Handbuch Politik USA

Die Krisentendenzen, die sich seit Beginn des 21. Jahrhunderts in der Finanzwirtschaft und in den politischen Institutionen Bahn brechen sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Funktionieren des politischen Systems der USA unterminieren, könnten auf den ersten Blick als völlig neuartige Entwicklungen interpretiert werden. Aber dieser Eindruck trügt. Die Krisen verlaufen in Mustern, politische Akteure beziehen sich auf teils bis zur Amerikanischen Revolution zurückreichende Diskurse und Legitimationsnarrative und sind nicht zuletzt in ihrem politischen Handeln mal mehr, mal weniger an institutionelle Pfadabhängigkeiten und Sachzwänge gebunden. Der Fortgang der Geschichte ist zwar keine ewige Wiederholung des schon da Gewesenen – er bleibt ungewiss. Doch die Muster, in denen er sich vollzieht, lassen sich nur vor diesem größeren Gesamtbild erklären und verstehen.

American Exceptionalism ist ein Begriff, der sich seit dem 2. Weltkrieg, und insbesondere mit Beginn dieses Jahrhunderts, in Politik und Wissenschaft eingebürgert hat, um die Idee einer historischen Sonderrolle der USA zum Ausdruck zu bringen. Mit dem Begriff kann sowohl gemeint sein, dass sich die USA von Anfang an in einer Reihe von signifikanten Merkmalen von anderen Nationen unterschieden haben, als auch, dass sie aufgrund einer Reihe von Eigenschaften einzigartig sind und sich darin anderen Nationen als überlegen erweisen – eine Überlegenheit, die politischer, moralischer, ökonomischer oder auch militärischer Art sein kann. Der exzeptionalistische Anspruch stützt sich auf einen reichhaltigen Korpus von amerikanischen Selbstbeschreibungen, die vom puritanischen Bild einer city upon a hill über imperiale Selbstrechtfertigungen wie der eines Manifest Destiny, der Beschreibung kontinentaler Expansion als offenkundiger Bestimmung der USA, bis in die Gegenwart reicht, in der sich die USA als indispensible nation sehen, als eine für den Weltfrieden unentbehrliche Nation. Die Konjunktur des Begriffs nach dem 2. Weltkrieg hat zu einer „exzeptionalistischen“ Geschichtsschreibung geführt, die das nationale Selbstbild bis heute stark prägt. Sie hat die amerikanische Außenpolitik maßgeblich beeinflusst und ist in den letzten Jahren zunehmend zu einem Bezugspunkt auch innenpolitischer Auseinandersetzungen geworden. Damit stellt sich aktuell die Frage, welche Rolle dem Konzept amerikanischer Exzeptionalität in der Präsidentschaft von Donald Trump zukommt.

Im Laufe ihrer Geschichte haben die USA eine ganz eigentümliche Form von Religiosität entwickelt, die eng mit der Entstehung ihrer nationalen Identität gekoppelt war und ist. In einem komplexen, mehrfach dialektischen Spannungsfeld von calvinistischer Erweckungsreligiosität, protestantischem Mainstream, Katholizismus, Judentum, Säkularismus und Minderheitenreligionen kam es zu einer einzigartigen Fülle rivalisierender und sehr lebendiger religiöser Angebote, die sowohl politisch als auch kulturell und gesellschaftlich Wirkung entfalteten, ohne aber je Gefahr zu laufen, eine Form von Staatskirchentum hervorzubringen.

Die Vereinigten Staaten sind die Wiege des Populismus. Er entstand aus Konflikten zwischen einer Farmer-Arbeiter-Koalition und der Regierung in Washington D.C.; die Wurzeln reichen jedoch bis in das 17. Jahrhundert zurück. In seiner Reinform war der Populismus ökonomischer Natur und weder klar als rechts noch als links zu verorten. In seiner rechten Form gesellte sich jedoch spätestens seit den 1950er-Jahren eine kulturelle Dimension zu dieser Ausprägung, die mitunter nativistische Züge aufweist. Im linken Populismus werden seit jeher ähnliche Missstände angesprochen, vor allem agitiert jene Bewegung gegen die Finanzelite sowie eine korrumpierte politische Klasse – diese hätten einen Verrat am Volk und dem Amerikanischen Traum begangen.

