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2022 | OriginalPaper | Buchkapitel

1. Einleitung

Legitimation und Infragestellungen des Sozialstaats in der aktuellen politischen Kontroverse

verfasst von : Jürgen Boeckh, Ernst-Ulrich Huster, Benjamin Benz, Johannes D. Schütte

Erschienen in: Sozialpolitik in Deutschland

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Warum beschäftigen wir uns mit Sozialpolitik? Was ist sozial am Politischen und was politisch am Sozialen? Warum wird das Soziale (verstanden als das die Gesellschaft Betreffende) nicht einfach innerhalb der Gesellschaft und damit zwischen den einzelnen Gesellschaftsmitgliedern verhandelt? Wie kommt es zu einer Übertragung von Teilbereichen des Sozialen an den Staat (verstanden als der Ort des Politischen)? Oder anders gefragt: Wie hängen diese beiden Sphären miteinander zusammen und lassen sie sich überhaupt trennen?

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Fußnoten
1
Ursprünglich war die Bundeswehr gar nicht im Grundgesetz (GG) vorgesehen und ist erst im Jahr 1956 im Zuge des Ost-West-Konflikts aufgebaut worden (Wiederbewaffnung). Zentrale Norm für ihren Einsatz ist dabei Artikel 87a GG der bestimmt, dass die Bundeswehr allein der Landesverteidigung, also der Abwehr von direkten militärischen Bedrohungen von außen, dient. Ihr Einsatz im Inneren ist an strenge verfassungsrechtliche Voraussetzungen gebunden. Zu ihrem Einsatz außerhalb deutscher Landesgrenzen hat das Bundesverfassungsgericht im Kontext der Kriege im ehemaligen Jugoslawien (1990er Jahre) und dem damit verbundenen Einsatz der NATO am 12. Juli 1994 entschieden, dass sich der Bund zur Sicherung des Friedens einem System kollektiver Sicherheit anschließen kann. Auslandseinsätze unter dem Mandat der United Nations (UN), der NATO und der EU (Europäischen Union) sind damit möglich. (vgl. BpB 2015)
 
Literatur
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Metadaten
Titel
Einleitung
verfasst von
Jürgen Boeckh
Ernst-Ulrich Huster
Benjamin Benz
Johannes D. Schütte
Copyright-Jahr
2022
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-36014-6_1

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