2008 | OriginalPaper | Buchkapitel
Der Rat der Europäischen Union
Erschienen in: Das politische System der Europäischen Union
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Der Rat, der in der Literatur und im Text des Verfassungsvertrags (Art. I-19 (1) VVE) auch häufig „Ministerrat“ genannt wird, bildet einen spezifischen Eckstein in der institutionellen Architektur des EU-Systems. Im Hinblick auf Zuständigkeiten, Zusammensetzung und Beschlussfassungsregeln weist dieses Organ Charakteristika auf, die weder einen einfachen Vergleich mit dem Bundesrat nach deutschen Erfahrungen noch mit einem bei internationalen Organisationen üblichen Ministerkomitee — so dem Nato-Rat oder dem UN-Sicherheitsrat — zulassen.