Nudge im Spiegel des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Eine grundrechtliche Untersuchung des Regelungskonzeptes Nudge aus der Verhaltensökonomik

verfasst von: Lukas Böker

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Ökonomische Analyse des Rechts | Economic Analysis of Law

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Dieses Buch untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Nudges durch den Staat aus der Perspektive der Nudge-Adressaten. Dabei werden Nudges als Rechtsetzungsinstrument definiert und ihre Grundlagen in Ökonomik und Verhaltensökonomik dargestellt. Davon ausgehend wird die Kritik an der unterbewussten Wirkungsweise der Nudges aufgegriffen und einer rechtlichen Bewertung zugeführt, wobei den Vorwürfen der Manipulation und des Paternalismus besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Als individualrechtlicher Gegenpol der Nudges wird das allgemeine Persönlichkeitsrecht identifiziert, das der personalen Autonomie der Nudge-Adressaten grundrechtlichen Schutz gewährt. Auf Grundlage des Autonomiekonzepts Joel Feinbergs entsteht so ein abstraktes Modell, mit dessen Hilfe die grundrechtliche Relevanz von Konflikten zwischen Nudges und personaler Autonomie bewertet werden kann. Dieses Modell wird abschließend zur Untersuchung konkreter Nudges angewendet, namentlich um die Widerspruchslösung bei der postmortalen Organspende, die Regelungen zur Grundversorgung mit Energie sowie staatliche Hinweise zum Umgang mit Trinkwasser und Warnhinweise vor den Gefahren von Tabakprodukten rechtlich zu bewerten. Im Rahmen dieser Bewertung kommt der verhaltensökonomischen Prägung der Nudges bei der Würdigung ihrer Eingriffsqualität besondere Bedeutung zu.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Man stelle sich eine Situation vor, in der ein Arzt einem Patienten die Möglichkeiten der Behandlung seiner Erkrankung beschreibt. Bei dem betroffenen Patienten muss ein operativer Eingriff durchgeführt werden und der Arzt muss den Patienten über damit verbundene Risiken aufklären, damit der Patient eine informierte Einwilligungserklärung abgeben kann. Der Arzt kann den Patienten aufklären, indem er ihn darauf hinweist, dass statistisch neunzig Prozent aller Patienten, bei denen dieser Eingriff vorgenommen wurde, nach fünf Jahren noch am Leben sind.

Lukas Böker

Kapitel 2. Nudge – Ökonomische Grundlagen und Definition

Zusammenfassung

Im Folgenden soll zunächst der Grundstein für die weitergehenden Fragen der rechtlichen Zulässigkeit der Anwendung von Nudges als Rechtsetzungsinstrument gelegt werden. Dazu sind mehrere Schritte zu vollziehen. Ziel dieses Teils ist es, Nudges und das dazugehörige normative Konzept des Libertarian Paternalism vorzustellen.

Lukas Böker

Kapitel 3. Nudge in Deutschland – Die Einordnung des Konzepts und seine rechtliche Bewertung

Zusammenfassung

Nachdem im vorherigen Teil das Nudging als Konzept beschrieben worden ist, soll nun eine rechtliche Bewertung vorgenommen werden. Zu diesem Zweck wird im ersten Abschnitt dieses Kapitels eine spezifisch auf Deutschland bezogene Umsetzung des Nudging erörtert, die im zweiten Abschnitt eine verfassungsrechtliche Bewertung desselben ermöglicht. Die Transformation verhaltenswissenschaftlicher Erkenntnisse in regulatorische Maßnahmen hat in Deutschland bislang noch zurückhaltend stattgefunden.

Lukas Böker

Kapitel 4. Rechtliche Bewertung von Nudge – Die praktische Anwendung im Verwaltungsrecht

Zusammenfassung

Im vorangegangenen Abschnitt sind die normativen Grundprobleme des Nudging anhand des Spannungsfeldes zwischen personaler Autonomie, Paternalismus und Manipulation aufgezeigt worden. Im Anschluss an diese Darstellung gilt es nun, diese Problemkreise anhand von konkreten Anwendungsbeispielen näher auszuarbeiten und die bislang lediglich abstrakt aufgezeigten Probleme anhand von Beispielen im Einzelfall zu bewerten. Es wird sich zeigen, dass eine differenzierte Bewertung der einzelnen Maßnahmen notwendig ist, weil eine pauschale Bewertung des Gesamtkonzeptes den konkreten Feinheiten der Einzelfälle nicht gerecht werden kann.

Lukas Böker

Kapitel 5. Schluss

Zusammenfassung

Diese Arbeit hat die verfassungsrechtliche Legitimität des Nudging im Verwaltungsrecht untersucht. Ziel der Arbeit war die Beantwortung der Frage, ob Nudges mit der personalen Autonomie ihrer Adressaten vereinbar sind. Die Antwort auf diese Frage muss nach den erarbeiteten Erkenntnissen differenziert ausfallen.

Lukas Böker

Backmatter

Titel: Nudge im Spiegel des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
verfasst von: Lukas Böker
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-33472-7
Print ISBN: 978-3-658-33471-0
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-33472-7