2019 | OriginalPaper | Buchkapitel
Rechtfertigung von wirtschaftswerbebezogenen Eingriffen in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. GG im Allgemeinen
verfasst von : Timo Arnold
Erschienen in: Wirtschaftswerbung und die Meinungsfreiheit des Grundgesetzes
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Schutzbereichsbeeinträchtigungen führen jedoch i. d. R. nicht automatisch zu einer Verletzung des jeweiligen Grundrechts. Die oben genannten Eingriffe in die Meinungsfreiheit können folglich durchaus verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein. Dies ist der Fall, wenn sie von den Schranken des Art. 5 Abs. 2 GG gedeckt sind.