Skip to main content
main-content

Über dieses Buch

„Herrschaft - Staat - Mitbestimmung“ ist eine theoretische und empirische Auseinandersetzung mit der Frage, was den modernen demokratischen Staat im Allgemeinen und die Bundesrepublik Deutschland in ihrer aktuellen Verfassung im Besonderen auszeichnet. Die These ist, dass sich moderne demokratische Staaten in einem Spannungsverhältnis von Dominanz und Partizipation befinden, das sich nicht auflöst, sondern vielmehr der Antrieb einer dynamischen Entwicklung ist. Ausgehend von einer Dekonstruktion post-moderner Staatstheorien wird diese These in der dialektischen Staatstheorie von Hegel und der Marxschen Kritik an ihr verortet. Die so entstandene Perspektive wird auf die Bereiche „demokratische Öffentlichkeit“, „Systemwechsel in der Rentenpolitik“ und die „Finanzmarktkrise“ angewandt, um zu überprüfen, ob Europäisierung und Globalisierung zu einer substantiellen Veränderung des modernen demokratischen Staats geführt haben.​

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Zusammenfassung
„Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft zu bestimmen steht von jeher im Zentrum gesellschafts- und politikwissenschaftlicher Theoriebildung und Analyse. Man könnte also meinen, daß sich die Staatstheorie auf vergleichsweise sicherem Terrain bewegt. Doch tatsächlich gibt es keine konsistente Theorie des modernen Staates, sondern bestenfalls eine Mehrzahl von mehr oder weniger in sich stimmigen, zudem normativ bzw. metatheoretisch kontroversen staatstheoretischen Ansätzen, von denen wiederum eine Vielzahl von Teiltheorien abgeleitet sind“ (Esser 1995, S. 733).
Simon Hegelich

2. Der moderne demokratische Staat und das Ende der Post-Moderne

Zusammenfassung
Das Vorhaben, sich mit dem modernen demokratischen Staat auseinanderzusetzen, läuft Gefahr, als anachronistisch wahrgenommen zu werden. In der aktuellen politikwissenschaftlichen Debatte wird „der Staat“ immer wieder aufgrund der aktuellen Anforderungen im Inneren und von außen, die er nicht bewältigen zu können scheint, für „tot“ erklärt. Die entsprechenden Debatten deuten auf die Unbrauchbarkeit des Staatsbegriffs für die politikwissenschaftliche Forschung und entwickeln alternative Kategorien, mit denen die Politikwissenschaft gut ohne „den Staat“ auskommt.
Simon Hegelich

3. Der moderne demokratische Staat und die Dialektik von Dominanz und Partizipation

Zusammenfassung
Die hier vorgeschlagene Dekonstruktion soll zeigen, dass die post-moderne Staatstheorie die politikwissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem modernen demokratischen Staat in keiner Weise überflüssig gemacht hat. Der post-moderne Versuch, wie er beispielhaft von Leibfried und Zürn vorgenommen wurde, löst nicht die Probleme, die sich bei der Analyse des Staats ergeben, sondern fällt auf seinen eigenen Ausgangspunkt zurück.
Simon Hegelich

4. Die Polity-Dimension

Zusammenfassung
Der Zweck der demokratischen Selbstbestimmung unterstellt die Existenz einer öffentlichen Meinung, denn Selbstbestimmung basiert auf der Möglichkeit, sich zu allen politischen Fragen zu äußern und Stellung zu beziehen. „[T]he public sphere is a precondition for the realization of popular sovereignty. It entitles, in principle, everybody to speak without any limitations on themes, participation, questions, time or resources“ (Eriksen 2005, S. 341). Die Verbindung von Demokratie und modernem Staat in diesem Sinne findet sich bereits in der Staatstheorie der 1950er Jahre: „Der moderne Staat setzt als das Prinzip seiner eigenen Wahrheit die Volkssouveränität voraus, und diese wiederum soll die öffentliche Meinung sein. Ohne diese Zurechnung, ohne die Substitution der öffentlichen Meinung als des Ursprungs aller Autorität der für die Gesamtheit verbindlichen Entscheidungen, mangelt der modernen Demokratie die Substanz ihrer eigenen Wahrheit“ (Landshut 1958, zitiert nach Habermas 1969, S. 280).
Simon Hegelich

5. Die Politics-Dimension: Die Rentenreform 2001

Zusammenfassung
Als Resultat der Analyse der Polity-Dimension wurde festgehalten, dass im modernen demokratischen Staat die öffentliche Meinung als eigenständige Instanz zwischen Staat und bürgerlicher Gesellschaft zu sehen ist. Durch die vier Funktionen Legitimation von Politiken, Adressat politischer Erläuterungen, Artikulation politischer Interessen und Rahmen der politischen Willensbildung sind die Bürger über die öffentliche Meinung an der Politik beteiligt. Gleichzeitig ist aber damit das dialektische Verhältnis von Dominanz und Partizipation nicht aufgehoben.
Simon Hegelich

6. Die Policy-Dimension: Die Finanzmarktrettung

Zusammenfassung
Die Frage, welche konkreten Politiken sich aus dem Verhältnis von Dominanz und Partizipation ergeben, berührt einen neuralgischen Punkt in herkömmlichen dialektischen Auseinandersetzungen mit „dem Staat“: Marxistische und neomarxistische Ansätze gehen davon aus, dass der Kapitalismus eine Gesellschaft der Klassenherrschaft ist. Die im Staat manifestierte politische Gewalt muss daher in diesem Verständnis mit der Klasse des Kapitals in Verbindung gebracht werden. Da aber in der Demokratie die Herrschaft gerade nicht von einer Klasse, sondern vom Volk ausgeht, geraten die meisten marxistischen Ansätze sehr schnell in auffallenden Widerspruch zur bekannten politischen Praxis und zu demokratietheoretischen Grundannahmen.
Simon Hegelich

7. Anstelle eines Fazits: Skizze einer dialektischen Staatsableitung

Zusammenfassung
Die Arbeit hat gezeigt, dass viele der Widersprüche in der aktuellen Diskussion um den Staat dadurch entstehen, dass die entsprechenden Theorien einzelne Elemente dessen, was den modernen demokratischen Staat auszeichnet, gegeneinander stellen und als Widerspruch auffassen. Häufig wird dabei eine Seite dieses vermeidlichen Gegensatzes überbetont. Unterstellt man zunächst, der moderne demokratische Staat müsse eigentlich ein tatsächliches Gewaltmonopol haben, oder einem allumfassenden gesellschaftlichem Steuerungsanspruch gerecht werden, erscheint die tatsächliche Staatswirklichkeit als prekär.
Simon Hegelich

Backmatter

Weitere Informationen