2019 | OriginalPaper | Buchkapitel
Beschränkungen der Wirtschaftswerbung als Eingriffe in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit
verfasst von : Timo Arnold
Erschienen in: Wirtschaftswerbung und die Meinungsfreiheit des Grundgesetzes
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Nachdem geklärt ist, dass – mit Ausnahme erwiesenermaßen oder bewusst wahrheitswidriger werblicher Tatsachenäußerungen – jede Wirtschaftswerbemaßnahme von Art. 5 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. GG geschützt ist, rücken nun die staatlichen Werbebeschränkungen in den Fokus. Dabei soll die Darlegung der allgemeinen Eingriffsdogmatik als Grundlage für die darauffolgende Erläuterung der konkreten die Werbung betreffenden Eingriffe und Eingriffsmöglichkeiten dienen.