2010 | OriginalPaper | Buchkapitel
Die Europäische Union als Militärmacht
verfasst von : Julia Galaski, Markus Kaim
Erschienen in: Die Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Zehn Jahre nach den Europäischen Ratstreffen von Köln und Helsinki, die der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) Gestalt und Richtung gegeben haben, liegt es nahe, eine Bilanz derjenigen Entwicklung zu ziehen, die der Europäischen Union die Fähigkeit zu autonomem militärischen Handeln in der internationalen Politik verliehen hat. Die Union hat die notwendigen Planungs-, Entscheidungs- und Operationsstrukturen für Militäroperationen geschaffen und die EU ist mit der ESVP mittlerweile in über 20 Missionen weltweit engagiert gewesen oder noch engagiert. Dennoch bleiben eine Reihe von Problemen erkennbar: Die verfügbaren militärischen Kapazitäten sind begrenzt und leiden unter der Duplizierung zahlreicher Beschaffungsprogramme in den Mitgliedstaaten; der politische Entscheidungsprozess bezüglich einzelner Missionen leidet unter den intergouvernementalen Handlungsprinzipien und trotz einer Europäischen Sicherheitsstrategie leidet das sicherheitspolitische Handeln der EU unter einem Mangel an Kohärenz und ist weitgehend reaktiv.