Versicherungsaufsichtsrecht (Teil I)

Das Versicherungsaufsichtsrecht wendet sich in erster Linie an die Unternehmensleitungen. Die Mitarbeiter der Versicherungsunternehmen sind hingegen durch eine nicht geringe Zahl von Bestimmungen angesprochen. Man denke dabei auch an die Vorschriften über statistische Meldungen und Nachweise sowie die Gesamtheit der Bestimmungen über Rechnungslegung und Kapitalanlagen und endlich die den Wettbewerb betreffenden gesetzlichen Vorschriften und Verwaltungsanordnungen. Erst das Verständnis vom Gesamtzusammenhang des Versicherungsrechts stellt alle diese Einzelvorgänge in einen richtigen Rahmen. Das Privatversicherungsrecht insgesamt kann man deshalb ohne Kenntnisse auch der aufsichtsrechtlichen Zusammenhänge nicht verstehen; hierher gehören übrigens auch die Grundregeln des Versicherungsvertragsrechts, die vom Gesetzgeber oder der Rechtsprechung als zwingend angesehen werden.