3. Verkehrsinfrastruktur, Bundesverkehrswegeplan

Ein leistungsfähiges Verkehrsinfrastrukturnetz bildet die Voraussetzung für wirtschaftlichen Austausch zwischen Unternehmen, die Versorgung der Bevölkerung mit Produkten und die Mobilität von Menschen. Für die Erhaltung und den Ausbau dieser Verkehrsnetze in Deutschland werden umfangreiche Investitionen getätigt. Allein der Bund investiert jährlich über 17 Mrd. € in die Verkehrswege des Bundes. Je nach Art und Eigentum der Verkehrsinfrastruktur sind Bund, Länder und Kommunen für den Bau und den Erhalt verantwortlich. Entsprechend obliegt den jeweiligen Gebietskörperschaften vor jedem Verkehrsinfrastrukturprojekt zunächst die Aufgabe der Bedarfsplanung. Dabei wird festgestellt, ob und welcher Bedarf für Projekte besteht, bevor diese weiter vorangetrieben und finanzielle Mittel bereitgestellt werden. Wichtigstes Bedarfsplanungsinstrument auf Ebene des Bundes ist der Bundesverkehrswegeplan. Er behandelt Erhaltungs- und Erweiterungsinvestitionen in Bundesfernstraßen, Bundesschienenwege und Bundeswasserstraßen. Bei seiner Aufstellung wird untersucht, ob erwogene Neu- und Ausbauprojekte unter Berücksichtigung der prognostizierten Verkehrsmengen und anderer Rahmenbedingungen gesamtwirtschaftlich sinnvoll und notwendig sind. Kern dieser Untersuchung bildet eine Nutzen-Kosten-Analyse, die durch nutzwertanalytische Elemente ergänzt wird. In der Gesamtschau aller Vor- und Nachteile werden die bauwürdigen Projekte bestimmt und hinsichtlich ihrer Dringlichkeit gereiht. Diese Dringlichkeitsreihung erfordert eine Priorisierung von Investitionen und stellt angesichts begrenzter finanzieller Mittel in der Regel die größte Herausforderung der Bedarfsplanung dar.