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2023 | OriginalPaper | Buchkapitel

7. Die Strategie Chinas zur Positionierung als globale Macht

verfasst von : Beat Hotz-Hart

Erschienen in: Über Systemwettbewerb zu einer neuen Weltordnung?

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Ausgehend von der Erneuerung der chinesischen Nation werden die wichtigsten Elemente der Strategie Chinas für seine Positionierung als globale Macht dargestellt. Bei Chinas Weg der Globalisierung steht die Belt and Road Initiative an erster Stelle. Sie wird begleitet durch bilaterale und multilaterale Handelspolitik. Zu Chinas Strategie gehört weiter, seine Abhängigkeiten von den USA und seine Verletzlichkeit gegenüber Sanktionen Dritter zu reduzieren. Dafür wird das Konzept der zwei Kreisläufe verfolgt. Auf der Ebene der internationalen Organisationen soll einerseits der Einfluss Chinas, vor allem in der UNO, deutlich gestärkt, anderseits aber sollen auch parallele neue Organisationen unter der Führung Chinas aufgebaut werden. Militärisch wird die Volksarmee zu einer Truppe von Weltklasse ausgebaut, um die Interessen Chinas in der ganzen Welt zu verteidigen (Xinhua, 2022). Als globale Macht strebt China an, sein eigenes Narrativ zu Geschichte und Politik zu formulieren, weltweit zu verbreiten und die Kontrolle darüber aufrechtzuerhalten. Zum Schluss wird eine Einschätzung vorgenommen, ob China in der Lage sein wird, diese Strategie über längere Zeit beharrlich und kontinuierlich zu verfolgen.

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Fußnoten
1
https://​de.​wikipedia.​org/​wiki/​Jahrhundert_​der_​Dem%C3%BCtigung. Darin wird die Behauptung mit Verweis auf weiterführende Literatur als zu vereinfachend kritisiert, wonach sich China geweigert habe, sich zu modernisieren oder nicht in der Lage gewesen sei, westliche Armeen zu besiegen.
 
2
Die Ausländer beanspruchten für sich u. a. Exterritorialität auf Chinas Festland. Dies bedeutete faktisch die Preisgabe der chinesischen Hoheit, Tarifautonomie, Ungleichbehandlung von Westlern und Chinesen, Marktöffnung und damit allgemeine westliche Dominanz. Es bestand eine Halbkolonialisierung von China.
 
3
So z. B. der erste Gipfel der Belt and Road Initiative in Peking vom 15. Mai 2017, an dem rund 28 Staats- und Regierungschefs teilnahmen; es folgte ein zweiter Gipfel am 29. April 2019.
 
4
Vergleiche aus der Geschichte Chinas die Beziehungen mit dem charismatischen Kaiser und die Besucher im Reich der Mitte.
 
5
Regelmäßige Statistik Updates zu BRI liefert das American Enterprise Institute (AEI), China Global Investment Tracker, https://​www.​aei.​org/​china-global-investment-tracker/​ sowie der Merics Belt and Road Tracker: https://​www.​merics.​org/​en/​tracker/​mapping-belt-and-road-initiative-where-we-stand.
 
6
PRC National Intelligence Law (as amended in 2018). China Law Translate. https://​www.​chinalawtranslat​e.​com/​en/​national-intelligence-law-of-the-p-r-c-2017/​.
 
7
China Center for International Economic Exchange, United Nations Development Programme (2021). Paving the Way for Low-Carbon Development Globally and Along the Belt and Road, Peking.
 
