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2021 | OriginalPaper | Buchkapitel

Die Vergrößerung des Bundestags bei der Bundestagswahl 2017: Ursachen, normative Bewertungen und mögliche Abhilfen

verfasst von : Joachim Behnke

Erschienen in: Wahlen und Wähler

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Die Bundestagswahl 2017 kann als eine Wahl betrachtet werden, die in mehrfacher Hinsicht eine bedeutende Zäsur bedeutet. Die hervorstechenden Merkmale des Wahlergebnisses sind zum einen ein inhaltlich-substanzielles und zum anderen ein formal-technisches, die allerdings eng miteinander verwoben sind.

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Fußnoten
5
Erst seit 1965 entspricht die Zahl der Direktmandate exakt der Hälfte der regulären Gesamtzahl, aber seit 1953 ist sie annähernd mit der Hälfte gleichzusetzen. 1949 bildet allerdings eine Ausnahme, der Anteil der Direktmandate betrug damals ungefähr 60 %. Um die Messung einheitlich zu halten, wird dennoch an der Schwelle von 50 % für die Bestimmung des Potenzials festgehalten, in Kauf nehmend, dass es dadurch für 1949 unterschätzt wird.
 
6
BT-Drucksache 16/11885.
 
7
BT-Drucksache 17/4694.
 
8
Eine ausführlichere Schilderung dieser und der anderen Reformvorschläge der Parteien findet sich in Behnke 2018.
 
9
Bei dieser und der folgenden Simulation gehe ich immer davon aus, zugegeben eine eher unrealistische Annahme, dass sich das Wahlverhalten aufgrund des Wahlsystems nicht verändert. Die verschiedenen Ergebnisse werden also immer für dieselbe Stimmenverteilung berechnet, wie sie sich aufgrund des jeweilig definierten Transfermechanismus von Stimmen in Sitzen ergeben würden.
 
10
BT-Drucksache 17/5895.
 
11
BT-Drucksache 17/5896.
 
12
BVerfG, 2 BvF 3/11 vom 25.07.2012, Absatz-Nr. (1–164).
 
13
Konkret liegt hier die Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom 12.04.2019 zugrunde (vgl. https://​www.​wahlrecht.​de/​umfragen/​, abgerufen am 02.05.2019), nach der die Union nur noch 28 % der Zweitstimmen erhalten würde, die SPD käme auf 17 %, die Grünen auf 20 %, die FDP auf 8 %, die Linke auf 9 % und die AfD erhielte 13 %.
 
15
Ein ebenfalls sehr großer Effekt könnte durch die Einführung von Zweipersonenwahlkreisen erzielt werden, in denen die Direktmandate nicht mehr nur an den Wahlkreissieger bzw. die Wahlkreissiegerin mit den meisten Stimmen, sondern an die beiden Kandidierenden mit den beiden höchsten Erststimmenzahlen gehen (Behnke 2017).
 
