Einleitung

Meine Arbeit befaßt sich mit der Auswirkung von blockierenden Patenten auf den Pro-zeß der technischen Entwicklung. Eine Erfindung wird dann von einem Patent blockiert, wenn man sie aufgrund technischer Ursachen nicht verwenden kann, ohne jenes Patent zu verletzen oder die Rechte an dem Patent zu erwerben. Dies ist z. B. regelmäßig bei sogenannten Verbesserungserfindungen der Fall, aber nicht nur bei diesen: So wurde z. B. 1988 in den Vereinigten Staaten ein Patent auf die sogenannte Oncornouse erteilt (siehe Nelson und Merges (1990, S. 841); Brandi-Dohrn (1995) für das Schicksal der europäischen Patentanmeldung auf diese Erfindung). Die Oncomouse ist ein Mäusestamm, dessen Mitglieder durch bertragung eines fremden Gens besonders krebsanfällig geworden sind. Diese Mäuse werden als Labortiere verwendet. Der Oncornouse-Stamm wurde erzeugt, indem DNA-Stücke mit dem krebserzeugenden Gen in schon befruchtete Eizellen von Mäusen injiziert wurden. Diese DNA wurde bei einem Teil der Eizellen in den Zellkern eingebaut und dann auch an die Nachkommen vererbt (siehe King und Stansfield (1997), Regenass-Klotz (1998)). Solcherart genetisch veränderte Tiere heißen transgen.