8
Zu den BRI-Gesamtinvestitionen pro Jahr und nach Regionen sowie zur neueren Entwicklung der BRI, siehe Kuhn (2021).
 
10
Während des Gipfeltreffens zwischen China und den Ländern des Golf-Kooperationsrates (GCC) in Riad im Dezember 2022 sagte Xi, China wolle auf der derzeitigen Zusammenarbeit zwischen dem GCC und China im Energiebereich aufbauen. Die Volksrepublik werde weiterhin „konsequent und in großen Mengen Rohöl aus dem Golf-Kooperationsrat importieren und ihre Erdgaseinfuhren aus der Region erhöhen“. China ist der größte Erdölabnehmer der Welt, und Saudi-Arabien ist sein wichtigster Lieferant. Saudi-Arabien hat 2022 rund US$ 10 Mrd. über seinen Ölkonzern Aramco in eine Raffinerie und einen petrochemischen Komplex im Nordosten Chinas investiert. Die beiden Länder vereinbarten auch eine Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie, bei der Entwicklung moderner Technologien wie der künstlichen Intelligenz und bei Innovationen im Energiesektor.
 
11
Begleitet wurde das Feuerwerk an Hilfs-, Handels- und Investitionszusagen von der Herausgabe eines neuen Weißbuchs zur chinesisch-afrikanischen Zusammenarbeit. Außerdem verabschiedeten China und Afrika eine „Vision 2035 für die China-Afrika-Kooperation“.
 
12
So zitiert die Journalistin Mara Bernath Alex Perry, langjähriger Afrikakorrespondent des Magazins „Time“. „China konnte den Westen so geschickt überflügeln, weil es rasch handelte und den Afrikanern nicht sagte, was sie bräuchten. Sondern einfach fragte und lieferte.“ Und sie selber fügt hinzu: „China bindet sein Geld statt an Auflagen zu Menschenrechten an Vorgaben, dass chinesische Unternehmen die Aufträge ausführen sollen“ (Bernath, 2023).
 
13
Weitere Beispiele von BRI-Aktivitäten: Indonesien, Serbien und Kenia mit Investitionen in Eisenbahnlinien, Sri Lanka, Pakistan und Griechenland mit Häfen, Montenegro mit einer Autobahn und Kroatien mit einer Brücke. Zu den Belt-and-Road-Projekten zählen aber auch direkte Beteiligungen Chinas, etwa an Windparks in Großbritannien und Deutschland.
 
14
Beispiele dazu sind China-dienliche Vetos, die Ungarn und Griechenland bei einstimmig zu fällenden Entscheidungen der EU eingelegt haben.
 
15
Der Antrag westlicher Länder, den lange Zeit verzögerten Bericht des Hochkommissariats für Menschenrechte der UNO über die uigurische Minderheit in Xinjiang im Menschenrechtsrat zu diskutieren, wurde am 6. Oktober 2022 von den 47 Mitgliedern des Rates abgelehnt. 19 stimmten dagegen, 17 dafür und 11 enthielten sich der Stimme. Als das Ergebnis bekannt wurde, kam Applaus auf. Auf Chinas Seite standen unter anderen Venezuela und Kuba und auch einige mehrheitlich muslimische Länder, so Katar, Indonesien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Pakistan. Pakistan begründete seine Entscheidung ausdrücklich damit, es bestehe die Gefahr, China zu verärgern (Zeit Online, 2022).
 
16
Für eine Auswertung von Verträgen, soweit diese öffentlich sind, vgl. die Studie von Gelpern et al. (2021).
 
17
Aus einer ARD-Reportage vom 03.08.2019: „In der Stadtmitte ist von Aufschwung wenig zu spüren.“ Die örtliche Wirtschaft beklagt, dass bisher null Arbeitsplätze für Einheimische entstanden sind. Im Gegenteil: „Die Chinesen haben Steuererleichterungen ausgehandelt, gegen die wir nicht ankommen können. Sie beschäftigen uns nicht, sie machen uns Konkurrenz. Und wir werden auf der Strecke bleiben“, erklärt Unternehmer Tharanga De Silva. Chesmi Kumara, Hotelbesitzer, ergänzt: „Ich sehe keinen von denen hier auf unseren Märkten. Sie handeln untereinander oder sie importieren, was sie brauchen.“
 
19
Zudem ermächtigt das Gesetz chinesische Behörden, Unternehmen und Personen auf eine schwarze Liste zu setzen. Denjenigen, die auf dieser schwarzen Liste stehen, kann die Einreise nach China verweigert werden, oder sie können abgeschoben werden, wenn sie sich in China aufhalten, ihr Vermögen und ihr Eigentum kann eingefroren werden, oder es kann ihnen verboten werden, mit chinesischen Personen und Organisationen zusammenzuarbeiten. Die Entscheidungen der zuständigen Abteilungen sind endgültig, was bedeutet, dass die betroffene Partei keine administrative Überprüfung beantragen und keine Verwaltungsklage einreichen kann.
 