Der Beitrag gibt einen Überblick über wichtige Strömungen und Themen in der politischen Theorie der USA und skizziert ihre Stellung in der US-amerikanischen Politikwissenschaft und Gesellschaft. Die politische Theorie ist eng mit dem demokratischen Selbstverständnis der USA verbunden. Zugleich bewegt sie sich in einem internationalen Kommunikations- und Wirkungshorizont. Thematisch stehen die Begründung und die kritische Reflexion einer demokratischen Idee des politischen Liberalismus im Zentrum der US-amerikanischen politischen Theorie. Zu den wichtigsten Entwicklungstendenzen der aktuellen Debatte gehören theoretische Auseinandersetzungen mit den zentralen Herausforderungen der US-amerikanischen Demokratie und entsprechende Krisendiagnosen einerseits und Versuche einer Globalisierung der politisch-theoretischen Perspektive andererseits.

Ausgehend von einer Erörterung der historischen Ursprünge und theoretischen Grundlagen des Neoliberalismus analysiert der vorliegende Beitrag zunächst die Neoliberalisierungsprozesse der US-amerikanischen Gesellschaft von der Reagan-Ära bis zum Vorabend der Finanzkrise 2008. Auf dieser Grundlage wird zunächst diskutiert, inwiefern sich die Finanzkrise auch als Krise des Neoliberalismus verstehen lässt und ob es zu entsprechenden politischen Reformen als Reaktion auf diese Krise gekommen ist. Im abschließenden Teil werden die wirtschaftspolitischen Maßnahmen und Reformen der Trump-Regierung beleuchtet, um zu klären, inwieweit es sich hierbei tatsächlich um eine Abkehr von neoliberaler Politik im Namen eines ökonomischen Nationalismus und politischen Populismus handelt.

Seit dem letzten Drittel des 20. Jahrhunderts haben sich wichtige Merkmale der amerikanischen Sozialstruktur verändert. Hierzu gehört insbesondere die Herausforderung des demografischen Wandels, der sich in der Erwerbs- und Beschäftigungsstruktur bemerkbar macht und etwa gegenüber der alternden Bevölkerung soziale und gesundheitspolitische Maßnahmen verlangt. Die Entwicklung zu einer zunehmenden und sich in den Sozialschichten verfestigenden Einkommens- und Vermögensungleichheit berührt den Kern des amerikanischen Selbstverständnisses von Chancengleichheit und der Möglichkeit vom sozialen Aufstieg.

Die Entstehung der Verfassung der Vereinigten Staaten war von einer heftigen Debatte über das richtige Republikanismus-Verständnis, die Reichweite des Föderalismus, die konkrete Umsetzung der Gewaltenteilung begleitet. Die Verfassung selbst stellt sich als ein „Bündel von Kompromissen“ dar, in dem die divergierenden Interessen zum Ausgleich gebracht wurden. In dieser Kompromissfähigkeit der Verfassungsväter und in einer flexiblen Auslegung der Verfassung liegt wohl auch deren Anpassungsfähigkeit begründet.

Dieser Beitrag zeigt auf, dass der amerikanische administrative Staat in der Tradition der frühneuzeitlichen europäischen Polizeiwissenschaft gesehen werden muss. Die klare Trennlinie zwischen Polizeistaat und Rechtsstaat, die von der liberalen politischen Theorie, welche auch für die amerikanische Verfassung Pate stand, gezogen wurde, und die auch heute noch von konservativen KritikerInnen bedient wird, erweist sich bei näherer Untersuchung als hochgradig problematisch. Der administrative Staat ist demnach gleichermaßen Rechtsstaat, Polizeistaat und Sozialstaat. Darüber hinaus legt dieser Beitrag dar, dass sich der administrative Staat in den USA vor dem Hintergrund einer Krise des frühen industriellen Kapitalismus formierte und seither sowohl eine Krisenlösung als auch ein Krisenproblem darstellt, das auf das Engste mit der ökonomischen, sozialen und politischen Krisenhaftigkeit des Kapitalismus verwoben ist.

