgl. DPR 2009a, § 7 Abs. 1.

Vgl. DPR 2009a, § 7 Abs. 2 und 4 sowie ergänzend Heinz 2010, S. 46.

Vgl. DPR 2009a, § 7 Abs. 6.

Vgl. DPR 2009a, § 7 Abs. 5.

Eine Liste der aktuellen Mitglieder des Nominierungsausschusses des DPR e.V. ist abrufbar unter: www.frep.info/struktur_der_dpr/traegerverein/nominierungs-ausschuss.php (Abruf am 31. Dezember 2011).

Vgl. DPR 2009a, § 8 Abs. 1.

Vgl. DPR 2009a, § 8 Abs. 4 lit. a und Abs. 5 sowie ergänzend Zülch 2005, S. 566.

Vgl. DPR 2009a, § 8 Abs. 4 lit. c.

So insbesondere Zülch 2005, S. 566

Vgl. DPR 2009a, § 9 sowie flankierend Schmidt-Versteyl 2008, S. 48–49.

Eine beschleunigende Wirkung auf den Reformprozess im Bereich der Kapitalmarktaufsicht dürften die Bilanzskandale bei Enron im Jahr 2001, bei WorldCom im Jahr 2002 sowie bei Parmalat im Jahr 2003 gehabt haben. Vgl. zu den einzelnen Bilanzskandalen ausführlich Peemöller/Hofmann 2005, S. 29–36, S. 39–43 sowie S. 71–75.

Vgl. zur damit zusammenhängenden Prinzipal-Agenten-Problematik Abschn. III.A und Abschn. III.B des Ersten Hauptteils sowie zum Spannungsfeld zwischen Abschlussprüfung und Enforcement Künnemann 2004, S. 148–162.

Unter der Schaffung eines sog. Level Playing Field versteht man die Festlegung von Bereichen, in denen einheitliches Vorgehen erwünscht ist. Zum Begriff des Level Playing Field in einer weltweit verflochtenen Wirtschaft vgl. Miert 1998.

Die SEC wurde bereits 1934 mit ihren Aufgaben betraut. Vgl. hierzu Abschn. II.B dieses Hauptteils.

Das FRRP wurde bereits im Jahr 1990 gegründet und im Jahr 1991 mit seinen Aufgaben betraut. Vgl. hierzu Abschn. III.A und Abschn. III.B dieses Hauptteils.

Vgl. Ausschuss derWeisen 2001 sowie flankierend Berger 2008b, S. 492.

Vgl. Verordnung (EG) Nr. 1606/2002.

Die IAS-Verordnung sieht eine verpflichtende Anwendung der IAS/IFRS für den Konzernabschluss kapitalmarktorientierter europäischer Unternehmen ab dem Jahr 2005 bzw. ab dem Jahr 2007 vor. Vgl. Verordnung (EG) Nr. 1606/2002, Art. 4 und Art. 9 sowie bereits vorstehend Abschn. II.A.1 des Ersten Hauptteils.

Vgl. CESR 2003 sowie im Einzelnen Abschn. II.A.1 des Dritten Hauptteils.

Vgl. hierzu die Ausführungen in Abschn. III.A.1 des Dritten Hauptteils.

Eine Studie der FEE weist nach, dass die nationalen Enforcement-Systeme in Europa sehr unterschiedlich ausgestaltet sind bzw. in bestimmten Ländern gänzlich fehlen. Vgl. FEE 2002, S. 41.

Vgl. hierzu insbesondere Lenz/Bauer 2002, S. 247–248.

Vgl. Richtlinie 2004/109/EG.

Verordnung (EG) Nr. 1606/2002, Tz. 16.

Vgl. BMJ/BMF 2003.

Vgl. BilKoG 2004.

Die für die vollständige Umsetzung der Richtlinie notwendige geringfügige Ergänzung, wonach auch Halbjahresfinanzberichte dem Enforcement unterliegen, wurde durch das Transparenzrichtlinie- Umsetzungsgesetz (TUG) realisiert. Der Umfang der Prüfungen der Halbjahresfinanzberichte durch die DPR wurde dabei auf Anlassprüfungen begrenzt. Vgl. TUG 2007, Art. 5, Tz. 10.

Begr RegE BilKoG, S. 12.

Vgl. exemplarisch und insbesondere AKEU 2002, S. 2173–2174; Hütten/Lorson 2002, S. 122–127 sowie Tielmann 2001b, S. S60–S66.

Vgl. Hommelhoff 2001, S. S38–S50.

Für eine kritische Würdigung der Enforcement-Konzeptionen vgl. im Einzelnen Abschn. V dieses Hauptteils.

Begr RegE BilKoG, S. 11.

Vgl. Meyer 2008, S. 131 sowie im Einzelnen die Ausführungen in Abschn. IV.J dieses Hauptteils.

Zu den besonderen Herausforderungen in der Gründungsphase des DPR e.V. im Zeitraum zwischen dem Inkrafttreten des BilKoG am 21. Dezember 2004 und der Aufnahme der operativen Tätigkeit der Prüfstelle am 1. Juli 2005 vgl. insbesondere Brandt 2008.

Vgl. DPR 2010a.

Begr RegE BilKoG 2004, S. 11.

Vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2010, Tz. 5, S. 4; Bockmann 2010, S. 245 sowie Meyer 2008, S. 130.

Als Beispiel für ein Präventivinstrument der DPR seien zuvorderst die Prüfungsschwerpunkte genannt, die im 4. Quartal jeden Jahres für das nächste Jahr bekanntgemacht werden. Die Prüfungsschwerpunkte decken zum einen Sachverhalte ab, die sich in der Vergangenheit als besonders fehlerträchtig erwiesen haben, zum anderen handelt es sich um Sachverhalte, von der die DPR besondere Risiken für die Bilanzierung erwartet. Vgl. hierzu stellvertretend Berger/Zempel 2010, Tz. 7, S. 4 und Bockmann 2010, S. 252. Ein weiteres Präventivinstrument der DPR stellt das sog. Pre-Clearance dar. Hierbei wird den dem Enforcement unterliegenden Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen mittels fallbezogener Voranfragen die Möglichkeit eingeräumt, die bilanzielle Behandlung bestimmter Sachverhalte vorab mit der DPR zu klären. Vgl. zum Pre-Clearance allgemein und stellvertretend Schildbach 2006a, S. 924–928 sowie zu den fallbezogenen Voranfragen bei der DPR im Speziellen DPR 2009b und die Ausführungen in Abschn. IV.O dieses Hauptteils. Ein weiteres Instrument zur Vorbeugung von Fehlern sind Hinweise für die künftige Rechnungslegung, die den geprüften Unternehmen nach Abschluss einer Prüfung durch die DPR erteilt werden können. Vgl. insbesondere Berger/Zempel 2010, Tz. 8, S. 4 und Tz. 116, S. 25. Letztlich vermitteln der Jahresbericht der BaFin bzw. der Tätigkeitsbericht des Präsidenten der DPR sowie Emittentenseminare durch die BaFin, Vorträge oder Literaturbeiträge von Vertretern der BaFin oder der DPR ein transparentes Bild über die Arbeits- und Vorgehensweise des Enforcement, um Fehler in der Rechnungslegung zu vermeiden und die Qualität der Rechnungslegung zu erhöhen. Vgl. Berger/Zempel 2010, Tz. 9, S. 4 und Bockmann 2010, S. 252.

Vgl. ebenso Berger/Zempel 2010, Tz. 6, S. 4 sowie sinngemäß Giersberg 2006, S. 13.

