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Erschienen in:
2017 | OriginalPaper | Buchkapitel
§ 19 Genehmigung von Tierversuchen
verfasst von : Katja Pröbstl
Erschienen in: Das Recht der Tierversuche unter Berücksichtigung unionsrechtlicher Vorgaben
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
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Zusammenfassung
Das Genehmigungsverfahren für Versuchsvorhaben stellt grundsätzlich ein normales verwaltungsrechtliches Verfahren dar. Dieses wird durch die unionsrechtlichen Vorgaben der Richtlinie 2010/63/EU beeinflusst. Die Beeinflussung erfolgt zumeist im Wege einer richtlinienkonformen Auslegung des innerstaatlichen Rechts, soweit dies nach den nationalen Grundsätzen möglich ist. Die Modalitäten des Verwaltungsverfahrens lassen sich vor allem der TierSchVersV entnehmen.