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2016 | OriginalPaper | Buchkapitel

2. Die drei Europas. Wie die Integration zu neuen Spaltungen in Europa führte und wie man diese durch abgestufte Integration überwinden könnte

verfasst von : o.Univ.Prof. Dr. Max Haller

Erschienen in: Solidaritätsbrüche in Europa

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Der Beitrag geht von der These aus, dass zwischen Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Union ein enger und widersprüchlicher Zusammenhang besteht: Institutionelle Vertiefung setzt ein Mindestmaß an Homogenität der Mitgliedsstaaten voraus, Erweiterung reduziert diese. Damit diese beiden Aspekte besser in Übereinstimmung gebracht werden können, ist klarer zu bestimmen, was der Begriff „Europa“ umfasst. Im ersten Teil wird dargestellt, dass viele Krisen der EU mit problematischen Erweiterungsschritten zusammenhingen. Dies begann schon mit dem Beitritt Großbritanniens, setzte sich fort mit der Aufnahme von Griechenland und Zypern, und führt möglicherweise zu einer nächsten tiefen Krise im Zusammenhang mit dem Beitrittsansuchen der Türkei. Im zweiten Teil wird die These vertreten, dass die Idee der abgestuften Integration einen Weg zur Lösung des Konfliktes Vertiefung-Erweiterung darstellt; de facto erfolgt die Entwicklung der EU in manchen Aspekten bereits diesem Prinzip (Schengen-Vertrag und gemeinsame Währung wurden nicht von allen Mitgliedsstaaten übernommen). Es wird zunächst argumentiert, dass auch „Kerneuropa“ mit einer gemeinsamen Währung ohne weitere starke institutionelle Vertiefung funktionieren kann, wenn sich die Mitglieder an die Voraussetzungen dafür halten; die EU kann sich auf die Idee einer „sozialen Rechtsgemeinschaft“ stützen, die starke Integration auch ohne einen bürokratischen Apparat ermöglicht. Europa im weiteren Sinne umfasst aber auch Russland, ja sogar die Mittelmeer-Anrainerstaaten in Nordafrika und im Nahen Osten; sie alle sind historisch, kulturell und auch wirtschaftlich enger mit der EU bzw. Westeuropa verbunden als mit irgendeiner anderen Region. Die EU sollte dieser Tatsache auch im eigenen Interesse Rechnung tragen durch den Abschluss umfassender Rahmenverträge, die allen diesen Staaten signalisieren, dass sie als befreundete Nachbarn und nicht als potentielle Feinde bzw. Gefahrenherde (etwa durch illegale Immigration) betrachtet werden.

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Fußnoten
1
Heinrich A. Winkler, „Europa an der Krisenkreuzung“, Frankfurter Allgemeine Feuilleton, 15.8.2010.
 
2
Ein ähnlicher Fall war Zypern, wo neben westlichen auch russische Banken und Anleger eine große Rolle spielten. Das Bankwesen von Zypern war weit überdimensioniert; auch hier bestanden zahlreiche Scheinfirmen; wie in Irland spielten niedrige Besteuerung und laxe Bankenaufsicht eine wichtige Rolle.
 
3
Dies ungeachtet der Tatsache, dass die Arbeitslosigkeit unter AusländerInnen – vor allem MarokkanerInnen – nahezu doppelt so hoch ist wie unter Einheimischen; vgl. A. Cala, Spain’s Immigrants Suffer in Economic Downturn, Time World, 26.8.2010.
 
5
Ab Mitte der 1970er Jahre schlitterten die Niederlande in eine tiefe Wirtschaftskrise als Folge erheblicher neuer Einnahmen durch die Entdeckung von Erdgasvorkommen in der Nordsee vor der Küste.
 
6
Müller und Schmidt (2010, S. 3) sprechen vom „griechischen Patienten“.
 
8
„Krise, Krieg & Kapitel: Griechenlands Militärausgaben“, Libertad! Online (http://​www.​info.​libertad.​de/​print/​620).
 
9
Vgl. dazu die Ergebnisse der letzten Umfrage (die neueren auf den analogen Web-Seiten) auf http://​ec.​europa.​eu/​public_​opinion/​archives/​eb/​eb78/​eb78_​first_​de.​pdf.
 
10
Einige Beispiele für Medienberichte: „Deutschland, ewiger Buhmann mit Hitlerbärtchen“, Focus Online, 1.4.2013; „Buhmann-Image: Deutschland ärgert ‚unfaire‘ Kritik an Zypern“, Tiroler Tageszeitung Online, 27.3.2013.
 
11
„Tausende Spanier protestieren gegen Sparkurs“, Spiegel Online, 7.10.2012.
 
12
Vgl. z. B. „Zehn Gründe, warum Merkel so beliebt ist“, Stern.de, 5.9.2012.
 
13
Art.49 des Vertrags sagt lediglich, dass „nur europäische Staaten“ in die Union aufgenommen werden können. In anderen Verträgen wird die Grenze des Ural explizit genannt.
 
14
Andreas-Renatus Hartmann, „Die russische Außenpolitik und die Beziehungen EU–Russland aus Brüsseler Sicht“, Beitrag auf der Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung am 26.4.2002 in Pskow, Russland (vgl. Association Paris Berlin Moscow; http://​www.​paris-berlin-moscou.​org/​page_​112.​html).
 
15
Hartmann, Die russische Außenpolitik, a. a. O.
 
16
Vgl. eeas.europeaeu/israel/index_en.htm.
 
17
Ich habe eine utopische Version der daraus entstehenden Vorteile für Europa entwickelt in Haller (2012).
 
Literatur
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Metadaten
Titel
Die drei Europas. Wie die Integration zu neuen Spaltungen in Europa führte und wie man diese durch abgestufte Integration überwinden könnte
verfasst von
o.Univ.Prof. Dr. Max Haller
Copyright-Jahr
2016
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-06405-1_2