Vgl. hierzu ausführlich Abschn. IV.J dieses Hauptteils.

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 18.

Zu einem diesbezüglichen Restatement-Erfordernis als Sanktion bei der SEC vgl. vorstehend Abschn. II.M dieses Hauptteils.

Vgl. Berger/Zempel 2010, Tz. 11, S. 5 und Tz. 24, S. 7 sowie flankierend Berger 2009, S. 614; Eiselt/Pleitner 2010, S. 307; Gahlen/Schäfer 2006, S. 1621 und Scheffler 2007a, Tz. 205, S. 46.

Begr RegE BilKoG 2004, S. 13.

Hier kann von einer breiten empirischen Erfahrungsbasis gesprochen werden: Bis zum 31. Dezember 2011 wurden insgesamt Prüfverfahren bei mehr als 700 kapitalmarktorientierten Unternehmen abgeschlossen. Vgl. DPR 2012, S. 9.

Vgl. vor allem Meyer 2010a, S. 230 und Meyer/Braun 2010, S. 1779 sowie jüngst DPR 2012, S. 9.

Vgl. DPR 2005b, § 9 Abs. 1.

Eine Liste der aktuellen Mitglieder der Prüfstelle ist abrufbar unter: www.frep.info/ueber_uns/mitglieder_der_pruefstelle.php (Abruf am 31. Dezember 2011).

Vgl. DPR 2005b, § 9 Abs. 4.

Vgl. DPR 2005b, § 1 sowie vertiefend Schmidt-Versteyl 2008, S. 51.

Für den Ablauf einer Enforcement-Prüfung auf der ersten Stufe vgl. Abschn. III.J dieses Hauptteils.

Vgl. DPR 2005b, §§ 6–8 sowie Scheffler 2007a, Tz. 50, S. 14.

Die Unterstützung durch andere externe Personen wird in § 342b Abs. 1 Satz 4 HGB explizit gestattet.

Vgl. hierzu etwa Berger/Zempel 2009a, Tz. 30–31, S. 2614 und Scheffler 2007a, Tz. 53, S. 15.

Vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2009a, Tz. 27, S. 2613–2614; Berger/Zempel 2010, Tz. 31, S. 10 sowie Scheffler 2007a, Tz. 52, S. 14–15.

Vgl. DPR 2005b, §§ 9 Abs. 2 i.V.m. 4 Abs. 2. Weiterhin dürfen die Mitglieder der Prüfstelle weder im Vorstand noch im Nominierungsausschuss des DPR e.V. tätig sein. Vgl. DPR 2005b, § 9 Abs. 2.

Diese Anforderung erscheint vor dem Hintergrund, dass die Mitglieder der Prüfstelle ihre Tätigkeit weisungsunabhängig durchzuführen haben, zweckmäßig. Vgl. hierzu DPR 2005b, §§ 7 Abs. 5 sowie 9 Abs. 3.

Vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2009a, Tz. 26–28, S. 2613–2614; Berger/Zempel 2010, Tz. 38–40, S. 11–12 sowie Scheffler 2007a, Tz. 51, S. 14.

Zu den genauen Instrumenten der Finanzberichterstattung, die unter das Enforcement in Deutschland fallen, vgl. Abschn. IV.F dieses Hauptteils.

Zu den GoB vgl. grundlegend Leffson 1980 und Moxter 2003.

Vgl. Berger/Zempel 2009a, Tz. 44, S. 2616; Berger/Zempel 2010, Tz. 66, S. 16 sowie Scheffler 2007a, Tz. 17, S. 6.

Die IAS-Verordnung schreibt explizit kapitalmarktorientierten Unternehmen vor, ihre Konzernabschlüsse nach internationalen Rechnungslegungsstandards aufzustellen. Vgl. Verordnung (EG) Nr. 1606/2002, Art. 4.

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 13 sowie flankierend Berger/Zempel 2009a, Tz. 44, S. 2616; Berger/Zempel 2010, Tz. 66, S. 16; Brandt 2008, S. 622 sowie Scheffler 2007a, Tz. 17, S. 6.

Zum Kreis der Unternehmen, die dem Enforcement in Deutschland unterliegen, vgl. ausführlich Abschn. IV.G dieses Hauptteils.

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 13 sowie ergänzend Berger/Zempel 2009a, Tz. 45, S. 2616; Berger/Zempel 2010, Tz. 65 und Tz. 68, S. 16; Sanio 2008b, S. 520 und Scheffler 2007a, Tz. 17, S. 6.

Vgl. insbesondere Scheffler 2007a, Tz. 29, S. 9.

Vgl. Gelhausen/Hönsch 2005, S. 513 sowie Berger/Zempel 2009a, Tz. 44, S. 2616; Berger/ Zempel 2010, Tz. 67, S. 16; Ebke/Paal 2008, Tz. 20, S. 2318; Scheffler 2007a, Tz. 29, S. 9 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 101–102.

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 12; Berger/Zempel 2010, Tz. 58, S. 15; Brandt 2008, S. 622; Heinz 2010, S. 59; Scheffler 2007a; Tz. 80, S. 19 sowie Schmidt-Versteyl 2008, S. 99.

Erstmalig unterlagen Abschlüsse für Geschäftsjahre, die nach dem 31. Dezember 2004 oder später endeten, der DPR-Prüfungspflicht. Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 16.

Vgl. zustimmend Begr RegE BilKoG 2004, S. 13 sowie flankierend Berger/Zempel 2010, Tz. 62, S. 15; Scheffler 2007a, Tz. 81, S. 19 sowie Schmidt-Versteyl 2008, S. 100.

So auch Berger/Zempel 2010, Tz. 62, S. 15 und Scheffler 2007a, Tz. 81, S. 19.

Vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2010, Tz. 59, S. 15.

Zu den Unternehmen, die dem deutschen Enforcement-Régime unterliegen, vgl. nachstehend Abschn. IV.G dieses Hauptteils.

Vgl. DCGK 2010, Tz. 7.1.1 sowie zusätzlich Berger/Zempel 2009a, Tz. 36, S. 2615; Berger/ Zempel 2010, Tz. 59, S. 15; Bockmann 2010, S. 246 und Scheffler 2007a, Tz. 82, S. 20.

Vgl. insbesondere Berger/Zempel 2010, Tz. 59, S. 15; Scheffler 2007a, Tz. 82, S. 20 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 101.

Vgl. TUG 2007.

Zur anlassbezogenen Prüfungseinleitung und weiteren Möglichkeiten für die Einleitung einer Enforcement-Prüfung bei der DPR vgl. Abschn. IV.I dieses Hauptteils.

Vgl. Begr RegE TUG 2007, S. 56; Brandt 2008, S. 622 und Sanio 2008b, S. 522.

Vgl. Begr RegE TUG 2007, S. 56 sowie flankierend Berger/Zempel 2010, Tz. 58, S. 15 und Scheffler 2007a, Tz. 83, S. 20.

So auch Begr RegE TUG 2007, S. 56; Gelhausen/Hönsch 2007, S. 309 und Scheffler 2007a, Tz. 86, S. 20–21.

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 14 sowie Berger/Zempel 2010, Tz. 60, S. 15; Gelhausen/ Hönsch 2005, S. 513 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 104–105.

Vgl. insbesondere Berger/Zempel 2010, Tz. 60, S. 15.

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 14.

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 14 sowie stellvertretend Berger/Zempel 2010, Tz. 52, S. 14.

Zur Problematik des Zulassungszeitpunkts vgl. ausführlich Heinz 2010, S. 60–66.

