Verhärtete Fronten

In gewissen Teilen der Bevölkerung fallen die Scheuklappen, wenn sich die öffentliche Debatte um Muslime und ihre Religion dreht. Einerseits richtet sich der Blick nur noch auf eine Mehrheitsbevölkerung, die vermeintlich überall Muslime benachteiligt und diskriminiert, andererseits wird eine Ansicht fokussiert, wonach Muslime die größte Gefahr für Freiheit und Demokratie darstellten und die deutsche Kultur zu zerstören drohten. Während sich die meisten Menschen von derart einseitig geprägten Debatten nicht angesprochen fühlen, bilden beide Lager zunehmend verhärtete Fronten. Sie werden immer weniger zugänglich für differenzierte Meinungen, egal woher sie kommen. Nach und nach dringt diese konfrontative Haltung jedoch von den Rändern in die Mitte der Gesellschaft vor, getrieben von Massenerscheinungen wie der im Herbst 2010 geführten Diskussion um ein Buch des SPD-Politikers Thilo Sarrazin. Angesehene Politiker, Intellektuelle und Prominente verteidigten den Autor pauschal und verschärften damit das gegenseitige Misstrauen.

Der sensationelle Erfolg eines Buches mit dem Titel „Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“ ist ein Symptom für die Stimmung in Deutschland im Herbst 2010. Das Buch wurde in den ersten drei Monaten seit seinem Erscheinen wohl in eineinhalb Millionen Exemplaren verkauft und vielleicht nicht gründlich gelesen, aber heftig diskutiert. Das Buch, gespickt mit Tabellen und Statistiken, will beweisen, dass Deutschland ausstirbt beziehungsweise überfremdet wird, weil dumme Muslime mehr Kinder bekommen als kluge Deutsche. Die Schrift gehört zur Gattung der Niedergangsliteratur, die Tacitus mit der Schelte der dekadenten Römer begründete und die in Deutschland mit Oswald Spenglers „Untergang des Abendlandes“ ein emblematisches Werk des Kulturpessimismus hervorbrachte. Aber das von Islamkritikern begeistert gelobte Buch Thilo Sarrazins argumentiert nicht auf den Höhen der Sozialphilosophie wie einst Oswald Spengler.

Die öffentliche Wahrnehmung des Islams und islamischer Themen als „Kette von Problemfällen“ sorgt dafür, dass die Verunsicherungen und Ängste der Deutschen gegenüber der islamischen Religion deutlich zunehmen. Der islamistische Terrorismus verstärkt diesen Trend, bringt ihn aber nicht hervor. Waren es nach einer 1997 vom Fernsehsender „Arte“ durchgeführten Befragung noch 47 Prozent der Deutschen, die angaben, Angst vor dem Islam zu haben, so ergab eine Studie des Allensbacher Instituts von 2006, dass 80 Prozent der Befragten der Meinung sind, der Islam sei eine fanatische und gewalttätige Religion. Die neuesten empirischen Untersuchungen zum Islambild der Deutschen wurden jüngst von Heiner Bielefeldt dargestellt und im Hinblick auf notwendige Handlungsoptionen ausgewertet.

Eine Moschee auf der Alm? Zugegeben: ein ungewohnter Anblick – für viele so unvorstellbar, dass sie ihn mit aller Macht zu verhindern suchen. In Kärnten zum Beispiel sollen „Ortsbildpflegegesetze“ den Bau von Moscheen unterbinden, in Italien Volksabstimmungen, in der Schweiz hat 2009 eine Initiative gegen den Bau von Minaretten zum Erfolg geführt. Auch in Deutschland schlagen die Wogen hoch, wenn die Errichtung islamischer Gebets-, Versammlungs- und Lehrstätten zur Debatte steht.

Die Diskussion um Zulassung oder Verbot des (islamischen) Kopftuchs für eine muslimische Lehrerin im Unterricht nimmt allmählich groteske Züge an. Als kürzlich der Bundespräsident in diesem Zusammenhang für eine Gleichbehandlung der Religionen eintrat und sagte, dass dann, wenn das Kopftuch als Glaubensbekenntnis als „missionarische Textilie“ gelte, dies genauso für die Mönchskutte und das Kruzifix gelten müsse, was bedeutet, dass nicht nur das eine verboten, das andere aber zugelassen werden könne, erhob sich zum Teil vehemente Kritik.