Literatur
Zurück zum Zitat Behnke, Joachim, 2003a. Überhangmandate: Ein (behebbarer) Makel im institutionellen Design des Wahlsystems. Zeitschrift für Politikwissenschaft 13:1235–1269. Behnke, Joachim, 2003a. Überhangmandate: Ein (behebbarer) Makel im institutionellen Design des Wahlsystems. Zeitschrift für Politikwissenschaft 13:1235–1269.
Zurück zum Zitat Behnke, Joachim. 2003b. Ein integrales Modell der Ursachen von Überhangmandaten. Politische Vierteljahresschrift 44:41–65. Behnke, Joachim. 2003b. Ein integrales Modell der Ursachen von Überhangmandaten. Politische Vierteljahresschrift 44:41–65.
Zurück zum Zitat Behnke, Joachim. 2004. Überhangmandate und Parteienstruktur. In: Die Bundestagswahl 2002, hrsg. Frank Brettschneider, Jan van Deth und Edeltraud Roller, 327–352. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften. Behnke, Joachim. 2004. Überhangmandate und Parteienstruktur. In: Die Bundestagswahl 2002, hrsg. Frank Brettschneider, Jan van Deth und Edeltraud Roller, 327–352. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.
Zurück zum Zitat Behnke, Joachim. 2009. Überhangmandate bei der Bundestagswahl 2009. Eine Schätzung mit Simulationen. Zeitschrift für Parlamentsfragen 40:620–636. Behnke, Joachim. 2009. Überhangmandate bei der Bundestagswahl 2009. Eine Schätzung mit Simulationen. Zeitschrift für Parlamentsfragen 40:620–636.
Zurück zum Zitat Behnke, Joachim. 2013. Das neue Wahlgesetz, sicherlich nicht das letzte. Recht und Politik 49:1–10. Behnke, Joachim. 2013. Das neue Wahlgesetz, sicherlich nicht das letzte. Recht und Politik 49:1–10.
Zurück zum Zitat Behnke, Joachim. 2014a. Das neue Wahlgesetz im Test der Bundestagswahl 2013. Zeitschrift für Parlamentsfragen 45:17–37. Behnke, Joachim. 2014a. Das neue Wahlgesetz im Test der Bundestagswahl 2013. Zeitschrift für Parlamentsfragen 45:17–37.
Zurück zum Zitat Behnke, Joachim. 2014b. Das neue Wahlgesetz – oder: Was lange währt, wird nicht unbedingt gut. In: Politik im Schatten der Krise. Eine Bilanz der Regierung Merkel 2009–2013, hrsg. Reimut Zohlnhöfer und Thomas Saalfeld, 49–71. Wiesbaden: Springer VS. Behnke, Joachim. 2014b. Das neue Wahlgesetz – oder: Was lange währt, wird nicht unbedingt gut. In: Politik im Schatten der Krise. Eine Bilanz der Regierung Merkel 2009–2013, hrsg. Reimut Zohlnhöfer und Thomas Saalfeld, 49–71. Wiesbaden: Springer VS.
Zurück zum Zitat Behnke, Joachim. 2017. Zweipersonenwahlkreise oder die Reduktion der Anzahl der Einpersonenwahlkreise als „Catch all“-Reformoption. In: Reform des Bundestagswahlsystems, hrsg. Joachim Behnk, Frank Decker, Florian Grotz, Robert Vehrkamp und Philipp Weinmann, 137–184. Gütersloh: Verlag Bertelsmann Stiftung. Behnke, Joachim. 2017. Zweipersonenwahlkreise oder die Reduktion der Anzahl der Einpersonenwahlkreise als „Catch all“-Reformoption. In: Reform des Bundestagswahlsystems, hrsg. Joachim Behnk, Frank Decker, Florian Grotz, Robert Vehrkamp und Philipp Weinmann, 137–184. Gütersloh: Verlag Bertelsmann Stiftung.
Zurück zum Zitat Behnke, Joachim. 2018. Das neue Wahlgesetz von 2013 im zweiten Test der Bundestagswahl von 2017 – nicht bestanden: Die dringende Notwendigkeit einer Reform. In: Erosion von Demokratie und Rechtsstaat?, hrsg. Hans Herbert von Arnim, 157–188. Berlin: Duncker & Humblot. Behnke, Joachim. 2018. Das neue Wahlgesetz von 2013 im zweiten Test der Bundestagswahl von 2017 – nicht bestanden: Die dringende Notwendigkeit einer Reform. In: Erosion von Demokratie und Rechtsstaat?, hrsg. Hans Herbert von Arnim, 157–188. Berlin: Duncker & Humblot.
Zurück zum Zitat Behnke, Joachim. 2019. Die Unausweichlichkeit der Reform des Wahlsystems nach seinem offenkundigen Scheitern bei der Bundestagswahl 2017. In: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart. Band 67, hrsg. Susanne Baer, Oliver Lepsius, Christoph Schönberger, Christian Waldhoff und Christian Walter. Tübingen: Mohr Siebeck. Behnke, Joachim. 2019. Die Unausweichlichkeit der Reform des Wahlsystems nach seinem offenkundigen Scheitern bei der Bundestagswahl 2017. In: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart. Band 67, hrsg. Susanne Baer, Oliver Lepsius, Christoph Schönberger, Christian Waldhoff und Christian Walter. Tübingen: Mohr Siebeck.
Zurück zum Zitat Behnke, Joachim, Florian Grotz und Christof Hartmann. 2017. Wahlen und Wahlsysteme. Berlin/Boston: DeGruyter Oldenbourg. Behnke, Joachim, Florian Grotz und Christof Hartmann. 2017. Wahlen und Wahlsysteme. Berlin/Boston: DeGruyter Oldenbourg.
