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Erschienen in:
2013 | OriginalPaper | Buchkapitel
Nein zu „Stuttgart 21“, Ja beim Volksentscheid? Eine Analyse zu Frageformulierung und Stimmverhalten beim Volksentscheid über das „S 21-Kündigungsgesetz“
verfasst von : Harald Schoen
Erschienen in: Zivile Bürgergesellschaft und Demokratie
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Der Konflikt um das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ kann zu verschiedenen politikwissenschaftlichen Fragen geradezu als Lehrstück dienen. So führte er beispielhaft vor Augen, dass es im demokratischen und föderalen Rechtsstaat der Bundesrepublik nicht trivial ist, einen Volksentscheid herbeizuführen (siehe auch Kropp in diesem Band) und eine Frage zu formulieren, die dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Die nach der Landtagswahl vom 27.