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Erschienen in:
2005 | OriginalPaper | Buchkapitel
Verfassungsrechtliche Grundlagen der Regierungserklärungen deutscher Bundeskanzler
verfasst von : Klaus Stüwe
Erschienen in: Die Rede des Kanzlers
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Programmatische Erklärungen zum Amtsantritt der Regierung gibt es in irgendeiner Form wohl in den meisten Staaten der Welt
1
. In Großbritannien und anderen parlamentarisch-konstitutionellen Monarchien ist die Thronrede des Monarchen vor dem Parlament ein Äquivalent
2
. Die Regierungschefs parlamentarischer Republiken, wie z.B. Österreichs oder Italiens, geben selbst Regierungserklärungen vor dem Parlament ab. In präsidentiellen Republiken nach dem Muster der Vereinigten Staaten von Amerika informiert der Präsident zu Beginn seiner Amtszeit über die Grundzüge seiner Politik
3
. In diesen Ländern gehören Regierungserklärungen zu einer lange gepflegten Verfassungstradition.