So alt wie der Kongress selbst sind auch die Parteien bzw. die Fraktionen, in denen sich die Abgeordneten und Senatoren der beiden Kammer der „First Branch of Government“ organisieren. Während zum Ende des 19. Jahrhunderts von Woodrow Wilson ebenso wie in der Mitte des 20. Jahrhunderts von der American Political Science Association ein more responsible party-system nach dem Modell parlamentarischer Demokratien gefordert wurde, wird heute im Zeitalter der Polarisierung bezogen auf den Kongress die Existenz von starken und homogenen Parteien kritisiert, die den Gesetzgebungsprozess lähmen. Nach einer verfassungsrechtlichen Einordnung legt der Beitrag seinen Schwerpunkt auf die Bedeutung von Parteien bzw. von Fraktionen für die Arbeit des Kongresses.

Dieser Beitrag zeigt auf, unter welchen Bedingungen und mittels welcher Instrumente und Strategien der Präsident eine Führungsposition im politischen Prozess einzunehmen vermag. Dabei werden die Möglichkeiten und Grenzen präsidentieller Führung vor allem aus zwei Perspektiven betrachtet: Zum einen mit Blick auf die grundlegende Funktionslogik der „separated institutions sharing and competing for powers“ im politischen System der USA, zum anderen in Bezug auf die Hyperpolarisierung, welche den Konflikt um die Frage der präsidentiellen Führung in den vergangenen Jahren noch zusätzlich verschärft hat. Der Beitrag geht dabei auf die verfassungsrechtlichen Kompetenzen des Präsidenten ein und beleuchtet die Position des Präsidenten in drei zentralen Politik-Arenen: der exekutiven, legislativen und öffentlichen Arena.

Der Supreme Court gilt als das älteste und zugleich mächtigste Verfassungsgericht der Welt, dessen Entscheidungen immer wieder weitreichende politische Konsequenzen gehabt haben. Oftmals treten die Urteile sogar als Ersatz an die Stelle ausbleibender Entscheidungen der politischen Gewalten. Umgekehrt steht das Gericht daher auch in der Kritik der Öffentlichkeit. Untersucht werden Aufbau, Funktionsweise und Urteilsfindung des Supreme Court im Rahmen des politischen Systems der USA.

Herrschaft ist nach Max Weber im Alltag vor allem Verwaltung. Vor dem Hintergrund dieser Feststellung befasst sich dieser Beitrag mit dem institutionellen Kontext von Verwaltungshandeln im federal government der USA, der Struktur der Verwaltung, sowie ihrem Personal und seiner Rekrutierung. In einem zweiten Schritt wird die Frage nach dem Einfluss von Verwaltungen auf legislative und administrative rule making beantwortet. Der Text schließt mit einem Blick auf die Interaktion von federal bureaucracy und dem 45. Präsidenten der USA, Donald J. Trump. Dabei werden vor allem die Gefährdungen eines regel- und rechtsgebundenen Verwaltungsbetriebes durch den amtierenden Präsidenten in den Blick genommen.

Das Militär in den USA nimmt eine hervorgehobene Stellung in der Außen- und Sicherheitspolitik ein. Der vorliegende Beitrag stellt zunächst die verfassungsrechtlichen Prinzipien dar, die auch für den Bereich des Militärs eine demokratische Kontrolle im Rahmen von checks and balances vorsieht. Neben den institutionellen und gesetzlichen Strukturen untersucht der Beitrag drei Herausforderungen demokratischer Kontrolle: i) die Auseinandersetzungen um die war powers zwischen Präsident und Kongress, ii) die Verzahnung wirtschaftlicher, politischer und bürokratischer Akteure im sogenannten „militärisch-industriellen Komplex“, und iii) die Friktionen im zivil-militärischen Verhältnis. Es zeigen sich dabei eine in der Tendenz zunehmende Machtkonzentration bei der Exekutive, die Politisierung der Außen- und Sicherheitspolitik, die auch auf die zivil-militärischen Beziehungen übergreift sowie die nach wie vor erhebliche politische und wirtschaftliche Bedeutung des Militärs für die Gesellschaft der USA insgesamt.

