17. Integration von Zuwanderern: Kapazitäten und Herausforderungen für die lokalen Gebietskörperschaften in Europa

Die Interviews wurden auf der Grundlage eines gemeinsamen Fragebogens mit dem jeweiligen Bürgermeister, hochrangigen Vertretern der Stadtverwaltung, Stadträten, Aktivisten der Zivilgesellschaft (vor allem aus den einflussreichen Willkommensinitiativen für Flüchtlinge) und anderen lokalen Akteuren geführt.

Die Landkreise sind in Deutschland die höhere Ebene der kommunalen Selbstverwaltung in allen Bundesländern (mit Ausnahme der Stadtstaaten), die für überörtliche Angelegenheiten zuständig sind.

Leider sind die Angaben über die Zahl der Flüchtlinge in Tab. 17.1 aus statistischen Gründen und wegen der zurückhaltenden Informationspolitik der betreffenden Behörden nicht ganz zuverlässig.

In Deutschland ist der Begriff „Ausländer“ immer noch weit verbreitet (aber nicht korrekt), der im rechtlichen Sinne nur nicht-deutsche Staatsangehörige umfasst. Eine Vermischung mit dem Begriff „Zuwanderer“ ist irreführend, denn nicht alle in Deutschland lebenden Nichtdeutschen sind „Zuwanderer“. Manche Ausländer haben zum Beispiel nicht einmal eine eigene Migrationserfahrung. Sie wachsen hier in der dritten Generation auf und kennen nicht einmal das Herkunftsland ihrer eingewanderten Großeltern. Zugleich sind nicht alle Zuwanderer „Ausländer“ im rechtlichen Sinne. Es gibt zum Beispiel solche, die als Spätaussiedler oder deren Familienangehörige eingewandert sind und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Als Flüchtlinge werden in dieser Fallstudie alle Personen bezeichnet, die wegen politischer Verfolgung in ihrem Heimatland in Deutschland Asyl suchen, als Flüchtlinge aus Bürgerkriegsgebieten, die vorübergehenden Schutz nach EU-Recht erhalten, und schließlich als Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz, weil sie in ihrem Herkunftsland von Folter oder Gefahr für Leib und Leben bedroht sind. Diese Unterschiede haben keinen Einfluss auf die Integrationspolitik vor Ort, da die Grundbedürfnisse all dieser Menschen die gleichen sind.

Die regionalen Jobcenter sind in der Regel gemeinsame Einrichtungen der Bundesagentur für Arbeit und der jeweiligen Kommune.

Viele Ratsmitglieder engagieren sich individuell für die Integration von Flüchtlingen in verschiedene lokale Initiativen.