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Erschienen in:
2016 | OriginalPaper | Buchkapitel
Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
verfasst von : Jens Christian Keuthen
Erschienen in: Die abschnittsbezogene Geschwindigkeitsüberwachung und ihre verfassungsrechtliche Bewertung
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Aus dem grundrechtlichen Freiheitsanspruch des Einzelnen folgt, dass jeder staatliche Eingriff in Grundrechte der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung bedarf. Grundrechtseingriffe, die nicht in formeller und materieller Hinsicht verfassungsrechtlich zu rechtfertigen sind, haben zu unterbleiben. Abschnittsbezogene Geschwindigkeitsüberwachungen müssen folglich als staatliche Schutzmaßnahmen, die in die Grundrechte der die Kontrollen passierenden Verkehrsteilnehmer und etwaiger Mitfahrer eingreifen, in formeller und materieller Hinsicht mit der Verfassung im Einklang stehen.