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2022 | Buch

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Verbraucherschutz im E-Commerce

Rechtliche Rahmenbedingungen für den Warenverkauf im Internet

verfasst von: Dr. Sascha Stiegler

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : essentials

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Privatpersonen bestellen heutzutage eine Vielzahl von Waren und Konsumgüter im oder über das Internet. Aufgrund der physischen Abwesenheit der Beteiligten im Internet stellen sich im entsprechenden E-Commerce jedoch unweigerlich besondere, vom stationären Handel abweichende Rechtsfragen. Diese sind dabei regelmäßig eng mit der gesetzgeberischen Intention eines umfassenden Verbraucherschutzes verknüpft. Das E-Commerce-Recht hat in diesem Zusammenhang in den letzten Jahren sowohl auf deutscher als auch europäischer Ebene eine umfassende Regulierung erfahren. Dieses essential gibt daher einen Einblick in die Grundlagen der verbraucherschützenden Regularien des E-Commerce und gibt Unternehmern Hinweise zur rechtskonformen Ausgestaltung ihres Online-Shops.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Nicht zuletzt aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie sind die Bedeutung und der Umfang des Online-Handels in den letzten Jahren stets gestiegen. Privatpersonen bestellen heutzutage eine Vielzahl von Waren im Internet über entsprechende Handelsplattformen. Auch für Vertriebsunternehmer ist das Online-Anbieten von Waren mittlerweile ein wesentlicher, wenn nicht sogar die Umsatzquelle.

Sascha Stiegler

Kapitel 2. Rechtliche und ökonomische Ausgangslage

Zusammenfassung

Die rechtliche sowie ökonomische Bedeutung des E-Commerce hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Dadurch sind immer mehr auch verbraucherschützende Bestimmungen speziell hierfür erforderlich geworden. Die entsprechenden Regularien bestehen dabei sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene und verfolgen das Ziel, Verbraucher mittels hinreichender Informationen bei, vor und im Rahmen des Vertragsabschlusses zu schützen sowie vor übereilten Kaufentscheidungen zu bewahren. In diesem Zusammenhang hat sich im Laufe der Jahre aus rechtlicher Sicht das Verbraucherschutzrecht im E-Commerce als Spezialmaterie des deutschen Privatrecht herausgebildet.

Sascha Stiegler

Kapitel 3. Grundbegriffe

Zusammenfassung

Um die gesetzlichen Voraussetzungen des Verbraucherschutzes im E-Commerce herausbilden zu können, bedarf es der initialen Bestimmungen maßgebender Begrifflichkeiten. Verbraucher ist diesbezüglich jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Um einen Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehrs im Rahmen des E-Commerce handelt es sich bei einen Vertrag, bei dem sich ein Unternehmer zum Zwecke des Abschlusses eines Vertrags über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen der Telemedien bedient.

Sascha Stiegler

Kapitel 4. Rechtliche Einordnung des Online-Verbrauchsgüterkaufs

Zusammenfassung

Die rechtliche Einordnung eines Online-Verbrauchsgüterkaufs als Instrumentarium des Verbraucherschutzes im E-Commerce ist durchaus komplex und zeichnet sich durch eine Vielzahl zum Teil nebeneinanderstehenden, zum Teil sich gegenseitig überlagernder Vorschriften aus. Dies kann insofern die Rechtsanwendung erschweren, da sich an unterschiedlichen Stellen innerhalb des BGB Regelungen finden, die zur Anwendung kommen. Diese anwendbaren Bestimmungen beziehen sich dabei zunächst auf das allgemeine Kaufrecht. Zudem kommen die Regelungen des Verbrauchsgüterkaufs, die Bestimmungen in Bezug auf einen Verbrauchervertrag, die Regelungen zum Fernabsatzvertrag sowie die Bestimmungen zum Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr zur Geltung.