Die vielen Studien zur Islamophobie in Deutschland, die von der Analyse medialer Diskurse bis zur Auswertung soziologischer Daten reichen (Attia 2007; Schneiders 2009), nahmen sich der Bedeutung des Phänomens für politische Parteien bisher kaum an. Während sich die Mehrzahl der vorhandenen Studien auf rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien konzentrierte (Häusler 2008; Becher 2011), kann im Hinblick auf die Untersuchung der Rolle von Islamfeindlichkeit bei den Mitte-Parteien eindeutig ein Forschungsdesiderat festgestellt werden. In der Literatur sind vor allem Analysen einzelner Diskurse wie der Kopftuchdebatte (Henkes/Kneip 2009: 249-274), der Moscheebaukonflikte (Öcal 2010: 185-210), des Karikaturenstreits (Jäger 2007: 51-104) oder der Sarrazin-Debatte (Bühl 2010: 135-154) anzutreffen.

Eines fällt beim Blick in das „islamkritische“ Schrifttum des deutschsprachigen Raums schnell auf: Die erste Garde der so genannten Islamkritiker bildet einen gut vernetzten Zirkel. Die meisten Protagonisten schätzen sich, stehen füreinander ein und verweisen aufeinander. In Interviews, Diskussionsbeiträgen und Schriften sind sie einer dem anderen Gewährsmann, Inspirationsquelle und Vorbild. Auffällig ist zudem, dass sie häufig über keine theologische oder islamwissenschaftliche Ausbildung verfügen, sich aber dennoch dezidiert theologisch oder islamwissenschaftlich äußern. Obwohl bei den meisten der so genannten Islamkritiker also schon vorab erhebliche Zweifel angebracht wären, genießen sie eine breite Aufmerksamkeit.

Es schiene müßig, einen weiteren Artikel zur geradezu sintflutartigen Debatte der Thesen von Thilo Sarrazin oder gar zu seinen eigenen Ergüssen zu verfassen, der dem Für und Wider ja doch kaum etwas Neues hinzuzufügen hätte, wenn in dieser Debatte nicht ein zentraler Aspekt übersehen worden wäre: Nämlich der, dass die Thesen Sarrazins selbst nur Ausdruck einer seit langem andauernden sowohl rassistischen wie auch insbesondere anti-islamischen und nicht zuletzt auch noch antisozialen mediopolitischen Kampagne in Deutschland sind, die dazu geführt hat, dass die deutsche Bevölkerung mehrheitlich rassistisch und großenteils auch immer noch antisemitisch voreingenommen ist, sich vor Armut fürchtet und zugleich auf Arme herabsieht. Zugleich kann verdeutlicht werden, dass die entsprechenden gesellschaftstheoretischen Standpunkte der mediopolitischen Klasse einer verbreiteten volkswirtschaftlichen Denkweise entspringen, die den Menschen nach primär ökonomischen Gesichtspunkten und als Leistungsträger oder Nicht-Leistungsträger bewertet.

Der soziale Frieden in einer Einwanderungsgesellschaft lebt vom Grundvertrauen zwischen Mehrheitsgesellschaft und Einwandererbevölkerung. Die „Sarrazin-Debatte“ hat über diesem, seriösen Umfragen zufolge in Deutschland nach wie vor tragenden Grundvertrauen, mancherlei Oberflächenwirbel erzeugt. Sie greifen unterschiedlich tief. Sie sind nicht zu verwechseln mit den in Deutschland seit den 1980er Jahren immer wieder zu beobachtenden Konjunkturen der Ausländer- oder Fremdenfeindlichkeit. Die folgten oft fahrlässiger Instrumentalisierung der Themen Migration und Integration zu Wahlkampfzwecken. Schon damals war dieses Spiel mit dem Feuer buchstäblich brandgefährlich, wie man spätestens Anfang der 1990er Jahre beobachten konnte. Aber Integration wurde da noch immer als Randthema eingeschätzt. Heute ist dieses Spiel mit dem Feuer noch gefährlicher, weil Integration ein Mainstream-Thema geworden ist. Deshalb bewirken von der Politik populistisch aufgenommene integrationshysterische Strömungen heute tiefer reichende Brüche in der politischen Kommunikation, möglicherweise sogar in der politischen Struktur.