Zurück zum Zitat Dehmel, Niels, und Eckhard Jesse, 2013: Das neue Wahlgesetz zur Bundestagswahl 2013. Eine Reform der Reform der Reform ist unvermeidlich. Zeitschrift für Parlamentsfragen 44:201–213. Dehmel, Niels, und Eckhard Jesse, 2013: Das neue Wahlgesetz zur Bundestagswahl 2013. Eine Reform der Reform der Reform ist unvermeidlich. Zeitschrift für Parlamentsfragen 44:201–213.
Zurück zum Zitat Dummett, Michael. 1997. Principles of Electoral Reform. Oxford: Oxford University Press. Dummett, Michael. 1997. Principles of Electoral Reform. Oxford: Oxford University Press.
Zurück zum Zitat Farrell, David M. 2001. Electoral Systems. A Comparative Introduction. Houndmills: Palgrave. Farrell, David M. 2001. Electoral Systems. A Comparative Introduction. Houndmills: Palgrave.
Zurück zum Zitat Funk, Albert. 2018. Einfach, gerecht, demokratisch, bundesstaatlich – Das Zwei-Listen-Modell als Ausweg aus der Sackgasse der deutschen Wahlrechtsdebatte. Zeitschrift für Gesetzgebung 33:35–46. Funk, Albert. 2018. Einfach, gerecht, demokratisch, bundesstaatlich – Das Zwei-Listen-Modell als Ausweg aus der Sackgasse der deutschen Wahlrechtsdebatte. Zeitschrift für Gesetzgebung 33:35–46.
Zurück zum Zitat Grotz, Florian. 2000. Die personalisierte Verhältniswahl unter den Bedingungen des gesamtdeutschen Parteiensystems. Eine Analyse der Entstehungsursachen von Überhangmandaten seit der Wiedervereinigung. Politische Vierteljahresschrift 41:707–729. Grotz, Florian. 2000. Die personalisierte Verhältniswahl unter den Bedingungen des gesamtdeutschen Parteiensystems. Eine Analyse der Entstehungsursachen von Überhangmandaten seit der Wiedervereinigung. Politische Vierteljahresschrift 41:707–729.
Zurück zum Zitat Grotz, Florian. 2014. Happy End oder endloses Drama? Die Reform des Bundestagswahlsystems. In: Bilanz der Bundestagswahl 2013, Voraussetzungen, Ergebnisse, Folgen, hrsg. Eckhard Jesse und Roland Sturm, 113–140. Baden-Baden: Nomos. Grotz, Florian. 2014. Happy End oder endloses Drama? Die Reform des Bundestagswahlsystems. In: Bilanz der Bundestagswahl 2013, Voraussetzungen, Ergebnisse, Folgen, hrsg. Eckhard Jesse und Roland Sturm, 113–140. Baden-Baden: Nomos.
Zurück zum Zitat Lösche, Peter. 2009: Ende der Volksparteien. Aus Politik und Zeitgeschichte B381:6–12. Lösche, Peter. 2009: Ende der Volksparteien. Aus Politik und Zeitgeschichte B381:6–12.
Zurück zum Zitat Manow, Philip. 2011. The cube rule in a mixed electoral system: Disproportionality in German Bundestag Elections. West European Politics 34: 773‒794. Manow, Philip. 2011. The cube rule in a mixed electoral system: Disproportionality in German Bundestag Elections. West European Politics 34: 773‒794.
Zurück zum Zitat Meyer, Hans. 2013. Das Bundestagswahlrecht 2013. Der Bürger im Staat 63:208–217. Meyer, Hans. 2013. Das Bundestagswahlrecht 2013. Der Bürger im Staat 63:208–217.
Zurück zum Zitat Meyer, Hans. 2018. Welche Medizin empfiehlt sich gegen einen adipösen Bundestag? Archiv des öffentlichen Rechts 143:521–553. Meyer, Hans. 2018. Welche Medizin empfiehlt sich gegen einen adipösen Bundestag? Archiv des öffentlichen Rechts 143:521–553.
Zurück zum Zitat Niedermayer, Oskar. 2010. Die Erosion der Volksparteien. Zeitschrift für Politik 57:265–277. Niedermayer, Oskar. 2010. Die Erosion der Volksparteien. Zeitschrift für Politik 57:265–277.
Zurück zum Zitat Pukelsheim, Friedrich. 2008. Bundeswahlgesetz – Nächste Etappe. Deutsches Verwaltungsblatt 123:889–897. Pukelsheim, Friedrich. 2008. Bundeswahlgesetz – Nächste Etappe. Deutsches Verwaltungsblatt 123:889–897.
Zurück zum Zitat Pukelsheim, Friedrich. 2018. 598 Sitze im Bundestag statt 709? 200 Wahlkreise statt 299! Deutsches Verwaltungsblatt 133:153–160. Pukelsheim, Friedrich. 2018. 598 Sitze im Bundestag statt 709? 200 Wahlkreise statt 299! Deutsches Verwaltungsblatt 133:153–160.
Zurück zum Zitat Pukelsheim, Friedrich, und Matthias Rossi. 2013. Imperfektes Wahlrecht. Zeitschrift für Gesetzgebung 28:209–226. Pukelsheim, Friedrich, und Matthias Rossi. 2013. Imperfektes Wahlrecht. Zeitschrift für Gesetzgebung 28:209–226.
Zurück zum Zitat Strohmeier, Gerd. 2013. Kein perfektes Wahlsystem, aber ein guter Kompromiss unter schwierigen Rahmenbedingungen. Zeitschrift für Politik 60:144–161. Strohmeier, Gerd. 2013. Kein perfektes Wahlsystem, aber ein guter Kompromiss unter schwierigen Rahmenbedingungen. Zeitschrift für Politik 60:144–161.
Metadaten
Titel
Die Vergrößerung des Bundestags bei der Bundestagswahl 2017: Ursachen, normative Bewertungen und mögliche Abhilfen
verfasst von
Joachim Behnke
Copyright-Jahr
2021
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-33582-3_12