Deutschen Oberbürgermeistern ist es am wichtigsten, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Andere Baustellen wie Mobilität oder Integration rücken nach hinten, so eine neue Studie..
Vor allem Mitarbeiter in Projektteams leiden unter der täglichen Flut an E-Mails.
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Neuer Wohnraum und dann noch bezahlbar – wie schafft man das? Diese Frage treibt die meisten Oberbürgermeister am häufigsten um. Das Thema gilt inzwischen ganz oben auf der Agenda. Erst mit Abstand folgen Mobilität und Digitalisierung auf Platz 2 und 3. Integration, im Vorjahr noch Top-Thema, rutschte aktuell auf Platz 6.
Das zeigt das aktuelle "OB-Barometer" des Deutschen Instituts für Urbanistik. Dabei handelt es sich um eine jährlich durchgeführte Befragung der (Ober-)Bürgermeister deutscher Städte ab 50.000 Einwohnern. Die Ergebnisse basieren auf einer repräsentativen telefonischen Befragung, die im Januar/Februar 2019 vom Meinungsforschungsinstitut Infratest Dimap durchgeführt wurde. 134 der 190 Stadtspitzen nahmen teil (71 Prozent).
Städte benötigen dringend Finanzhilfe
"Ein Existenzbedürfnis wie Wohnen sollte nicht Spitzenreiter unter den drängendsten Herausforderungen deutscher Städte sein", kommentiert Difu-Institutsleiter Prof. Dr. Carsten Kühl die Ergebnisse und fordert: Die Städte benötigten dringend Hilfe von Bund und Ländern, die für Mietrecht, Wohngeld und sozialen Wohnungsbau zuständig seien. Der Markt allein könne es jedenfalls nicht richten. Entscheidend für die Zukunft sei die kommunale Bodenpolitik: Der Boden sei der Schlüssel für eine nachhaltige, gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung.
Digitalisierung weiteres Top-Thema
Als wichtigstes Thema für die Zukunft nennen die befragten Oberbürgermeister die Digitalisierung mit den Aspekten Breitbandausbau, E-Government und Smart City. Laut Studie wissen die Stadtspitzen, dass die Digitalisierung nach und nach alle Lebensbereiche umfasst und damit auch kommunale Aufgabenfelder durchdringt.
Gesamtkonzept für die Mobilität fehlt
Die Befragten erwarten für die drei Top-Themen Wohnen, Mobilität und Digitalisierung, aber auch mit Blick auf die Finanzsituation, mehr Unterstützung durch Bund, Länder und EU. "Beim Thema Mobilität fordern 70 Prozent der Stadtspitzen bessere Rahmenbedingungen von Bund und Ländern. Die Städte stärken den ÖPNV, bauen Rad- und Fußwege aus, fördern die digitale Information der Fahrgäste und erproben vernetzte Verkehrsangebote", wird Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zitiert. Was fehle, sei Gesamtkonzept des Bundes für nachhaltige Mobilität sowie eine Investitionsoffensive von Bund und Ländern.
Regionale Bewertungsunterschiede
Das OB-Barometer zeigt auch regionale Unterschiede. In ärmeren Bundesländern wie in NRW oder dem Saarland seien Fragen zur Finanzlage besonders wichtig. Im reicheren Süden sehen die Stadtspitzen die Mobilität als sehr viel wichtiger an, was eine Folge der "Wachstumsschmerzen" dieser Ballungsräume sei.