20
Quellen: Grossman (2022), Menon (2021), Mohan (2021).
 
21
Aktuell ist eine Gegenbewegung von Seiten Indiens und insbesondere der USA mit Indien, aber auch mit verschiedenen kleineren Staaten im indischen Ozean im Gang. So unterzeichneten die Malediven Im Jahr 2020 ein Rahmenabkommen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich mit den USA, offenbar in voller Absprache mit Indien. Colombo, Sri Lanka, reagierte auf Einwände Neu-Delhis, indem es einen Vertrag mit einem chinesischen Unternehmen über den Bau von Windparks in der engen Palkstraße, die Sri Lanka von Südindien trennt, kündigte und den Auftrag stattdessen einem indischen Konkurrenten anbot. Das Pendel schlägt auch in Nepal in Richtung Indien und Vereinigte Staaten aus. Quelle: Mohan (2022).
 
22
Huotari (2022) weist darauf hin, „wie Xi beispielsweise in der zentralen ‚historischen Resolution‘ vom November 2021 und dann wieder kurz vor dem Parteitag in der Parteizeitschrift Qiushi die Eliten des Landes auf ‚das große Ringen‘ einschwört. Nationale Sicherheit sei die oberste Priorität, und alle Parteimitglieder sollen mit Kampfgeist und entsprechenden Fähigkeiten ihre Verantwortung wahrnehmen, das Land und die Partei vor Gefahren zu schützen sowie Risiken zu minimieren. Die Zeit der Konzessionen sei jedenfalls vorbei.“
 
23
„Peking macht in Xinjiang alles richtig“, sagen Chinas Anhänger im UNO-Menschenrechtsrat. Nachdem 22 Länder in einem Brief Chinas Politik in Xinjiang kritisiert hatten, lobten 37 andere Staaten Pekings Politik. „Wir stellen anerkennend fest, dass die Menschenrechte in China im Rahmen des Kampfes gegen den Terrorismus und bei der Deradikalisierung respektiert werden“, schrieben die 37 Unterzeichnerländer, zu denen Nordkorea, Russland und Saudi-Arabien gehörten (Zoll, 2019a, b). Zur Ablehnung einer Plenardiskussion des UN-Berichts über die Uiguren im Menschenrechtsrat, vgl. vorne.
 
24
2016 wurde Meng Hongwei als erster Chinese zum Chef von Interpol gewählt. China konnte damit seinen Einfluss in der Weltpolitik vergrößern. Als Interpolchef wurde er am 25. September 2018 aus Paris kommend in Peking verhaftet und verschwand spurlos. Nach einiger Zeit publizierten chinesische Behörden schwere Anschuldigungen gegen Meng: „Er habe ‚Bestechungsgelder angenommen‘, erklärte das Ministerium für öffentliche Sicherheit in Peking. Einzelheiten zu den Korruptionsvorwürfen wurden nicht genannt. Die Staatspolizei veröffentlichte eine Stellungnahme. Sie unterstütze Mengs Festnahme ‚aus vollen Herzen‘. Er sei ideologisch untreu gewesen und habe Verrat an Parteichef Xi Jinping begangen. Fünfmal beschwor die Staatspolizei ihre Loyalität zu Xis absoluter Führung und Autorität, an der es Meng aus chinesischer Sicht offenbar gefehlt hat“ (Erling, 2018). Damit macht Peking deutlich, was es von einem Chef Interpol erwartet, sollte er Chinese sein. Dies schadet dem Image und der Glaubwürdigkeit von China.
 
