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Erschienen in:
2011 | OriginalPaper | Buchkapitel
Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt und die Verteidigung der Sicherheit Deutschlands am Hindukusch, 2001–2011
verfasst von : PD Dr. Franz-Josef Meiers
Erschienen in: Zehn Jahre Deutschland in Afghanistan
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Mit dem signifikanten Anstieg der an multinationalen Auslandseinsätzen beteiligten deutschen Soldaten von 3000 Anfang 1999 auf 12.000 drei Jahre später stellt sich die Frage, wie der Bundestag die Maßstäbe der richtungweisenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 in der Einsatzrealität nach „9/11“ umgesetzt hat. Die Rolle der Legislative bei der Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte nach Afghanistan seit Ende 2001 bis in die Gegenwart wird anhand der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der
Operation Enduring Freedom
(OEF) und der
International Security Assistance Force
(ISAF) diskutiert.