Das deutsche Gemeinderatsmitglied

Problemsichten – Einstellungen – Rollenverständnis

verfasst von: Björn Egner, Max-Christopher Krapp, Hubert Heinelt

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Dieser Band greift die Frage nach der politischen Rolle von Gemeinderäten auf und behandelt die folgenden Fragen:

- Wie formiert sich in der Kommunalpolitik Interessenartikulation und -vertretung? Welche Rolle spielen Parteien bei der Interessenartikulation und -vertretung und wie nehmen Ratsmitglieder den Gemeinderat wahr - eher als Verwaltungs- oder als parlamentarisches Organ?

- Wie werden unterschiedliche Formen der Interessenvertretung und -vermittlung eingeschätzt? Inwiefern wird dabei auf das Modell repräsentativer Demokratie gesetzt - oder das einer darüber hinausgehenden partizipativen Demokratie?

- Wie wird die seit den 90er Jahren laufende kommunale Verwaltungsmodernisierung von Ratsmitgliedern wahrgenommen und wie wirken sich Faktoren wie etwa die Parteizugehörigkeit auf die jeweiligen Einstellungen aus?

- Welche sozialstrukturellen Merkmale weisen Ratsmitglieder auf?

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Zusammenfassung

Kommunalpolitik hat sich in Deutschland (wie auch in anderen Ländern) in den letzten zwanzig Jahren erheblich geändert. Veränderungen haben sich nicht nur aus der Reform der Kommunalverfassungen in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre ergeben, die zu einer Stärkung der Bürgermeister (vgl. dazu die Beiträge in Bogumil/Heinelt 2005) und von „exektiver Führung“ (vgl. Haus et al. 2005) geführt hat.

Björn Egner, Max-Christopher Krapp, Hubert Heinelt

2. Stellung und Funktion der Räte im Bundesländervergleich

Zusammenfassung

Zunächst soll in diesem Kapitel die Konvergenz der Gemeindeordnungen dargestellt werden. Hierzu wird zunächst auf die Entwicklung der unterschiedlichen Gemeindeordnungen eingegangen (Abschnitt 2.1). Weiterhin wird untersucht, inwiefern sich die seit Beginn der 1990er Jahre stattgefundenen Reformen der Kommunalverfassungen auf die Kompetenz- und Machtverteilung zwischen Rat, Bürgermeister und den leitenden Kommunalbediensteten (Dezerenten u.ä.) niedergeschlagen haben (Abschnitt 2.2).

Björn Egner

3. Das Ratsmitglied, das unbekannte Wesen

Zusammenfassung

Obwohl die lokale Ebene sich besonders gut für Elitestudien eignet, ist bisher wenig über die Merkmale von Kommunalpolitikern in der Bundesrepublik bekannt. Bisherige Studien haben sich vor allem auf leitende Kommunalbedienstete (Haus/Heinelt 2002) oder Bürgermeister (Wehling 1989, Bogumil/Holtkamp 2005, Gehne/Holtkamp 2005, Egner/Heinelt 2005, Haus/Heinelt 2005, Egner 2007) konzentriert.

Björn Egner

4. Parteien in der Kommunalpolitik

Zusammenfassung

Die Analyse der Rolle von Parteien gehört zu den zentralen Gegenstandsbereichen der lokalen Politikforschung. Gerade für die kommunale Ebene war die Rolle der Parteien allerdings lange umstritten.

Björn Egner, Max-Christopher Krapp

5. Gemeinderäte zwischen Verwaltungsorgan und Parlamentarismus

Zusammenfassung

In der öffentlichen Wahrnehmung der Kommunalpolitik werden häufig Begriffe verwendet, die Analogien zu Staatsorganen auf anderen Ebenen herstellen. So wird häufig vom „Stadtparlament“ gesprochen, wenn vom Gemeinderat berichtet wird, oder die Gesamtheit von Bürgermeistern und weiteren Wahlbeamten wird sogar als „Stadtregierung“ bezeichnet.

Björn Egner

6. Welches Demokratieverständnis haben deutsche Ratsmitglieder und wie schlägt es sich in ihren Handlungsorientierungen nieder?

Zusammenfassung

Stadt- und Gemeinderäte werden hauptsächlich als Repräsentationsorgane angesehen, d.h. als Kerninstitutionen eines bestimmten Verständnisses bzw. Modells von Demokratie – nämlich der repräsentativen Demokratie. Zunächst wird im Folgenden untersucht (in Abschnitt 6.1), welches Demokratieverständnis Ratsmitglieder haben und ob es diesem Modell entspricht.

Hubert Heinelt

7. Reform der Kommunalverwaltung

Zusammenfassung

Der Begriff des „Neuen Steuerungsmodells” (NSM) verkörpert und symbolisiert die derzeit herrschende Richtung – und Stimmung – der Verwaltungsmodernisierung in Deutschland“ (Jann 2005: 74 f). Kaum eine wissenschaftliche Abhandlung oder ein Praxisbericht zur Verwaltungsreform, der sich nicht innerhalb dieses Paradigmas einordnet oder explizit davon abgrenzt. Trotz diverser Kritik, die gegen dieses Reformmodell gerichtet ist, „gibt es zurzeit kein konkurrierendes Leitbild der Verwaltungsmodernisierung“ (Jann 2005: 75). Als deutsche Variante des international verbreiteten „New Public Managements“ (NPM) wurde das NSM im Wesentlichen von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt) und ihrem damaligen Leiter, Gerhard Banner, entwickelt (KGSt 1993).

Max-Christopher Krapp

8. Schlussfolgerung

Zusammenfassung

In den vorangegangenen Kapiteln wurden sozialstrukturelle Merkmale der Ratsmitglieder in Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern, ihre Problemsichten, Einstellungen und ihr Rollenverständnis thematisiert.

Björn Egner, Max-Christopher Krapp, Hubert Heinelt

Backmatter

Titel: Das deutsche Gemeinderatsmitglied
verfasst von: Björn Egner
Max-Christopher Krapp
Hubert Heinelt
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-531-94361-9
Print ISBN: 978-3-531-18639-9
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-531-94361-9