1989 | OriginalPaper | Buchkapitel
Vorschriftenverminderung
verfasst von : Thomas Ellwein
Erschienen in: Verwaltung und Verwaltungsvorschriften
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Enthalten in: Professional Book Archive
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Werden Vorschriften in Sammlungen übersichtlich zusammengefaßt und wird die Feststellung der Gültigkeit von Vorschriften erleichtert, ereignet sich ‘Vereinfachung’. Diese hat offenkundig eine eher äußere und eine eher inhaltliche Seite. Was das Äußere anlangt, sind Zugänglichkeit, leichte Handhabbarkeit (Systematik und Register) und die Entlastung des Benutzers von mühsamen Suchprozessen oder auch von Unsicherheit Ziele, welche bei der Vereinfachung eine Rolle spielen können. Auf das Erreichen solcher Ziele richten sich Verfahren, die man forma-lisieren kann. Solche Verfahren wirken sich selbstverständlich auch inhaltlich aus. Wer bei der Arbeit an einer neuen Vorschrift den vorhandenen Vorschriftenbestand berücksichtigen und seine Vorschriften in diesen Bestand eingliedern muß, sieht sich am Schnellschuß gehindert und in die Rolle des Bestandspflegers gedrängt. Dies gehört zu den Erfahrungen, die bei gründlichen Kodifikationen gesammelt worden sind. Kodifikationen haben meistens — das Sozialgesetzbuch als Beispiel — neben einem Bereinigungseffekt auch eine inhaltliche Wirkung, weil sie eine ‘einfachere’ und gleichmäßigere Handhabung der betreffenden Rechtsmaterie erlauben.