25
„Jeder Kommunist muss diese Wahrheit begreifen: Die politische Macht kommt aus den Gewehrläufen“
(Probleme des Krieges und der Strategie, 6. November 1938, Ausgewählte Werke Mao Zedongs, Bd. II.).
 
26
„China unternimmt enorme Anstrengungen, um die Mängel seiner „carrier strike groups“, CSGs zu beheben, und wird den Abstand zu den fortschrittlichsten westlichen Streitkräften bis 2035 verringern – um wie viel, ist allerdings umstritten“ (The Hague Centre for Strategic Studies, 2021).
 
28
Das Wort „Sicherheit“ kommt im Arbeitsbericht von Xi Jinping 136-mal vor, demgegenüber das Wort „Wirtschaft“ nur 36-mal.
 
29
„String of pearls“ bezeichnet ein Netzwerk chinesischer militärischer und kommerzieller Einrichtungen und Beziehungen entlang der Seekommunikationslinien, die sich vom chinesischen Festland bis nach Port Sudan am Horn von Afrika erstrecken.
 
30
„China stellt sich stets als Verteidiger der UNO-Charta dar. Doch was wir tatsächlich sehen, ist, dass die Grundprinzipien der Charta uminterpretiert und mit ‚chinesischen Charakteristiken‘ versehen werden. Zum Beispiel gibt es für China nicht bloß eine Art von Demokratie, sondern mehrere. Sich selbst bezeichnet es als ‚Gesamtprozess-Volksdemokratie‘“ (die Sinologin Marina Rudyak im Interview, Büchenbacher 2023).
 
31
Wang Yi war bis Dezember 2022 chinesischer Außenminister. Seit 2023 ist er Direktor des Zentralen Kommission für auswärtige Angelegenheiten, der das Außenministerium untersteht. Damit ist er der ranghöchste Diplomat Chinas.
 
32
Die KPCh argumentiert wiederholt mit „kultureller Relativierung“. „Jeder Staat habe seine eigenen Gegebenheiten und kulturellen und historischen Hintergründe. Bei den Menschenrechten gebe es ‚keine einheitlichen Standards in der Welt‘“ (Außenminister Qin Gang 2023, 14. April anlässlich einer Medienkonferenz mit Aussenministerin Baerbock in Peking, keystone-sda).
 
33
So verkündete das Staatsfernsehen CCTV: „Wir sind der Meinung, dass Äußerungen, die die nationale Souveränität und die soziale Stabilität in Frage stellen, nicht in den Bereich der Meinungsfreiheit fallen“ (zitiert nach Economy, 2022, S. 62). Peking gab damit zu verstehen, dass es glaubt, das Recht zu haben, die Rede eines jeden Einzelnen überall auf der Welt zu kontrollieren.
 
34
Dabei wurde dem Begriff Demokratie eine andere Bedeutung gegeben: „Die sozialistische Demokratie ist eine ehrlichere und überlegene Form der Demokratie“ (Roland Boer, Professor am Marxismus-Institut der Technologiehochschule im nordchinesischen Dalian) (Eyssel, 2021).
 
35
Zitiert nach Wikipedia, Chinese People’s Political Consultative Conference, https://​en.​wikipedia.​org/​wiki/​Chinese_​People%27s_​Political_​Consultative_​Conference.
 
36
Hamilton und Ohlberg (2020) untersuchen und dokumentieren umfassend die verschiedenen Mittel und Wege, wie China westliche Demokratien unterwandert und für seine Ziele und Interessen dienlich machen will. Dabei beschreiben sie auch den weitentwickelten Stand der Arbeiten der Einheitsfront in den Ländern Europas und darüber hinaus anhand zahlreicher Fallbeispiele.
 
