Die anhaltende Massenarbeitslosigkeit: Theorieversagen oder Politikversagen?

Die anhaltende Massenarbeitslosigkeit ist und bleibt eine der drängendsten Herausforderungen der Wirtschaftspolitik. Vor allem in Europa sehen sich die Regierungen einem wachsenden Druck der Wählerschaft ausgesetzt, endlich Lösungen für dieses Problem zu finden und in die Tat umzusetzen. Der Sieg der Sozialisten in den französischen Parlamentswahlen vom Juni 1997 wurde vielfach als Protest des Volkes gegen eine Regierung interpretiert, die der hohen Arbeitslosigkeit - sei es aus Indifferenz, sei es aus Rücksicht auf die Erfüllung der Konvergenzkriterien des Maastrichter Vertrags - rat-und tatenlos gegenüberzustehen schien. Gleichzeitig blockierte in der Bundesrepublik Deutschland das Taktieren der bereits auf die nächsten Wahlen fixierten politischen Parteien jede Reform, die auch nur geringfügig zu einer Entlastung des Arbeitsmarktes hätte beitragen können. Im November 1997 trafen sich die Regierungschefs der 15 Mitgliedsländer der EU in Luxemburg zu einem auf Drängen Frankreichs eigens einberufenen Beschäftigungsgipfel, ohne daß erkennbar gewesen wäre, was durch die Verlagerung der Diskussion auf die europäische Ebene jenseits von medienwirksamen Absichtsbekundungen zu erreichen sein sollte.