Europäische Integration

In der Geschichte der europäischen Integration lassen sich zwei Erzählstränge verfolgen. Den einen mag man als die idealistisch-heroische, den anderen als die realistisch-pragmatische Erzählung charakterisieren. Aus der idealistisch-heroischen Perspektive gilt das europäische Projekt als Vermächtnis der universellen Friedens- und Freiheitsideen der Aufklärung und der liberalen und sozialen Bewegungen, als Antwort auf die Erfahrungen eines sich in immer blutigeren Kriegen entladenden Nationalismus, der sich zu Chauvinismus und Rassismus steigerte.

Dem ökonomischen Integrationsprozess lag die Idee eines gemeinsamen Wirtschaftsraums zugrunde, in dem die Mitgliedstaaten eng miteinander kooperieren und im Austausch miteinander stehen. Handlungsleitend war dabei das Leitbild des Freihandels als Gegenentwurf zu einer protektionistischen Wirtschaftspolitik, welche den heimischen Markt sowie die heimische Produktion gegen die ausländische Konkurrenz zu stärken und zu schützen versucht. Es erscheint daher angebracht, der Darstellung des langen Wegs von der Zollunion zur Währungsunion einen kurzen Abriss der ideengeschichtlichen Ursprünge von Protektionismus und Freihandel sowie der wirtschaftsgeschichtlichen Entwicklung voranzustellen, in welcher Phasen außenwirtschaftlicher Öffnung und Abschließung aufeinander folgten.

Mit der Entwicklung der EU von der Zollunion zur Wirtschafts- und Währungsunion war ein Prozess der zunehmenden rechtlichen und politischen Integration verbunden, in dessen Verlauf die Mitgliedstaaten durch völkerrechtliche Verträge umfangreiche Kompetenzen auf die Europäische Union übertrugen, ohne damit ihren Status als souveräne Nationalstaaten aufzugeben. Mit der freiwilligen Übertragung von Teilen ihrer nationalstaatlichen Souveränitätsrechte auf die von ihnen geschaffenen supranationalen Institutionen sicherten sie sich auf einer Reihe von Politikfeldern einen Grad an kollektiver politischer und ökonomischer Handlungsfähigkeit, der unter den Bedingungen der Globalisierung selbst für die größten und stärksten Einzelstaaten nicht mehr möglich wäre.

Die europäische Integration begann im Kalten Krieg als Projekt von sechs westeuropäischen Staaten, die auf die gemeinsame Erfahrung furchtbarer Kriege, verbrecherischer Regime, ökonomischer Krisen und humanitärer Katastrophen mit dem Programm einer auf ökonomischer und politischer Integration basierenden Einigung Europas antworteten. Sie verbanden nicht nur konvergierende wirtschaftliche und politische Interessen, sondern auch gemeinsame Werte und Grundsätze. Trotz dieses großen Vorrats an Gemeinsamkeiten bestanden in der sich formierenden Europäischen Gemeinschaft von Anfang an bedeutsame Unterschiede der Wirtschaftsstrukturen und Wirtschaftsstile sowie der politischen Systeme und Kulturen.

Im Euroraum kam es in der Folge der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 zu einer Vielfachkrise aus drei sich wechselseitig verstärkenden Krisen: einer Staatsschuldenkrise, einer Bankenkrise und einer Wirtschaftskrise. Da diese Vielfachkrise das Vertrauen in die Gemeinschaftswährung stark erschütterte, wird sie auch als „Eurokrise“ bezeichnet. Nach Auffassung des Wirtschaftshistorikers Werner Abelshauser können Krisen zwei Effekte auslösen: einen „Inspektionseffekt, der verborgene Probleme sichtbar macht und den Blick für notwendige Änderungen schärft“, sowie einen „Verwerfungseffekt“, durch den „erkannte Fehlentwicklungen unter Leidensdruck zur sprunghaften Veränderung politischer und wirtschaftlicher Verhältnisse“ führen (Abelshauser 2011, S. 451). Bei der „Eurokrise“ traten der Inspektions- und der Verwerfungseffekt klar zutage; es wurden die Konstruktionsmängel der Währungsunion offenbar und sie wurden zumindest partiell korrigiert.

Rechtzeitig zum bevorstehenden 60. Jahrestag der Römischen Verträge am 25. März 2017 präsentierte der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker am 01.03.2017 im EU-Parlament ein „Weißbuch zur Zukunft Europas“, das in fünf Szenarien mögliche Entwicklungen der EU bis zum Jahre 2025 skizziert. Darin verzichtet die Kommission ausdrücklich auf die Vorgabe eines bestimmten Weges, sondern nimmt die Parlamente, Regierungen und Bürger der nach dem „Brexit“ verbleibenden 27 Mitgliedstaaten in die Pflicht, über die Zukunft der EU zu befinden. Die EU-Staaten sollten sich nicht länger hinter der Kommission verstecken und selbst definieren, was Europa tun und was es lassen solle (Europäische Kommission 2017a).

Die hier zitierte Empfehlung der Ständigen Konferenz der Kultusminister (KMK) vom 05.05.2008 zur „Europabildung in der Schule“ zielt auf die „Herausbildung eines europäischen Bewusstseins“ (a. a. O., S. 5), zu dem neben dem Fachunterricht auch außerunterrichtliche Veranstaltungen und Aktivitäten wie Schulpartnerschaften, Schüler- und Lehreraustausch, gemeinsame europäische Projekte, Schülerwettbewerbe, Besuche europäischer Institutionen etc. beitragen sollen (a. a. O., S. 9 f.). Insbesondere den gesellschaftswissenschaftlichen Fächern (Geschichte, Politik, Erdkunde, Wirtschaft und Recht) weist die KMK eine herausragende Rolle bei der „Auseinandersetzung mit Fragen Europas und seiner Entwicklung“ (a. a. O., S. 7 f.) zu.

Die Pandemie erwischte die Europäische Union sozusagen auf dem falschen Fuß: Gerade erst hatte die unter großen Mühen gebildete neue Europäische Kommission ihre Arbeit aufgenommen. Gerade erst hatte das Vereinigte Königreich nach vierzigjähriger Mitgliedschaft die Gemeinschaft verlassen; schwierige Verhandlungen über ein beabsichtigtes Freihandelsabkommen standen unmittelbar bevor. Gerade eskalierte an der griechisch-türkischen Landesgrenze und auf den griechischen Inseln in der Ostägäis der schon lange schwelende Streit um die europäische Flüchtlings- und Asylpolitik.