37
Beispiel: 2019 wurden Demonstrationen an mehreren UK-Universitäten zur Unterstützung der Prodemokratieproteste in Hongkong von Pro-Peking-chinesischen Studierenden und anderen Personen fotografiert und gefilmt, eingeschüchtert, belästigt und niedergeschrien. Verschiedentlich musste die Polizei eingreifen, um sie von den Gegendemonstrationen zu trennen. Es gibt Hinweise dafür, dass die Gegendemonstrationen mit in UK ansässigen chinesischen Studierendenorganisationen in Verbindung stehen, die von der chinesischen Regierung unterstützt werden (Quinn, 2019).
 
38
Wilson Centre. Xi’s Statements on Education. https://​www.​wilsoncenter.​org/​xis-statements-education.
 
39
Vergleiche dazu u. a. die öffentliche Protestkampagne gegen Prof. Helbing, ETHZ, weil er in seiner Vorlesung eine Folie betr. China verwendet hat, die von China-Sympathisanten als politisch nicht korrekt beurteilt worden ist.
 
40
Die „Great Firewall“ ist eine Kombination aus legislativen Maßnahmen und Technologien, die von der Volksrepublik China zur Regulierung des Internets im Inland eingesetzt werden.
 
41
Heute wacht die KPCh über die Regierung; die Organisationsabteilung der Partei wacht über die Partei, und unter Xi Jinping wurde die Zentrale Kommission für Disziplinaraufsicht ermächtigt, die Organisationsabteilung zu überwachen und das System als Ganzes von Korruption zu befreien (vgl. Fukuyama, 2020).
 
42
Cai Xia lebt heute in den USA. Im Juni 2020 kritisierte sie gemäß einem Bericht im The Guardian (Kuo, 2020) den moralischen Zerfall der Partei. Sie war 2020 der Meinung, dass die meisten Parteimitglieder in der aktuellen chinesischen Regierung auf einen Machtwechsel hoffen, jedoch nicht zu reden wagen.
 
43
Der (2016 verabschiedete) Disziplinarkodex für Parteimitglieder enthält eine Maßnahme, die besagt, dass man die Politik der Partei nicht verfälschen oder entstellen darf. Sobald man eine andere Meinung vertritt, verstößt man gegen die Parteidisziplin, und Xi oder die Partei kann das für Disziplinarmaßnahmen verwenden.
 
44
Cai Xia meint, dass es deshalb eine Reform der KPCh geben müsse, und schätzt 2020, dass innerhalb der KPCh rund 70 % und unter den mittleren und hohen Beamten ein noch höherer Anteil dies auch so sieht. Der 20. Parteitag führte jedoch in eine andere Richtung.
 
45
Zum Beispiel, dass das Recht auf Entwicklung über die individuellen politischen und bürgerlichen Rechte gestellt wird und dass technische Standards festgelegt werden, die eine staatliche Kontrolle des Informationsflusses ermöglichen.
 
46
Nach Nadège (2020) hat die KPCh noch keine explizite alternative Vision davon entworfen, wie die Welt aussehen sollte. „Die kollektiven intellektuellen Bemühungen spiegeln die Sehnsucht nach einer partiellen Hegemonie wider, die locker über große Teile des ‚globalen Südens‘ ausgeübt wird – ein Raum, der frei von westlichem Einfluss und von liberalen Idealen gereinigt wäre. Die Konturen dieses neuen Systems würden nicht entlang präziser geografischer oder ideologischer Linien gezogen, sondern durch das Maß an Ehrerbietung definiert, das diejenigen, die sich in Chinas Einflussbereich befinden, bereit sind, Peking entgegenzubringen.“ Vergleiche dazu das zu Beginn des Kapitels geschilderte traditionelle chinesische Denken und die Vorstellung vom kaiserlichen Charisma.
 
47
Laut dem Asia Power Index 2019 steht China an der Spitze des diplomatischen Einflusses und rangiert nach den USA auf Platz 2 von 25 Ländern, was den kulturellen Einfluss angeht. Im Soft Power Index für 2018 und 2019, der von Portland Communications und dem USC Center on Public Diplomacy veröffentlicht wurde, liegt China jedoch lediglich auf Platz 27 von 30 Ländern. Quelle: Wikipedia, Soft Power of China.
 
Literatur
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