Sascha Stiegler

Kapitel 5. Vertragsabschluss im E-Commerce

Zusammenfassung

Zwar gilt auch in Bezug auf den Abschluss eines Vertrags über das Internet bzw. im E-Commerce grundsätzlich das allgemeine Recht betreffend Vertragsabschlüsse unter Abwesenden, jedoch bestehen Besonderheiten dergestalt, dass zu ermitteln ist, wie und wann genau ein Angebot und wie und wann genau eine Annahme dieses Angebots vorliegt. Hierbei bestehen im E-Commerce durchaus Besonderheiten. Dies gilt auch für die Frage, wie sich der Verbraucher von seiner einmal wirksam abgegebenen Willenserklärung nachträglich wieder lösen kann.

Sascha Stiegler

Kapitel 6. Unternehmerseitige Darstellungs-, Informations- und Dokumentationspflichten

Zusammenfassung

Der Verbraucherschutz im E-Commerce ist weitgehend von verschiedenen besonderen Pflichten des verkaufenden Unternehmers geprägt. Diese umfassen insbesondere einzelnen vorvertraglichen Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher, verschiedene Darstellungsanforderungen vor allen in Bezug auf die Bestellabgabe des Verbrauchers sowie Dokumentationspflichten im Nachgang des Vertragsabschlusses.

Sascha Stiegler

Kapitel 7. Verbraucherseitiges Widerrufsrecht

Zusammenfassung

Obgleich ein Kaufvertrag über das Internet wirksam zustande gekommen ist, besitzt der Verbraucher das Recht, die zugestellte Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware an den Unternehmer zurückzusenden. Er kann damit begründungsfrei seine Willenserklärung zum Abschluss des Kaufvertrags widerrufen und wird so gestellt, als hätte es nie eine Bestellung über das Internet gegeben.

Sascha Stiegler

Kapitel 8. Verbraucherseitige Gewährleistungsrechte

Zusammenfassung

Zwar stehen dem Verbraucher bei Vorliegen eines Mangels am Kaufgegenstand die üblichen gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, jedoch kommen aufgrund der Charakterisierung des Warenkaufs im E-Commerce als Verbrauchsgüterkauf zusätzliche Rechte für den Verbraucher hinzu. Das bedeutendste dieser Sonderrechte ist die nunmehrige einjährige Beweislastumkehr zugunsten des Verbrauchers.

Sascha Stiegler

Kapitel 9. Vertragsbeendigung („Kündigungsbutton“)

Zusammenfassung

Seit dem 1. Juli 2022 besteht mit § 312k BGB eine Neuregelung zur Kündigung von Verbraucher-Dauerschuldverhältnissen im elektronischen Geschäftsverkehr. Damit wird der Verbraucherschutz im E-Commerce auf Aspekte der Beendigung des Vertragsverhältnisses ausgeweitet. Der neue § 312k BGB statuiert dabei ein zweistufiges Kündigungsverfahren, wonach zunächst eine Kündigungsschaltfläche zur Verfügung zu stellen ist und bei Betätigung dieser der Verbraucher auf einer gesonderten Bestätigungsseite mittels Betätigung eines Kündigungsbuttons seine Kündigungserklärung abgeben kann. Kommt dabei der Unternehmer seinen diesbezüglichen Verpflichtungen nicht hinreichend nach, steht dem Verbraucher ein jederzeitiges und fristloses Kündigungsrecht zu.

Sascha Stiegler

Backmatter

Titel: Verbraucherschutz im E-Commerce
verfasst von: Dr. Sascha Stiegler
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-37320-7
Print ISBN: 978-3-658-37319-1
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-37320-7

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Über dieses Buch

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Kapitel 2. Rechtliche und ökonomische Ausgangslage

Kapitel 3. Grundbegriffe

Kapitel 4. Rechtliche Einordnung des Online-Verbrauchsgüterkaufs

Kapitel 5. Vertragsabschluss im E-Commerce

Kapitel 6. Unternehmerseitige Darstellungs-, Informations- und Dokumentationspflichten

Kapitel 7. Verbraucherseitiges Widerrufsrecht

Kapitel 8. Verbraucherseitige Gewährleistungsrechte

Kapitel 9. Vertragsbeendigung („Kündigungsbutton“)

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