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2015 | OriginalPaper | Buchkapitel

8. Dann fragt doch das Volk: Direkte Demokratie als Mittel der strategischen Kommunikation am Beispiel der Hamburger Seilbahn – Wie Bürgerentscheide ein Mittel der Beteiligung werden können und was dabei zu beachten ist

verfasst von : Alexander Schwertner

Erschienen in: Die neue Öffentlichkeitsarbeit

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Der Bürger, das unbekannte Wesen. Zahlreiche Studien und Beiträge fragen, wie Bürger bei großen Bau- und Investitionsprojekten richtig zu beteiligen sind. Ministerien, Verbände und Behörden geben Richtlinien zur Öffentlichkeitsbeteiligung heraus. Die Botschaft ist klar: Es sollte möglichst früh und offen kommuniziert und einbezogen werden. Doch was, wenn die Fronten nicht aufzulösen sind und niemand, aus Angst vor Gegenwind, eine (unpopuläre) Entscheidung treffen möchte? Kann die direkte Demokratie hier Lösungswege aufzeigen?
Bei einem Bürgerentscheid steht am Ende ein klares Votum dafür oder dagegen. Es kann sich aus Sicht einer Interessengemeinschaft daher lohnen, alles auf eine Karte zu setzen. In Hamburg haben es die Befürworter einer Seilbahn über die Elbe getan – und verloren. Unter welchen Vorausetzungen dies geschah und was am Ende den Ausschlag gab, zeigt der folgende Artikel.

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Fußnoten
1
Ein Ratsreferendum ist ein Bürgerentscheid, der aufgrund eines Ratsbeschlusses zustande kommt. Ein Ratsreferendum benötigt – anders als ein von Bürger/innen initiiertes Verfahren – keine vorausgehende Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren.
 
Literatur
Brettschneider, F.: Kommunikation und Meinungsblidung bei Großprojekten. Aus Politik und Zeitgeschichte 44–45, 40–47 (2011). Bpb, Bonn
Kriesi, H.: Direct democratic choice: The swiss experience direct democratic choice: The swiss experience. Lexington Books, Plymouth (2005)
Kriesi, H.: Das Abstimmungsverhalten der Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger: Wie wirken Abstimmungskampagnen? In: Ziegerl, B., Wälti, N. (Hrsg.) Wahl-Probleme der Demokratie, S. 39–58. Schulthess, Aarau (2012)
Merkel, W.: Volksabstimmung: Illusion und Realität. Aus Politik und Zeitgeschichte 44–45, 47–55 (2011). Bpb, Bonn
Van der Heiden, N., Hänggli, R.: Die Meinungsbildung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger und die Rolle der politischen Kommunikation. In: Ziegerl, B., Wälti, N. (Hrsg.) Wahl-Probleme der Demokratie, S. 177–202. Schulthess, Aarau (2012)
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg.: Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft – Seilbahn in Hamburg, Drucksache 20/9439, S. 4. (2013)
Die Bürgerinnen und Bürger als Mitwirkende Wachsende Bedeutung von Bürgerbeteiligungen in Deutschland. In: Freie und Hansestadt Hamburg – Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) (Hrsg.) Hamburg gemeinsam gestalten, S. 4–5. Hamburg (2013)
Gassdorf, U.: Elbe-Seilbahn – jetzt entscheiden die Bürger. In: Hamburger Abendblatt, NR. 141, S. 1 und 7. (20. Juni 2014a)
Gassdorf, U.: Seilbahn-Chef verspricht: Wir spenden zehn Millionen. In: Hamburger Abendblatt, NR. 171, S. 1 und 7 (25. Juli 2014b)
Gassdorf, U., Seifert, V.: Bürger entscheiden über Seilbahn Hamburger. In Hamburger Abendblatt, NR. 182, S. 10. (7.August 2013)
Meyer, M.: Seilbahnprojekt auf Talfahrt. In: tageszeitung – taz, NR. 9734, S. 24. (22. Februar 2012)
Savigny, Chr. V.: Bürger machen sich für Elb-Seilbahn stark – Initiative sammelt Stimmen für das Millionenprojekt. In: Elbe Wochenblatt, NR. 40a, S. 1. (05.Oktober 2013)
Sextl, J., Trümpler, E.: Aus der Traum – Seilbahn gekippt. In: Hamburger Morgenpost (21. Juni 2013)
N.A.: Schon 2000 Unterschriften für die Seilbahn im Hafen. In: Bild Hamburg (16.Dezember 2013)
N.A.: Seilbahnpläne stürzen ab. In: tageszeitung – taz, NR. 10137, S. 48. (22.6.2013)
Metadaten
Titel
Dann fragt doch das Volk: Direkte Demokratie als Mittel der strategischen Kommunikation am Beispiel der Hamburger Seilbahn – Wie Bürgerentscheide ein Mittel der Beteiligung werden können und was dabei zu beachten ist
verfasst von
Alexander Schwertner
Copyright-Jahr
2015
Buch
Die neue Öffentlichkeitsarbeit

Print ISBN: 978-3-658-06422-8

Electronic ISBN: 978-3-658-06423-5

Copyright-Jahr: 2015

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-06423-5_8