Der Olympiaberg in München ist kein Berg im eigentlichen Sinn, sondern ein von Menschenhand aufgehäufter Hügel. Er ist gestaltet, angelegte Wege führen zum Gipfel, von dem aus sich ein herrlicher Blick über die Stadt öffnet. Doch erzählenswert daran ist weniger die Aussicht als die Entstehungsgeschichte. Denn der Hügel wurde auf einem ehemaligen Artillerieschießübungsplatz und Exerziergelände aus den Trümmern der im Zweiten Weltkrieg zerstörten Münchner Häuser aufgeschüttet; eine Geschichte, wie sie jede größere deutsche Stadt kennt.

Josef van Ess, ein geschätzter Kenner der frühislamischen Theologie, hat nachgewiesen, dass „Fundamentalismus“ mit einem ganz bestimmten theologischen Anspruch an Heilige Texte verknüpft ist. Für alle religiösen Erscheinungsformen des Fundamentalismus, ob jüdisch, christlich oder islamisch, machte van Ess die grundlegende Gemeinsamkeit aus, dass deren Vertreter Aussagen aus Heiligen Texten wortwörtlich nehmen und jeglichen Versuch unterlassen, die historische Kluft zwischen dem Moment ihres Eintretens in die Geschichte und den späteren Kontexten zu beachten. Sie alle glauben, dass diese Heiligen Texte eine göttliche Verbalinspiration darstellen und dass es keine menschliche Vermittlung zwischen dem Wort Gottes und der menschlichen Aufnahmefähigkeit gibt. „Ebenso wie der Protestantismus, der mit der Autorität der Kirche zugleich die Tradition entwertete, geriet auch das islamische Denken in Gefahr, der Schrift eine Eigendynamik zu gestatten“ (van Ess 1996: 149).

Manchen Muslimen in Deutschland fällt es schwer, in religiösen Angelegenheiten gegenüber anderen Muslimen für ihre eigene Meinung einzustehen. Das gilt vor allem dann, wenn sie es mit Menschen zu tun haben, die sich besonders religiös, besonders fromm geben. Es scheint mitunter so, dass je strenger ein Gläubiger auftritt, desto mehr nimmt die innermuslimische Kritik an ihm ab.

„Der Islam ist Teil Deutschlands und Teil Europas, er ist Teil unserer Gegenwart und er ist Teil unserer Zukunft. Muslime sind in Deutschland willkommen. Sie sollen ihre Talente entfalten und sie sollen unser Land mit weiter voranbringen.“ Diese historischen Worte äußerte der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble im Rahmen der ersten Deutschen Islamkonferenz 2006. Am 3. Oktober 2010 wurden sie von Alt-Bundespräsident Christian Wulff bekräftigt, als er in seiner Bremer Rede zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit erklärte: „Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“ Die Frage nach Maßnahmen und Konzepten zur Anerkennung und Eingliederung des Islam – insbesondere die Frage nach einer islamischen Theologie – gewinnt vor diesem Hintergrund weiter an Aktualität (Beauftragte für Migration 2005; Köktas 2005: 151ff.).

Diskussionen und Konflikte um Islam, Kopftuch und Moscheebauten prägen heute die gesellschaftspolitische Agenda vieler Staaten. Häufig münden solche Auseinandersetzungen um Islamfragen in brisante Wahlkampfthemen und führen pauschal zu Widerstand und politischer Mobilisierung. Der Islam ist jedoch keine homogene Religionsgemeinschaft. Vielmehr ist davon auszugehen, dass er in den einzelnen Ländern und Regionen seines Verbreitungsgebiets eine in sich sehr heterogene Religion ist. Allein in der Türkei gibt es zahlreiche konfessionelle Gruppen, Ordensgemeinschaften und Sekten, die sehr unterschiedliche Positionen vertreten. Angesichts dessen wäre es fatal, von einem einheitlichen Islam mit einheitlichen Auffassungen und Aktionsformen zu sprechen. Fakt ist aber, dass sich der Islam im 21. Jahrhundert als beispielloses Erfolgsrezept der Politisierung kultureller Differenz erweist, auch wenn er an den unterschiedlichen Schauplätzen verschiedenartige Gesichter zeigt (Meyer 1998: 38).

