Welche Strukturen brauchen Kommunen, um eine gute Integration von Geflüchteten leisten zu können? Sollte Integration Pflichtaufgabe werden? Antworten gibt eine Studie zweier Universitäten.
Würde Integration zur Pflichtaufgabe, hätte das einige Vorteile. Ein Königsweg ist dies jedoch nicht.
© [M] troyanphoto/Generated with AI/stockadobe.com
Die Zahl der Menschen, die nach Deutschland flüchten, schwankt über die Zeit. Und nicht alle bleiben im Land oder dauerhaft an einem Ort in der Bundesrepublik. Entsprechend fahren Kommunen ihre Integrationsleistungen über die Jahre betrachtet herauf und herunter. Integration als Saisonprodukt zu sehen, steht jedoch in Widerspruch zu einem breiten Konsens in der Fachwelt. Demnach ist ein Mindestmaß an Integrationsstrukturen auch in Zeiten geringer Zuwanderung notwendig, um angemessen auf Krisensituationen reagieren und Integrationsprozesse nachhaltig begleiten zu können.
Wie ein Gefüge etabliert werden kann, das eine verlässliche Integration und Teilhabe ermöglicht, skizziert die Studie „Integration als Pflichtaufgabe – Holzweg oder Königsweg zu krisenfesten kommunalen Strukturen“ der Universitäten Hildesheim und Erlangen-Nürnberg aus Februar 2024. Die Arbeit basiert insbesondere auf 28 leitfadengestützten Interviews mit 32 Expertinnen und Experten. Überwiegend handelt es sich dabei um Integrationsfachleute in Bund, Ländern, Kommunen und bei Wohlfahrtsverbänden.
Weder Königs- noch Holzweg
Die Studie zeigt: Würde Integration zu einer neuen Pflichtaufgabe in Deutschland, könnte diese Neuerung „bei allen Herausforderungen durchaus in Richtung einer Verstetigung und Stärkung flächendeckender kommunaler Integrationsstrukturen führen“. Integration als Pflichtaufgabe wäre zwar nicht der Königsweg, aber auch kein Holzweg.
Neben Schwächen und Risiken weist die Studie auch auf Potenziale von Pflichtaufgaben im Integrationsbereich hin. So ermögliche der Föderalismus eine gemeinsame Verantwortung und ein finanzielles Zusammenwirken von Bund und Ländern. Als Vorbild nennen die Autorin und die Autoren die Bundesunterstützung beim Ausbau der Kindertagesstätten. Auf diese Weise könnte ein bundesweiter Strukturaufbau auch im Integrationsbereich möglich werden.
Was noch für die Pflichtaufgabe spricht
Außerdem könne eine vom Bund mitfinanzierte Pflichtaufgabe eine gewisse Stabilität schaffen, die eine verlässliche Integrationsarbeit sicherstelle. Wenn kommunale Gestaltungsspielräume nicht eingeschränkt würden, könnten sich Pflichtaufgaben auf Kernbereiche kommunaler Integrationspolitik konzentrieren, sprich auf die Einrichtung von Planstellen, die es weiterhin nicht flächendeckend gebe. Durch den Fokus auf Kernaufgaben blieben die Gestaltungsspielräume der Kommunen weitestgehend intakt.
Dazu käme, dass pflichtige Aufgaben für Integrationsfachstellen ein stärkeres Mandat geben würden. Stellen ließen sich entfristen. Integration wäre so ein fester Teil des kommunalen Gefüges und stünde nicht mehr in regelmäßigen Abständen zur Disposition. Eine Pflichtaufgabe wäre Autorin und Autoren zufolge überdies ein Zeichen an die Gesellschaft, dass Integration in einem Einwanderungsland eine Daueraufgabe sei.