100

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 14 sowie vertiefend Berger/Zempel 2010, Tz. 55, S. 14 sowie Heinz 2010, S. 60.

101

Zur Konkretisierung und Abgrenzung des Begriffs „Kapitalmarktorientierung“ gemäß § 264d HGB vgl. grundlegend Zwirner 2010a, S. 1–5 sowie Zwirner 2010b, S. 93–96.

102

Vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2010, Tz. 52, S. 14.

103

Vgl. Berger/Zempel 2010, Tz. 54, S. 14; Heinz 2010, S. 60 sowie Scheffler 2007a, Tz. 15, S. 5.

104

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 14; Berger/Zempel 2010, Tz. 53, S. 14; Heinz 2010, S. 59 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 84.

105

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 11–12 sowie flankierend Brandt 2008, S. 621.

106

So insbesondere Berger/Zempel 2010, Tz. 53, S. 14.

107

In Bezug auf das Enforcement in der EU ist das Herkunftslandprinzip in der Transparenzrichtlinie verankert. Vgl. hierzu Richtlinie 2004/109/EG, Abs. 6 i.V.m. Art. 24 Abs. 4 lit. h sowie erläuternd Schmidt-Versteyl 2008, S. 84. Die Transparenzrichtlinie wurde mit dem TUG unmittelbar in deutsches Recht umgesetzt. Vgl. TUG 2007 sowie Schmidt-Versteyl 2008, S. 85.

108

Vgl. hierzu bereits Abschn. I der Einleitung sowie illustrierend Berger 2009, S. 616.

109

Vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2010, Tz. 56, S. 14.

110

In § 48 Abs. 1 Satz 1 Börsengesetz heißt es: „Für Wertpapiere, die weder zum Handel im regulierten Markt zugelassen noch zum Handel in den regulierten Markt einbezogen sind, kann die Börse den Betrieb eines Freiverkehrs durch den Börsenträger zulassen, wenn durch Geschäftsbedingungen, die von der Geschäftsführung gebilligt wurden, eine ordnungsmäßige Durchführung des Handels und der Geschäftsabwicklung gewährleistet erscheint.“

111

Vgl. stellvertretend Deutsche Börse Group 2011.

112

In Bezug auf den Prozess der Beantragung einer (erstmaligen) Zulassung von Wertpapieren zum regulierten Markt wird gegenwärtig diskutiert, ob eine materielle Prüfung des für die Zulassung notwendigen Wertpapierprospekts eine sinnvolle Maßnahme wäre, die den bisherigen Aufgabenumfang der DPR ergänzen könnte. Vgl. hierzu erstmalig Berger 2009, S. 609 sowie Berger/Zempel 2010, Tz. 55, S. 14 und Heinz 2010, S. 61–64. Haller/Bernais befürworten überdies, „Unternehmen, die einen Börsengang planen, schon in dieser Vorlaufzeit“ einer Enforcement-Prüfung zu unterziehen. Vgl. Haller/Bernais 2005, S. 51.

113

Vgl. Berger/Zempel 2010, Tz. 56, S. 14 sowie Heinz 2010, S. 65–66.

114

Vgl. BaFin 2011b.

115

Vgl. DPR 2012, S. 3.

116

So ausdrücklich Berger/Zempel 2010, Tz. 57, S. 15.

117

Vgl. u. a. Berger/Zempel 2010, Tz. 49, S. 13; Brandt 2008, S. 624; Heinz 2010, S. 57 und Scheffler 2007a, Tz. 187, S. 43.

118

Vgl. Heinz 2010, S. 57 und Scheffler 2007a, Tz. 187, S. 43.

119

Als Stichtag für die Umlagepflicht ist entsprechend jeweils der 1. Juli eines Haushaltsjahres maßgeblich; der 15. Dezember ist der Tag, an dem die jeweiligen Umlagevorauszahlungen für die umlagepflichtigen Unternehmen fällig werden. Vgl. §§ 5 und 9 Abs. 4 der Verordnung über die Umlegung von Kosten der Bilanzkontrolle nach § 17d des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes [Bilanzkontrollkosten-Umlageverordnung (BilKoUmV)] sowie ergänzend Schmidt-Versteyl 2008, S. 220.

120

Vgl. stellvertretend Brandt 2008, S. 624; Heinz 2010, S. 57; Scheffler 2007a, Tz. 186, S. 43 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 219.

121

Vgl. hierzu insbesondere Berger/Zempel 2010, Tz. 45, S. 12.

122

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 16 sowie Berger/Zempel 2009b, Tz. 5–6, S. 2633; Berger/ Zempel 2010, Tz. 46, S. 12 und Brandt 2008, S. 624.

123

Vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2009b, Tz. 10, S. 2634 und Ohler 2007, S. 47.

124

Vgl. Scheffler 2007a, Tz. 186, S. 43 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 219–220.

125

Vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2009b, Tz. 11, S. 2634; Berger/Zempel 2010, Tz. 50, S. 13 sowie Brandt 2008, S. 624.

126

Vgl. Berger/Zempel 2009b, Tz. 11, S. 2634; Berger/Zempel 2010, Tz. 51, S. 13; Brandt 2008, S. 624; Scheffler 2007a, Tz. 188, S. 43 sowie Schmidt-Versteyl 2008, S. 220.

127

Vgl. DPR 2012, S. 2.

128

Vgl. implizit DPR 2012, S. 2.

129

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 14 sowie ergänzend Berger/Zempel 2009a, Tz. 56, S. 2618; Berger/Zempel 2010, Tz. 83, S. 19; Bockmann 2010, S. 246; Brandt 2008, S. 621; Heinz 2010, S. 71; Meyer 2008, S. 131; Sanio 2008b, S. 518; Scheffler 2006, S. 6; Scheffler 2007a, Tz. 108, S. 25 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 85.

130

Hierunter fällt insbesondere auch die Wirtschaftsprüferkammer (WPK). Die WPK übermittelt der DPR dabei Auffälligkeiten, die im Rahmen der Berufsaufsicht bei der Überprüfung der veröffentlichten Abschlüsse zu Tage getreten sind. Vgl. hierzu stellvertretend Berger/Zempel 2009a, Tz. 58, S. 2618–2619; Berger/Zempel 2010, Tz. 85, S. 19 und Scheffler 2007a, Tz. 108, S. 25. Informationen von Whistleblowern haben entgegen der allgemeinen Erwartung bisher keine bedeutende Rolle gespielt. Vgl. exemplarisch Berger/ Zempel 2010, Tz. 85, S. 19; Heinz 2010, S. 74 und Scheffler 2007c, S. 594.

131

Für den Ablauf und die Ziele der Medienanalyse vgl. stellvertretend Schmidt-Versteyl 2008, S. 86.

132

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 14 sowie stellvertretend Berger/Zempel 2010, Tz. 85, S. 19 und Scheffler 2007a, Tz. 108, S. 25.

133

Begr RegE BilKoG 2004, S. 14.

134

Vgl. u. a. Berger/Zempel 2010, Tz. 86, S. 19–20 und Heinz 2010, S. 73.

135

Begr RegE BilKoG 2004, S. 14.

136

Ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers dürfte gemäß Scheffler immer als ein solcher konkreter Anhaltspunkt für die Einleitung einer (reaktiven) Anlassprüfung angesehen werden. Vgl. Scheffler 2007a, Tz. 109, S. 25 sowie zustimmend Berger/ Zempel 2009a, Tz. 58, S. 2619.