Die US-Verfassung hat gerade in ihrem föderalen Aufbau globalen Einfluss entwickelt. Was aber sind die Grundzüge des US-Föderalismus, wie hat er sich seit seiner Entstehung entwickelt und wie verhalten sich die unterschiedlichen Dimensionen seiner Transformation zueinander? Der vorliegende Beitrag zeichnet die föderalen Grundlagen der Bundesverfassung nach, skizziert die anhaltende Konflikthaftigkeit des Systems und verfolgt die territoriale, rechtliche und politische Dynamik des US-Föderalismus bis in die Gegenwart.

Abgesänge auf den Nationalstaat gingen nach Ende des Kalten Krieges oft einher mit dem Verweis auf erstarkende globale Städte und subnationale Regionen. Die Globalisierung schien Regionalismen ökonomisch und politisch zu begünstigen. Dieses Kapitel befasst sich historisch einordnend mit der Frage, inwiefern globale Metropolregionen in den USA tatsächlich eine eigenständige Regionalpolitik und eigene politische Institutionen entwickelt haben, um den neuen Realitäten globaler Märkte im 21. Jahrhundert zu begegnen.

Die Kommunalpolitik genießt in den Vereinigten Staaten von Amerika als Versuchsraum der Demokratie hohes öffentliches Ansehen. Auch wenn sich die Vielfalt kommunalpolitischer Strukturen im Laufe des vergangenen Jahrhunderts weitgehend erhalten hat, bergen jedoch Kompetenzverlagerungen neben einem Steuerungsverlust die Gefahr, die Funktion der Kommunalpolitik als Ort demokratischer Partizipation und als Legitimationsquelle demokratischer Politik zu unterlaufen. Auf eine Erläuterung der wichtigsten Strukturen und Prozesse der kommunalen Ebene folgt ein Überblick über die historischen Entwicklungstendenzen der Kommunalpolitik im Kontext einer sich wandelnden föderalen Ordnung.

Der Begriff der Öffentlichkeit ist zentral für die Analyse der modernen, amerikanischen Gesellschaft. An ihm kristallisieren sich exemplarisch gesellschaftliche Aushandlungsprozesse über demokratische Teilhabe, politische Willensbildung und die technologischen Grundlagen von öffentlicher Kommunikation. Dieser Beitrag behandelt die Medien und Infrastrukturen dieser Öffentlichkeit in den USA seit dem 19. Jahrhundert in Bezug auf Journalismus und soziale Medien der Gegenwart. Im ersten Teil wird die Anfangsphase der Massenpresse als eine grundlegende Konstellation der journalistischen Öffentlichkeit erläutert, die mit dem Aufkommen des Internet und der sozialen Medien seit Beginn der 2000er-Jahre in eine fundamentale Krise geraten ist. Im zweiten Teil wird dann der problematische Charakter von sozialen Medien diskutiert, die sich als neutrale Plattformen für die Vermittlung von Kommunikation zwischen einzelnen Nutzer_innen sehen, jedoch gleichzeitig eine algorithmen- und datenbasierte Infrastruktur der digitalen Öffentlichkeit schaffen, in der Journalismus nur noch ein Akteur unter Vielen ist.

Die Rolle der Medien im politischen System der USA kann nicht mit einer einheitlichen Definition erfasst werden. Die Verfassung fordert lediglich eine Presse, die sich ohne staatlichen Einfluss frei entfalten soll. Durch technologischen, kulturellen und gesellschaftlichen Wandel treten so im Laufe der Zeit unterschiedliche Aspekte verstärkt in den Vordergrund, welche das US Mediensystem maßgeblich prägen. Im Zuge der Digitalisierung und der Umstrukturierung des Medienmarktes vollzog sich zuletzt eine Fragmentierung einstiger gesamtgesellschaftlicher Begegnungsräume, hin zu einer zunehmend politisierten Medienlandschaft. Die Rolle der Medien im politischen System der USA wird hier in Anbetracht derartiger Spannungen und in Hinblick auf drei gesellschaftspolitische Themenfelder untersucht: den US-amerikanischen Pluralismus, den marktwirtschaftlichen Liberalismus und das Verhältnis zwischen Medien und politischem Betrieb. Dabei werden jeweils Wandlungsprozesse und historische Kontexte aufgezeigt und erläutert.

