1998 | OriginalPaper | Buchkapitel
Ist eine AGB-Klausel wirksam, aus der der Besteller bei Vertragsschluß nicht erkennen kann, in welchem Umfang Preiserhöhungen auf ihn zukommen?
verfasst von : Jürgen Rilling
Erschienen in: Baurechtsberater Bauherren
Verlag: Vieweg+Teubner Verlag
Enthalten in: Professional Book Archive
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Eigenheim schließt mit Baufix einen Formularvertrag über die Errichtung eines Bauwerkes zu einem Festpreis. Dieser Festpreis soll lt. AGB-Bestimmung nur dann gelten, wenn bis zu einem bestimmten Zeitpunkt mit dem Bau begonnen werden kann. Bei Überschreitung des Festpreistermi-nes soll der Gesamtpreis um 10% erhöht werden, zu dem der Unternehmer entsprechende Bauwerke zum Zeitpunkt des Baubeginns nach der dann gültigen Preisliste anbietet. Da sich der Baubeginn über den vereinbarten Zeitpunkt hinaus verschob, macht Baufix in seiner Schlußrechnung einen Gesamtpreis geltend, der um den Prozentsatz erhöht ist, zu dem Baufix entsprechende Bauwerke zum Zeitpunkt des Baubeginns nach der gültigen Preisliste anbietet. Eigenheim wundert sich über die Schluß-rechnung. Ist doch die Gesamtsumme deutlich über dem vereinbarten Festpreis. Als er dies moniert, weist Baufix lediglich auf seine AGB-Bestimmung hin. Eigenheim gibt sich hiermit nicht zufrieden und zweifelt die Gültigkeit dieser Klausel an.