137

Vgl. u. a. Berger/Zempel 2009a, Tz. 59, S. 2619; Heinz 2010, S. 73 sowie Schmidt-Versteyl 2008, S. 90.

138

Vgl. grundlegend Begr RegE BilKoG 2004, S. 14.

139

Vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2010, Tz. 86, S. 20; Mayer-Wegelin 2006, S. 12 und Scheffler 2006, S. 6 sowie vertiefend zur Definition und Auslegung des Begriffs „offensichtliches Interesse“ Heinz 2010, S. 76–78.

140

Vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2009a, Tz. 61, S. 2619; Berger/Zempel 2010, Tz. 86, S. 20; Scheffler 2007a, Tz. 111, S. 25–26.

141

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 14 sowie Berger/Zempel 2010, Tz. 88, S. 20; Gelhausen/ Hönsch 2005, S. 515; Sanio 2008b, S. 518; Scheffler 2007a, Tz. 112, S. 26 und SchmidtVersteyl 2008, S. 94.

142

Vgl. stellvertretend Gelhausen/Hönsch 2005, S. 516 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 94.

143

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 14 sowie vertiefend Berger/Zempel 2009a, Tz. 57, S. 2618; Berger/Zempel 2010, Tz. 87, S. 20; Heinz 2010, S. 70 und S. 80–81 sowie Scheffler 2007a, Tz. 115, S. 26.

144

Gemäß § 342 Abs. 2 Satz 4 2. Halbsatz HGB werden der zuletzt veröffentlichte verkürzte Abschluss und der dazugehörige Zwischenlagebericht nur im Wege der (reaktiven) Anlassbzw. Verlangensprüfung – und demnach nicht stichprobenartig – untersucht. Vgl. bereits vorstehend Abschn. IV.F dieses Hauptteils.

145

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 14 sowie stellvertretend Berger/Zempel 2009a, Tz. 63, S. 2619.

146

Dies trifft auch für das Jahr 2011 zu, in dem die Prüfstelle insgesamt 110 Prüfungen abschließen konnte, wovon 90 Stichprobenprüfungen waren. Vgl. DPR 2012, S. 3.

147

Vgl. DPR 2009c, S. 2 sowie Berger/Zempel 2009a, Tz. 66, S. 2620; Berger/Zempel 2010, Tz. 89, S. 20 und Scheffler 2007a, Tz. 115, S. 26.

148

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 14 Die aktuell gültige Fassung der Grundsätze für die stichprobenartige Prüfung gemäß § 342b Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 HGB datiert vom 20. April 2009 und ist über die Website der DPR abrufbar. Vgl. DPR 2009c.

149

Zu den weiteren Inhalten des CESR Standard No. 1 on Financial Information vgl. nachstehend Abschn. II.A.1 des Dritten Hauptteils.

150

In der Regierungsbegründung zum BilKoG heißt es hierzu: „Bei den festzulegenden Grundsätzen soll […] eine Schichtung der Unternehmen in verschiedene Gruppen, etwa nach Umsatzgröße oder Zugehörigkeit zu einer DAX-Gruppe (z.B. MDAX, SDAX, TecDAX), berücksichtigt werden. Schließlich sollte ein proaktiver Ansatz (themenbezogene Prüfung) gewählt werden und sichergestellt sein, dass die Unternehmen im Rahmen des stichprobenbasierten Enforcement über die Jahre nicht unverhältnismäßig belastet werden.“ Begr RegE BilKoG 2004, S. 14.

151

Vgl. grundlegend DPR 2009c, S. 2 sowie ergänzend Berger/Zempel 2009a, Tz. 65, S. 2619–2620; Berger/Zempel 2010, Tz. 90, S. 20 und Heinz 2010, S. 82.

152

Vgl. Heinz 2010, S. 83; Scheffler 2007a, Tz. 117, S. 27 und Scheffler 2007c, S. 594.

153

Vgl. DPR 2009c, S. 3–4. Zur Bestimmung der Gesamtzahl der Stichprobenelemente im Rahmen des Jahresprüfprogramms und zur genauen quantitativen Aufteilung der Stichprobenelemente auf die beiden Stufen der Stichprobenziehung vgl. vortrefflich Berger/Zempel 2010, Tz. 92, S. 21.

154

Zu diesen Risiken können u. a. eine erstmalige Börsennotierung, außergewöhnliche Transaktionen wie Unternehmenserwerbe oder besondere Sachverhaltsgestaltungen gehören. Vgl. hierzu DPR 2009c, S. 3.

155

Die Zuordnung von Unternehmen anhand von Risikokriterien zur 1. Stufe der Stichprobenziehung erfolgt durch den Ausschuss für die Medienanalyse. Vgl. stellvertretend Berger/ Zempel 2010, Tz. 91, S. 20.

156

Vgl. DPR 2009c, S. 3 sowie Berger/Zempel 2009a, Tz. 66, S. 2620 und Berger/Zempel 2010, Tz. 91, S. 21.

157

Vgl. DPR 2009c, S. 3.

158

Vgl. hierzu stellvertretend Scheffler 2007a, Tz. 120–121, S. 27–28.

159

Zur präventiven Wirkung der Prüfungsschwerpunkte der DPR vgl. bereits vorstehend Abschn. IV.C dieses Hauptteils. Für eine Darlegung der aktuellen Prüfungsschwerpunkte der DPR für das Jahr 2012 vgl. stellvertretend Bischof/Hettich 2011, S. 2557–2559.

160

Vgl. bestätigend Berger/Zempel 2010, Tz. 107, S. 23 und Scheffler 2007a, Tz. 124, S. 28.

161

Vgl. DPR 2005b.

162

Die nachfolgenden Ausführungen dieses Abschnitts basieren stellvertretend in enger Anlehnung auf den Ausführungen in Meyer/Bockmann 2011, S. 624–628 sowie ergänzend Meyer 2008, S. 132–135.

163

Zur Darlegung, wie sich ein Emittent auf eine DPR-Stichprobenprüfung vorbereitet, vgl. illustrierend Gadesmann/Johannsen 2010, S. 107–111.

164

Sollte eine Nichtigkeitsklage erst nach Eröffnung des DPR-Verfahrens erhoben werden, ist die Prüfung zumindest bis zur Beendigung des gerichtlichen Nichtigkeitsprozesses zu unterbrechen. Im Falle einer rechtskräftigen Feststellung der Nichtigkeit des zu prüfenden Jahresabschlusses ist die DPR-Prüfung hinfällig. Allenfalls nach einem Abweisen der Nichtigkeitsklage lebt das Prüfungsrecht in Bezug auf die nicht von der Nichtigkeitsklage betroffenen Sachverhalte wieder auf. Vgl. hierzu explizit Begr RegE BilKoG 2004, S. 14 sowie zustimmend Ebke/Paal 2008, Tz. 31, S. 2321; Gelhausen/Hönsch 2005, S. 517; Heinz 2010, S. 80; Hennrichs 2004, S. 406; Mattheus/Schwab 2004, S. 1105; Müller 2004, S. 416; Scheffler 2007a, Tz. 88, S. 21 sowie eine diesbezügliche Fortführung eines Verfahrens vom Kapitalmarktinteresse abhängig machend Berger/Zempel 2009a, Tz. 69, S. 2621 und Berger/Zempel 2010, Tz. 94, S. 21.

165

Eine laufende oder abgeschlossene Sonderprüfung entfaltet hinsichtlich der Durchführung einer Enforcement-Prüfung nur insoweit eine Sperrwirkung, wie der Gegenstand der Sonderprüfung und der Enforcement-Prüfung übereinstimmen. Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 14.

