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2014 | OriginalPaper | Buchkapitel

11. Betriebsrat

verfasst von : Prof. Dr. jur. Andreas Wien, Dipl.-Bw. Normen Franzke

Erschienen in: Personalrecht

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Als eine der wichtigsten betrieblichen Interessenvertretungen der Arbeitnehmer sind dem Betriebsrat per Gesetz wichtige Rechte eingeräumt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Betriebsrats sind im Betriebsverfassungsgesetz geregelt. Anhand des Betriebsverfassungsgesetzes lassen sich die abgestuften Beteiligungsrechte des Betriebsrates in bloße Mitwirkungsrechte einerseits und Mitbestimmungsrechte andererseits unterteilen. Zu den Mitwirkungsrechten zählt das Recht auf Unterrichtung, auf Anhörung und auf Beratung. Die Mitbestimmungsrechte beinhalten das Veto- und das Initiativrecht, welche es dem Betriebsrat ermöglichen sollen, besonders bei personellen und sozialen Betriebsentscheidungen mitbestimmen zu können.

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Fußnoten
1
Zu den Problemen bei unterstützenden Leistungen des Arbeitgebers, wenn der Betriebsrat zugleich Gewerkschaftsfunktionär ist, vgl.: Rieble 2009, S. 1016 ff.
 
2
Vgl. hierzu vertiefend auch: BAG-Beschluss vom 09.12.2009, 7 ABR 38/08, DB 2010, S. 1409 ff.
 
3
Vgl. zur Kündigung von Betriebsvereinbarungen auch: BAG vom 19.02.2008, 1 AZR 114/07, JR 2008, S. 483 f.
 
4
Zur Teilkündigung einer Betriebsvereinbarung vgl. BAG, Urt. vom 06.11.2007, 1 AZR 826/06, NZA 2008, S. 422 ff.
 
5
Vgl. BAG, Beschluss vom 16.09.1986, DB 1987, S. 383.
 
Literatur
Zurück zum Zitat Byers P (2014) Die Höhe der Betriebsratsvergütung. NZA 65 ff. Byers P (2014) Die Höhe der Betriebsratsvergütung. NZA 65 ff.
Zurück zum Zitat Dentz W (2003) Handbücher für Unternehmenspraxis, Betriebliche Mitbestimmung; Beispiele – Analysen – Lösungen, Frankfurt Dentz W (2003) Handbücher für Unternehmenspraxis, Betriebliche Mitbestimmung; Beispiele – Analysen – Lösungen, Frankfurt
Zurück zum Zitat Lunk S, Schnelle D, Witten T (2014) Betriebsratswahl 2014 – Aktuelle Rechtsprechung seit der letzten Wahl. NZA 57 ff. Lunk S, Schnelle D, Witten T (2014) Betriebsratswahl 2014 – Aktuelle Rechtsprechung seit der letzten Wahl. NZA 57 ff.
Zurück zum Zitat Melms C, Kentner K (2014) Die Modifikation des Günstigkeitsprinzips. NZA 127 ff. Melms C, Kentner K (2014) Die Modifikation des Günstigkeitsprinzips. NZA 127 ff.
Zurück zum Zitat Rieble V (2009) Gewerkschaftsnützige Leistungen an Betriebsräte. BB 1016 ff. Rieble V (2009) Gewerkschaftsnützige Leistungen an Betriebsräte. BB 1016 ff.
Zurück zum Zitat Salamon E (2014) Betriebsratswahlen unter Verkennung des Betriebsbegriffs. NZA 175 ff. Salamon E (2014) Betriebsratswahlen unter Verkennung des Betriebsbegriffs. NZA 175 ff.
Zurück zum Zitat Schoof C (2003) Rechtsprechung zum Arbeitsrecht von A bis Z, 4. Aufl. Frankfurt Schoof C (2003) Rechtsprechung zum Arbeitsrecht von A bis Z, 4. Aufl. Frankfurt
Zurück zum Zitat Thüsing G, Frost G (2009) Europäische Betriebsräte-Richtlinie: Neuerungen und Umsetzungserfordernisse. NZA 408 ff. Thüsing G, Frost G (2009) Europäische Betriebsräte-Richtlinie: Neuerungen und Umsetzungserfordernisse. NZA 408 ff.
Metadaten
Titel
Betriebsrat
verfasst von
Prof. Dr. jur. Andreas Wien
Dipl.-Bw. Normen Franzke
Copyright-Jahr
2014
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-02968-5_11

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