Seit einigen Jahren werden zahlreiche Politiker aus Bund und Ländern nicht müde zu betonen, dass man den Islam nicht länger als eine hier nicht beheimatete Ausländerreligion ansehen dürfe. Angesichts des stetigen Wachstums des muslimischen Bevölkerungsanteils auf mittlerweile mehr als vier Millionen Menschen könne man nicht umhin, zu konstatieren, dass der Islam zu einem festen Bestandteil der deutschen Gesellschaft geworden sei. Wichtig seien nun die gesellschaftliche Gleichstellung und Integration der zugewanderten Muslime, die in den nächsten Jahren von allen zivilgesellschaftlichen Akteuren gestaltet werden müsse. Diese erfreuliche Sicht der Dinge, die unisono von allen etablierten demokratischen Parteien geteilt wird, kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass von einer systematischen Gleichstellungs- und Integrationspolitik für Muslime, die alle Lebensbereiche umfasst, nicht die Rede sein kann.

Studien unter Jugendlichen in Deutschland belegen, dass jene Migrantengruppen mit einem hohen Anteil an Muslimen häufiger als Gewalttäter in Erscheinung treten als andere Migrantengruppen oder deutsche Jugendliche. So berichten Baier und andere (2009) für deutsche Jugendliche eine Mehrfach-Gewalttäterquote von 3,3 Prozent, für türkische Jugendliche hingegen eine Quote von 8,3 Prozent. Bei arabischen bzw. nordafrikanischen Jugendlichen beträgt die Quote 7,6 Prozent, bei Jugendlichen aus der ehemaligen Sowjetunion, die überwiegend dem christlichen Glauben angehören, 5,7 Prozent. Für diese höhere Belastung kann es verschiedene Erklärungen geben. Baier und Pfeiffer (2007) verweisen unter anderem auf die schlechte Integration dieser Migrantengruppen ins Bildungssystem sowie auf zum Teil kulturell bedingte Erziehungsstile (insbesondere den häufigeren Gewalteinsatz) und eine höhere traditionelle Männlichkeitsorientierung. Bislang nicht untersucht ist, ob der muslimische Glauben eine Erklärung der höheren Gewaltraten darstellen könnte.

Antisemitische Stereotype sind heute in allen politischen und gesellschaftlichen Kreisen virulent, sie sind in hohem Maße integrativer Bestandteil rechtsextremer Ideologie, finden sich im globalisierungskritischen und im linken Umfeld und sind auch in der Mitte der Gesellschaft längst kein Tabu mehr. Seit Beginn der Zweiten Intifada im Herbst 2000, als sich erneut zeigte, welchen Mobilisierungseffekt die Radikalisierung des Nahostkonflikts auf antisemitische Einstellungen und Aktionen hat, ist offensichtlich, dass antisemitische Stereotype und Propaganda aus der arabischen Welt, aus Nord-Afrika oder der Türkei in verschiedenen europäischen Ländern auch unter Migranten und deren Nachkommen virulent sind. Diese antisemitischen Vorurteilsstrukturen weisen allerdings kaum Anknüpfungspunkte an etwaige Traditionen im Islam auf. Vielmehr sind sie Ergebnis eines von europäischen Vordenkern des Antisemitismus in die muslimische Welt getragenen Topos, der dort inzwischen einen zentralen Stellenwert einnimmt und sich insbesondere in einer antizionistischen Variante gegen Israel, aber ebenso gegen Juden überhaupt richtet (vgl. zum Antisemitismus in der arabischen Welt: Tibi 2003).