166

So explizit Begr RegE BilKoG 2004, S. 14.

167

Vgl. hierzu stellvertretend Berger/Zempel 2009a, Tz. 68, S. 2620.

168

Im Rahmen der Prüfungseinleitung werden grundsätzlich die gesetzlichen Vertreter der Unternehmen – bei Aktiengesellschaften also im Regelfall der Vorstand – angeschrieben, in deren Namen auch die Mitwirkung zu erklären ist. Vgl. DPR 2009d, S. 2.

169

In der Regel werden der zuletzt gebilligte Konzernabschluss nebst Konzernlagebericht, der zuletzt festgestellte Jahresabschluss nebst Lagebericht, dazugehörige Prüfungsberichte des Abschlussprüfers, der Geschäftsbericht, die Aufstellung nicht gebuchter Prüfungsdifferenzen sowie Zwischenberichte, die nach dem Abschlussstichtag veröffentlicht worden sind, von der DPR angefordert. Vgl. DPR 2009d, S. 2.

170

Eine Mitwirkungsverweigerung kann nicht nur im Zuge der Prüfungseinleitung auftreten, sondern auch jederzeit nach erteilter Mitwirkungserklärung im Rahmen der Prüfungsdurchführung der DPR. Vgl. hierzu stellvertretend Berger/Zempel 2009a, Tz. 82–83, S. 2623; Berger/Zempel 2010, Tz. 102, S. 22 ; Gelhausen/Hönsch 2005, S. 519 und Scheffler 2007a, Tz. 95, S. 22.

171

Die BaFin übernimmt darüber hinaus auf der zweiten Stufe das Enforcement, sofern ein Unternehmen mit dem Prüfungsergebnis der DPR nicht einverstanden ist (§ 37p Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG) oder soweit erhebliche Zweifel an der Korrektheit des Prüfungsergebnisses bzw. an der ordnungsgemäßen Durchführung der Prüfung durch die DPR bestehen (§ 37p Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 WpHG). Des Weiteren verfügt die BaFin gemäß § 37p Abs. 1 Satz 4 WpHG zu jeder Zeit der Prüfung der DPR über das Recht, Prüfungen von Kreditinstituten oder Versicherungsunternehmen, die der BaFin-Aufsicht unterliegen, an sich zu ziehen, sofern derselbe Prüfungsgegenstand betroffen ist. Vgl. hierzu stellvertretend Brandt 2008, S. 620.

172

Vgl. Berger/Zempel 2010, Tz. 98, S. 22.

173

Soweit kein Ausschluss aufgrund von Unabhängigkeitsaspekten angezeigt ist, wird die dreiköpfige Kammer zwecks einheitlicher Entscheidungspraxis aus den beiden Präsidenten und einem weiteren Mitglied der Prüfstelle bestehen. Vgl. hierzu trefflich Brandt 2008, S. 626.

174

Zur Funktion und Rolle des fallverantwortlichen Mitglieds der Prüfstelle vgl. DPR 2005b, § 17 Abs. 4; DPR 2009d, S. 3 und Brandt 2008, S. 625–626.

175

Zur Funktion und Rolle des Berichtskritikers vgl. DPR 2005b, § 17 Abs. 4; DPR 2009d, S. 3 sowie Brandt 2008, S. 626.

176

Vgl. DPR 2009d, S. 3.

177

Modifiziert entnommen von Meyer/Bockmann 2011, S. 625.

178

Eine Prüfung vor Ort ist nur in Ausnahmefällen angezeigt. Hierunter fallen u. a. die Einsicht von umfangreichen Unterlagen oder die Diskussion von komplexen Sachverhalten, die sich im Vorfeld weder schriftlich noch mündlich aufklären ließen. Vgl. Berger/Zempel 2010, Tz. 108, S. 23–24 und Scheffler 2007a, Tz. 135, S. 31.

179

Der 1. Fragenkatalog wird in der Regel Fragen zu fünf bis zehn Prüfungsfeldern enthalten. Soweit sie für das zu prüfende Unternehmen von Belang sind, werden die von der DPR für das entsprechende Kalenderjahr angekündigten Prüfungsschwerpunkte mit einbezogen. Vgl. Berger/Zempel 2010, Tz. 107, S. 23.

180

Die Einbindung des Abschlussprüfers soll zu einem effizienteren Prüfungsablauf beitragen. Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 15 und DPR 2009d, S. 2 sowie stellvertretend Bräutigam/ Heyer 2006, S. 191; Kämpfer 2005, S. 15 und Scheffler 2007a, Tz. 100–101, S. 23; a. A. Baetge/Lienau 2004, S. 2279.

181

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 15 und u. a. Berger/Zempel 2010, Tz. 103, S. 22–23 und Scheffler 2007a, Tz. 103 und Tz. 107, S. 24. Überdies dürfte der Abschlussprüfer ein ureigenes Interesse an der Beteiligung am Enforcement-Verfahren haben, da dessen Ergebnis im negativen Falle die Ordnungsmäßigkeit der vom Abschlussprüfer durchgeführten Abschlussprüfung anzweifeln und berufsrechtliche Konsequenzen zur Folge haben könnte. Vgl. Scheffler 2007a, Tz. 102, S. 23–24.

182

Die DPR wird in solchen Gesprächen in der Regel zumindest mit dem Vorsitzenden der für den Fall zuständigen Kammer, dem fallverantwortlichen Mitglied der Prüfstelle und dem Berichtskritiker auftreten.

183

Vgl. hierzu exemplarisch Berger/Zempel 2010, Tz. 108, S. 23–24.

184

Modifiziert entnommen von Meyer/Bockmann 2011, S. 627.

185

Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Kammer auch eine Entscheidung unter Vorbehalt treffen. Vgl. hierzu grundlegend Berger/Zempel 2010, Tz. 114–115, S. 25.

186

Vgl. DPR 2005b, § 17 Abs. 4–5.

187

Vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2009a, Tz. 86, S. 2624; Berger/Zempel 2010, Tz. 111, S. 24 und Scheffler 2007a, Tz. 150, S. 34–35.

188

Zum Grundsatz der Wesentlichkeit in Bezug auf Fehlerfeststellungen im Enforcement-Verfahren vgl. grundlegend Hennrichs 2009, S. 1449–1451 und Scheffler 2007b, S. 523–525 sowie ergänzend Berger/Zempel 2009a, Tz. 46–49, S. 2617; Berger/Zempel 2010, Tz. 72–74, S. 17; Mayer-Wegelin 2006, S. 12–14 und Scheffler 2007a, Tz. 155–167, S. 36–39.

189

Zum Begriff des Fehlers in der Rechnungslegung vgl. u. a. Erchinger/Melcher 2008a, S. 616–625; Erchinger/Melcher 2008b, S. 679–689 und Küting et al. 2007, S. 1–20.

190

Überdies bestehen seitens der DPR nach der Feststellung einer fehlerhaften Rechnungslegung ggf. weitere Informationspflichten gegenüber der Staatsanwaltschaft (§ 342b Abs. 8 Satz 1 HGB) und der WPK (§ 342b Abs. 8 Satz 2 HGB).

191

Vgl. DPR 2005b, § 17 Abs. 6 und 7. Zu den Folgeprozessen bei der BaFin (Fehlerfeststellungs- und/oder Fehlerveröffentlichungsverfahren) in Abhängigkeit vom Ergebnis der Stellungnahme des Unternehmens zum Prüfungsergebnis und den damit zusammenhängenden Sanktionsmöglichkeiten vgl. hierzu vertiefend Abschn. IV.M dieses Hauptteils.