Dieses Kapitel erläutert die Entwicklung sozialer, politischer und ökonomischer Ungleichheiten in den Vereinigten Staaten von Amerika im Laufe des 20. und 21. Jahrhunderts. Er leistet einen Überblick über die empirischen Details und die entscheidenden Faktoren und Dynamiken wachsender sozio-ökonomischer Ungleichheiten und bespricht deren Auswirkungen auf politische Prozesse. Wir argumentieren, dass die neuen Ungleichheiten nur erklärt werden können, wenn jüngere neoliberale Entwicklungstendenzen zusammengedacht werden mit ungelösten strukturellen Problemen des demokratischen Systems in den Vereinigten Staaten.

Das Kapitel präsentiert die Eigenheiten US-amerikanischer Konflikttraditionen und sozialer Bewegungen im Kontext der spezifischen gesellschaftlichen und politischen Entwicklungsbedingungen der USA. Es fokussiert auf fünf zentrale Bewegungskomplexe, um an Hand einzelner beispielhafter Mobilisierungen die typischen Merkmale US-amerikanischer Protestbewegungen – ihre Akzeptanz als selbstverständlicher Teil der politischen Kultur, ihre Prägung durch das liberale Gleichheitsversprechen, sowie ihre Verankerung in Traditionen kommunitärer Solidarität – zu verdeutlichen.

Polarisierung gehört seit über zwanzig Jahren zu den am meisten diskutierten politischen Phänomenen in den USA. Doch was zeichnet Polarisierung aus und wo liegen deren Ursachen? Dieser Artikel entwickelt eine Definition von Polarisierung und sieht deren Ursachen in einer Vielzahl von Faktoren, u. a. in der programmatischen Entwicklung der beiden großen Parteien und dem Aufstieg des Populismus, den ideologischen Positionen in Teilen der Gesellschaft, dem Zuschnitt der Wahlkreise und den Regeln und Verhaltensweisen im US-Kongress. Die möglichen Folgen für das politische System der USA werden abschließend erörtert.

US-amerikanische Parteien gelten immer noch als die große Ausnahme im Vergleich mit ihren europäischen Pendants: Demokraten und Republikaner sind keine organisationsstarken Mitgliederparteien, sie agieren primär als Wahlkampfvehikel und gewinnen ihr Selbstbewusstsein nicht aus intensiv erarbeiteten Parteiprogrammen. Gleichzeitig jedoch zeigt sich ein anderes Bild: Das Parteiensystem ist stark polarisiert, die ideologischen Unterschiede zwischen Demokraten und Republikanern treten so deutlich wie nie in der jüngeren Geschichte des Landes hervor. Und schließlich sind beide Parteiorganisationen heute finanziell sehr gut ausgestattet und in ein dichtes Netzwerk von Beratern, Wahlkampfinitiativen und Interessengruppen eingewoben. Dieses Netzwerk ermöglicht es ihnen aktuell, eine neue organisatorische Stärke zu entwickeln und eine tiefere gesellschaftliche Verankerung als noch vor wenigen Jahrzehnten zu erreichen.

Die Vereinigten Staaten sind nicht zuletzt aufgrund ihrer langen Tradition regelmäßiger, kompetitiver Wahlen ein Vorbild für viele junge Demokratien. Zugleich werden Wahlen weitgehend von einzelstaatlichen Gesetzen reguliert, was zahlreiche Möglichkeiten schafft, diese zum eigenen machtpolitischen Vorteil zu beeinflussen. Inwiefern versuchen Politiker∗innen ihre Macht durch Veränderung dieser demokratischen Spielregeln auszubauen und wie verfolgen sie ihre Interessen innerhalb dieser Regeln? Um dieser Frage nachzugehen, werden die für die demokratische Teilhabe grundlegenden Regularien des Wahlrechts, des Wahlsystems sowie der Umgang mit ihnen in der politischen Praxis vorgestellt. Dabei werden auch die Erklärungsfaktoren von Wahlbeteiligung und Wahlverhalten sowie die daraus resultierenden Anreizstrukturen behandelt.