192

Zur präventiven Aufgabenstellung der DPR vgl. bereits vorstehend Abschn. IV.C dieses Hauptteils.

193

Vgl. OLG Frankfurt am Main-Beschluss vom 22.01.2009, Aktz. WpÜG 1 und 3/08, AG, 54. Jg. (2009), S. 328–335.

194

Vgl. stellvertretend Paul 2011, S. 14 sowie ergänzend Berger/Zempel 2010, Tz. 116, S. 25.

195

Modifiziert entnommen von Meyer/Bockmann 2011, S. 628.

196

Vgl. etwa Berger/Zempel 2010, Tz. 98, S. 22; Gabriel/Ernst 2004, S. 104; Gelhausen/ Hönsch 2007, S. 309; Gros 2006, S. 248; Heinz 2010, S. 84 sowie Hommelhoff/Mattheus 2004, S. 94 und 97.

197

Zum Prinzip der freiwilligen Mitwirkung im Rahmen der Prüfung der DPR vgl. vorstehend Abschn. IV.J dieses Hauptteils sowie ausführlich Schmidt-Versteyl 2008, S. 113–117.

198

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 14–15 sowie ergänzend Berger/Zempel 2009a, Tz. 75–77, S. 2622; Berger/Zempel 2010, Tz. 99–100, S. 22; Heinz 2010, S. 84 und Scheffler 2007a, Tz. 92, S. 21–22.

199

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 15 sowie Berger/Zempel 2009a, Tz. 80. S. 2622–2623; Heinz 2010, S. 84; Scheffler 2007a, Tz. 93, S. 22 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 119–120. Dieser Fall ist in der Praxis bisher allerdings noch nicht aufgetreten. Vgl. hierzu Berger/ Zempel 2010, Tz. 101, S. 22.

200

Zum „nemo-tenetur“-Grundsatz im Enforcement-Verfahren vgl. Berger/Zempel 2009a, Tz. 81, S. 2623 und Berger/Zempel 2010, Tz. 44, S. 12.

201

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 15 sowie Berger/Zempel 2009a, Tz. 80, S. 2623; Berger/ Zempel 2010, Tz. 44, S. 12; Scheffler 2007a, Tz. 93, S. 22 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 120.

202

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 16; Berger/Zempel 2009c, Tz. 4–7, S. 2635–2636; Berger/ Zempel 2010, Tz. 99, S. 22; Heinz 2010, S. 84–85 und Scheffler 2007a, Tz. 94, S. 22.

203

Zuständig für eine etwaige Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht ist in der Regel der Vorstand des Unternehmens. Vgl. zustimmend Winkeljohann/Feld-müller 2010, Tz. 44, S. 2178; Scheffler 2007a, Tz. 100, S. 23 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 122.

204

Zur Einbindung des Abschlussprüfers in Enforcement-Verfahren der DPR vgl. bereits vorstehend Abschn. IV.J dieses Hauptteils sowie Begr RegE BilKoG 2004, S. 15; Berger/ Zempel 2009a, Tz. 77; Berger/Zempel 2010, Tz. 103, S. 22–23; Scheffler 2007a, Tz. 100, S. 23 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 121.

205

Die obligatorische Einbeziehung des Abschlussprüfers auf der zweiten Stufe des Enforcement folgt aus § 37o Abs. 4 Satz 1 WpHG, wonach auch explizit „Abschlussprüfer […] auf Verlangen [der BaFin] Auskünfte zu erteilen und Unterlagen vorzulegen“ haben, soweit dies (Fortsetzung auf S. 171) (Fortsetzung) für die Prüfung der Rechnungslegung erforderlich ist. Überdies verfügt die BaFin auf der zweiten Stufe des Enforcement neben den in § 37o Abs. 4 WpHG gewährten umfassenden Auskunfts- und Einsichtsrechten auch über das Recht – soweit dies zur Bewältigung ihrer Aufgaben notwendig ist – die Grundstücke und Gebäude der Auskunftspflichtigen während der üblichen Arbeitszeiten zu betreten (§ 37o Abs. 5 WpHG). Vgl. hierzu stellvertretend Heinz 2010, S. 175–177 sowie Scheffler 2007a, Tz. 197, S. 45.

206

Vgl. hierzu stellvertretend Scheffler 2007a, Tz. 99, S. 23.

207

Vgl. OLG Frankfurt amMain-Beschluss vom 12.02.2007, Aktz. WpÜG 1/06, AG, 52. Jg. (2007), S. 207–208 sowie diesen Beschluss bestätigend OLG Frankfurt am MainBeschluss vom 29. 11. 2007, Aktz. WpÜG 1/07, DB, 61. Jg. (2008), S. 629–634.

208

Vgl. zu dieser Diskussion stellvertretend Berger/Zempel 2009a, Tz. 78, S. 2622; Berger/ Zempel 2010, Tz. 104; Gutman 2010, S. 172; Paal 2007, S. 1775–1778 und Scheffler 2007a, Tz. 105, S. 24.

209

Vgl. Bräutigam/Heyer 2006, S. 194.

210

Zu den Grundsätzen für die stichprobenartige Prüfung vgl. vorstehend Abschn. IV.I dieses Hauptteils.

211

Vgl. DPR 2012, S. 3.

212

Zum Instrument der fallbezogenen Voranfrage vgl. nachstehend Abschn. IV.O dieses Hauptteils.

213

Vgl. DPR 2012, S. 12–13.

214

Vgl. implizit DPR 2012, S. 3–4.

215

Vgl. DPR 2012, S. 4.

216

Vgl. zu Unternehmensgesprächen vor Ort bereits vorstehend Abschn. IV.J dieses Hauptteils.

217

Vgl. DPR 2012, S. 6.

218

So ausdrücklich DPR 2012, S. 6.

219

Zum Fehlerfeststellungsverfahren der BaFin vgl. nachstehend Abschn. IV.M dieses Hauptteils.

220

Zum Fehlerveröffentlichungsverfahren der BaFin vgl. nachstehend Abschn. IV.M dieses Hauptteils.

221

Zu diesem Grund und weiteren Gründen für das Absehen von einer Fehlerveröffentlichung vgl. nachstehend Abschn. IV.M dieses Hauptteils.

222

Vgl. DPR 2012, S. 6–7.

223

Vgl. in Anlehnung an Meyer/Bockmann 2011, S. 628 sowie im Tenor zustimmend und ergänzend DPR 2011, S. 6–8 sowie Bild 6 und 7 der Anlagen zum Tätigkeitsbericht 2010; DPR 2012, S. 7–8; Meyer 2009, S. M1; Meyer 2010a, S. 229–230; Meyer/Braun 2010, S. 1779–1782 und Schruff 2011, S. 855–856.

224

Vgl. DPR 2011, S. 5–6; DPR 2012, S. 8 und Meyer 2010a, S. 229. Zu weiteren Analysen in Bezug auf die von der DPR bzw. BaFin festgestellten und veröffentlichten Fehler vgl. Hüttche 2009, S. 325–333; Keitz/Stolle 2008, S. 216–226 und Keitz/Wenk 2010, S. 513–521.

225

Vgl. vorstehend Abschn. IV.J dieses Hauptteils.

226

Analog gilt für die BaFin § 37r WpHG, der die BaFin darüber hinaus noch verpflichtet, Tatsachen, die einen Verstoß des Unternehmens gegen börsenrechtliche Vorschriften erkennen lassen, der zuständigen Börsenaufsichtsbehörde zu melden.

227

Vgl. hierzu u. a. Berger/Zempel 2009a, Tz. 101–104, S. 2626–2627.

228

Vgl. hierzu Haller/Bernais 2005, S. 69 und Pellens et al. 2004, S. 4.

229

Zu Arten der Fehlerkorrektur vgl. insbesondere Schmidt-Versteyl 2008, S. 167–180 und Scheffler 2007a, Tz. 210–217, S. 47–48.

230

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 18 sowie ergänzend Berger/Zempel 2010, Tz. 11 und Tz. 24, S. 5 und S. 7–8 sowie Müller 2008, S. 442.

231

Vgl. hierzu u. a. Berger 2009, S. 614; Berger/Zempel 2010, Tz. 11, S. 5 und Heinz 2010, S. 90.

232

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 18 sowie ergänzend Berger/Zempel 2009a, Tz. 7, S. 2610 und Berger/Zempel 2010, Tz. 24, S. 7.

233

Vgl. u. a. Hein 2010, S. 2265 und Müller 2008, S. 439.

234

Zum Fehlerfeststellungsverfahren der BaFin vgl. insbesondere Kumm 2009, S. 1635–1638; Kumm/Müller 2009, S. 78–79 und Müller 2010, S. 483–490.

235

Zum Niveau der Zustimmungsquote zu den Fehlerfeststellungen der DPR vgl. vorstehend Abschn. IV.J dieses Hauptteils.

236

Zum Ablauf eines Fehlerveröffentlichungsverfahrens vgl. vor allem Müller 2008, S. 440–446 sowie Zülch et al. 2012, S. 36–39.

237

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 18 sowie vertiefend Paul 2011, S. 13.

238

Vgl. OLG Frankfurt amMain-Beschluss vom 14.06.2007, Aktz. WpÜG 1/07, BB, 62. Jg. (2007), S. 2060–2064.

239

Vgl. Paul 2011, S. 13 sowie flankierend Kumm/Müller 2008, S. 80; Zülch/Hoffmann 2010a, S. 948 und Zülch/Pronobis 2007, S. 866–867.

240

Zur Auslegung des Begriffs „unverzüglich“ im Sinne des § 37q Abs. 2 Satz 4 WpHG vgl. ausführlich Heinz 2010, S. 138–143.

241

Vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2010, Tz. 128, S. 27 sowie zu inhaltlichen Formerfordernissen der Fehlerveröffentlichung Gahlen/Schäfer 2006, S. 1622. Die Ad-hoc-Publizitätspflichten, die sich im Rahmen eines Enforcement-Verfahrens auftun können, bleiben hiervon unberührt. Vgl. hierzu Assmann 2006, S. 271–272 und Boxberger 2007, S. 1367–1369.

242

Vgl. OLG Frankfurt am Main-Beschluss vom 31. 08. 2010, Aktz. WpÜG 3/10, DB, 63. Jg. (2010), S. 2274–2277.

243

Vgl. u. a. Zülch/Hoffmann 2011, S. 213.

244

Vgl. hierzu Müller 2008, S. 445.

245

Das OLG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 24. November 2009 in diesem Zusammenhang die rechnungslegungsspezifische Frage, ob das Fehlen eines Prognoseberichts im (Konzern-)Lagebericht einen wesentlichen Fehler darstellt, ausdrücklich bejaht. Der Beschluss vom 24. November 2009 ist bisher der einzige, in dem sich das OLG Frankfurt am Main zu materiellen Fragen der Rechnungslegung äußert. Vgl. OLG Frankfurt am MainBeschluss vom 24. 11. 2009, Aktz. WpÜG 11/09 und 12/09, DB, 62. Jg. (2009), S. 2773–2778 sowie ergänzend Gödel 2010, S. 431–435 und Zülch/Hoffmann 2010b, S. 83–87.

246

Zu den Rechtschutzmöglichkeiten im Enforcement-Verfahren vgl. u. a. Favoccia/Stoll 2010, S. 125–129; Gelhausen/Hönsch 2007, S. 308–320 sowie Krause 2011, S. 299–303.

247

Vgl. etwa Boxberger 2007, S. 1366–1367.

248

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 20 sowie Berger/Zempel 2010, Tz. 132, S. 28 und Meyer/ Bockmann 2011, S. 629.

249

Zur Auslegung des Begriffs „ernsthafte Zweifel an der Rechtmäßigkeit“ in diesem Sinne vgl. ausführlich Heinz 2010, S. 266–271.

250

Zur Auslegung des Begriffs „unbillige, nicht durch überwiegende öffentliche Interessen gerechtfertigte Härte“ in diesem Sinne vgl. ausführlich Heinz 2010, S. 271–273.

251

Vgl. u. a. Berger/Zempel 2010, Tz. 133, S. 28 und Scheffler 2007a, Tz. 227, S. 49.

252

Vgl. stellvertretend Boxberger 2007, S. 1367.

253

Vgl. DAI/PwC 2009, S. 23. Eine empirische Analyse von Müller/Reinke konstatiert diesbezüglich in Bezug auf die Angaben zu IAS 36 für die Jahre 2005 bis 2009 eine Verbesserung der Berichterstattungspraxis durch die Unternehmen im Zeitablauf, was die Autoren u. a. auf die Präventivwirkung der DPR zurückführen. Vgl. Müller/Reinke 2010, S. 510.

254

Vgl. DAI/PwC 2009, S. 26. Ein mögliches Reputations- und Haftungsrisiko für Mitglieder des Prüfungsausschusses eines betroffenen Unternehmens vermuten Plendl/Kompenhans/ Buhleier. Vgl. Plendl/Kompenhans/Buhleier 2011, S. 126.

255

So u. a. Meyer 2010a, S. 231.

256

Vgl. Dai/PwC 2009, S. 26. Zu dieser und weiteren Sanktionsmöglichkeiten der Kapitalmarktteilnehmer im Zuge der adversen Publizität einer Fehlerveröffentlichung vgl. stellvertretend Gahlen/Schäfer 2006, S. 1622–1623.

257

Vgl. Ernstberger/Hitz/Stich 2011, S. 1–38.

258

Vgl. Ernstberger/Hitz/Stich 2011, S. 21.

259

Vgl. Ernstberger/Hitz/Stich 2011, S. 23 und S. 36.

260

Vgl. Ernstberger/Hitz/Stich 2009, S. 39 und S. 63 sowie auf die vorstehende Kapitalmarktstudie verweisend Meyer 2010a, S. 23.

261

Vgl. Ernstberger/Hitz/Stich 2009, S. 36.

262

Vgl. Böcking et al. 2011a, S. 1–33.

263

Vgl. Böcking et al. 2011a, S. 25–26.

264

So u. a. Scheffler 2007a, Tz. 24, S. 8 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 110.

265

Vgl. etwa Scheffler 2007a, Tz. 62, S. 16–17 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 110.

266

Vgl. zur Komplexität der IFRS als Fehlerursache bereits vorstehend Abschn. IV.L dieses Hauptteils.

267

Vgl. DPR 2011, S. 10 sowie Meyer 2010a, S. 230.

268

So sprachen sich im Rahmen einer vom DAI in Zusammenarbeit mit PwC durchgeführten repräsentativen Unternehmensbefragung mehr als 50% der Befragten für die Einrichtung eines Pre-Clearance in Deutschland aus. Vgl. DAI/PwC 2009, S. 8 und S. 34.

269

Zur Diskussion über die Einführung von Pre-Clearance in Deutschland vgl. stellvertretend Schön 2008, S. 1027–1031 mit der Replik dazu von Berger 2008a, S. 1843–1846 sowie Brandt 2008, S. 629; Claussen 2007, S. 1424; Haller/Bernais 2005, S. 63; Hüttche 2009, S. 333; Meyer/Naumann 2009, S. 80; Scheffler 2007a, Tz. 25, S. 8; Schildbach 2006a, S. 924–928 und Schmidt-Versteyl 2008, S. 221–223.

270

Vgl. DPR 2009b, S. 1.

271

Zu den bisherigen Erfahrungen mit fallbezogenen Voranfragen vgl. DPR 2011, S. 2 und S. 11 sowie Bild 11 der Anlagen zum Tätigkeitsbericht 2010 und DPR 2012, S. 12–13.

272

Vgl. DPR 2009b, S. 2.

273

Vgl. DPR 2009b, S. 2 sowie ergänzend Zülch et al. 2012, S. 49–50.

274

Zur Abgrenzung solcher bei der Prüfstelle Beschäftigten vgl. insbesondere Berger/Zempel 2009d, Tz. 6–8, S. 2630; Berger/Zempel 2010, Tz. 40, S. 11 und Schmidt-Verseyl 2008, S. 64.

275

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 16 und DPR 2005b, § 11 sowie ergänzend Berger/ Zempel 2009d, Tz. 1, S. 2629; Berger/Zempel 2010, Tz. 40, S. 11 sowie Scheffler 2007a, Tz. 183, S. 42 und Schmidt-Verseyl 2008, S. 61.

276

Vgl. DPR 2005b, § 12 sowie zusätzlich Berger/Zempel 2009d, Tz. 3, S. 2629; Berger/ Zempel 2010, Tz. 42, S. 12; Scheffler 2007a, Tz. 183, S. 42 und Schmidt-Verseyl 2008, S. 63.

277

Vgl. etwa Schmidt-Verseyl 2008, S. 63.

278

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 16 sowie ergänzend Berger/Zempel 2009d, Tz. 6, S. 2630 sowie Schmidt-Verseyl 2008, S. 62 und S. 64.

279

Zum Umfang der Schadenersatzpflicht bei diesbezüglichen fahrlässigen bzw. vorsätzlichen Pflichtverletzungen vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2009d, Tz. 12–15, S. 2631.

280

Vgl. etwa Berger/Zempel 2009d, Tz. 9–11, S. 2630–2631 und Scheffler 2007a, Tz. 183, S. 42.

281

Vgl. exemplarisch DPR 2005b, § 11.

282

Gemäß § 342b Abs. 6 HGB hat die DPR der BaFin über die Absicht, eine Prüfung einzuleiten, über eine Verweigerung der Mitwirkung eines Unternehmens an einer Prüfung, über das Prüfungsergebnis und über ein etwaiges Einverständnis des Unternehmens mit dem Prüfungsergebnis zu berichten.

283

Gemäß § 342b Abs. 8 HGB hat die DPR zum einen Tatsachen, die auf das Vorliegen einer Straftat im Zusammenhang mit der Rechnungslegung des Unternehmens hindeuten, bei der Staatsanwaltschaft anzuzeigen und zum anderen Sachverhalte, die auf eine Berufspflichtverletzung durch einen Abschlussprüfer schließen lassen, der WPK zu übermitteln. Vgl. hierzu bereits vorstehend Abschn. IV.M dieses Hauptteils.

284

Nach § 342c Abs. 3 Satz 2 HGB wird das Verschwiegenheitsgebot aufgehoben, soweit der DPR Informationen zur Kenntnis gelangen, die von den Finanzbehörden für ein Steuerstrafverfahren und ein damit zusammenhängendes Besteuerungsverfahren benötigt werden, an deren Verfolgung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht. Vgl. stellvertretend Berger/ Zempel 2009d, Tz. 17, S. 2631.

285

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 16 sowie ergänzend Berger/Zempel 2009d, Tz. 5, S. 2630; Berger/Zempel 2010, Tz. 40, S. 11–12 und Scheffler 2007a, Tz. 183, S. 42.

286

Die Bundesregierung erwartet diesbezüglich von der Prüfstelle einen verantwortungsbewussten Umgang mit der Information und eine aktive Benachrichtigung der Öffentlichkeit nur bei entsprechend fundierter Indikation („nicht ohne Anlass“). Vgl. explizit Begr RegE BilKoG 2004, S. 24.

287

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 24 sowie ergänzend Berger/Zempel 2009d, Tz. 4, S. 2629–2630; Berger/Zempel 2010, Tz. 41, S. 12; Scheffler 2007a, Tz. 184–185, S. 42 und Schmidt-Verseyl 2008, S. 63.

288

So insbesondere Scheffler 2007a, Tz. 185, S. 42 sowie sinngemäß Schmidt-Verseyl 2008, S. 63.

289

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 19 sowie zusätzlich Berger/Zempel 2010, Tz. 25, S. 8; Carny 2007, Tz. 4, S. 2381 und Scheffler 2007a, Tz. 202, S. 45.

290

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 19 sowie ergänzend Carny 2007, Tz. 7, S. 2381–2382; Hönsch 2009, Tz. 1, S. 1773 und Scheffler 2007a, Tz. 202, S. 45–46.

291

Vgl. Carny 2007, Tz. 9, S. 2382; Hönsch 2009, Tz. 3–4, S. 1774 und Scheffler 2007a, Tz. 203, S. 46.

292

Vgl. Begr RegE BilKoG 2004, S. 19 sowie Carny 2007, Tz. 10, S. 2382–2383; Hönsch 2009, Tz. 7, S. 1775 und Scheffler 2007a, Tz. 204, S. 46.

293

Zum Aufbau und zur Funktion der EECS vgl. nachstehend Abschn. II.A.2 des Dritten Hauptteils.

294

Vgl. stellvertretend Berger/Zempel 2010, Tz. 25, S. 8 und Sanio 2008b, S. 524. An den EECS können sowohl CESR-Mitglieder – wie etwa die BaFin – als auch Nicht-CESR-Mitglieder – so wie die DPR – teilnehmen. Vgl. u. a. Berger 2009, S. 604 und Berger/Zempel 2010, Tz. 25, S. 8.

295

Zur EECS-Datenbank des CESR vgl. nachstehend Abschn. II.A.2 des Dritten Hauptteils.

296

So u. a. sinngemäß Berger 2009, S. 606; Berger/Zempel 2010, Tz. 26, S. 8; Carny 2007, Tz. 9, S. 2382; DPR 2011, S. 13 und Hönsch 2009, Tz. 6, S. 1774.

297

Zum MMoU der IOSCO vgl. bereits vorstehend Abschn. II.Q dieses Hauptteils.

298

Zur IFRS-Datenbank der IOSCO vgl. nachstehend Abschn. II.B.2 des Dritten Hauptteils.

299

So wird die DPR infolge der Nominierung der BaFin, die in ihrer Funktion als nationale Aufseherin und IOSCO-Mitglied agiert, zur Teilnehmerin der IOSCO-Datenbank. Vgl. stellvertretend Sanio 2008b, S. 525.

300

Vgl. DPR 2009e, S. 11 und DPR 2010b, S. 12.

Titel: Deutschland: Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung
verfasst von: Roland Bockmann
Verlag: Gabler Verlag
Buch: Internationale Koordinierung nationaler Enforcement-Aktivitäten
Print ISBN: 978-3-8349-4227-2

Electronic ISBN: 978-3-8349-4228-9

Copyright-Jahr: 2012
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-8349-4228-9_10