Die USA gelten nicht nur als Mutterland des Lobbyismus, sondern auch als Land, das über eines der am weitesten deregulierten Wahlkampffinanzierungssysteme verfügt. Wenig verwunderlich ist die daraus resultierende Verflechtung von Geld und Politik permanenter Gegenstand öffentlicher Kritik. In diesem Beitrag werden zum einen die zentralen Akteure, Instrumente sowie Regulierungsversuche beider Einflussnahmepraktiken thematisiert. Zum anderen stehen auch die unmittelbaren politischen Implikationen der in beiden Fällen beachtlichen Geldströme im Zentrum der Analyse.

Seit Jahrzehnten wird das Bildungssystem der USA von zwei Herausforderungen gekennzeichnet, einerseits als zentraler Wirtschafts- und Wohlstandsfaktor zu fungieren und andererseits Chancengleichheit, soziale Integration und gleichen Bildungszugang zu gewährleisten. Die US-Bildungspolitik der letzten Jahrzehnte ist nicht zuletzt deshalb von starkem politischem Aktionismus geprägt, der jedoch – wie von diversen Leistungsvergleichen belegt – nur selten seine Ziele erreichte. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Strukturen und Steuerungsformen des US-amerikanischen Bildungssystems, seinen hohen Dezentralisierungsgrad und marktorientierten Charakter, sowie die historische Entwicklung von sozialer Segregation zu Integration. Vor dem Hintergrund politischer Steuerung und Finanzierung des heutigen Bildungssystems sowie der Rolle verschiedener politischer Akteure werden die jüngsten bildungspolitischen Reformen zur Steigerung von Qualität und Rechenschaft und zur Kostenreduktion des Hochschulstudiums skizziert. Im Kontext von Internationalisierungsprozessen und innenpolitischer Polarisierung werden die veränderten Rahmenbedingungen für die Gestaltung von Bildungspolitik aufgezeigt.

Das US-amerikanische Gesundheitssystem gehört zu den teuersten und komplexesten der Welt. Gleichzeitig liegt der Abdeckungsgrad der Gesundheitsversorgung in den USA deutlich unter dem anderer entwickelter Wohlfahrtsregime. In diesem Artikel werden in einem ersten Schritt die zentralen Akteure und historischen Entwicklungen der US-amerikanischen Gesundheitspolitik skizziert. Anschließend werden die Zugangschancen zum Gesundheitssektor kritisch analysiert, um so die Defizite der Gesundheitspolitik herauszuarbeiten.

Der Beitrag bietet eine problemorientierte Skizze der Sozialpolitik in den USA. Aus einer vergleichenden Perspektive werden dabei sowohl konzeptionelle als auch empirische Besonderheiten des US-amerikanischen Wohlfahrtsregimes diskutiert. Anhand der Bereiche Alterssicherung und Sozialhilfe werden die Kernmerkmale von US-Sozialpolitik herausgearbeitet, die sich insbesondere im Bereich der privaten Absicherung und der staatlichen Subventionierung von Sozialpolitik über das Steuersystem zeigen.

Im liberalen Wohlfahrtsregime der USA kommt dem Arbeitsmarkt eine besonders maßgebliche Rolle für die Lebensstandards der Menschen zu. In der gegenwärtigen Zeit rapider und allumfassender Veränderungen und Umstrukturierungen im Zuge von Globalisierung und Digitalisierung, ist eine besondere Anpassungsfähigkeit an immer neue Bedingungen ausschlaggebend für eine erfolgreiche Teilnahme am Arbeitsmarkt. Auch in den USA greift der Staat über vielfältige Maßnahmen in den Arbeitsmarkt ein und insbesondere die job training Komponente der Arbeitsmarktpolitik im engeren Sinn könnte ein geeignetes Instrument bieten, um den Herausforderungen ständigen Wandels erfolgreich zu begegnen. Leider sind die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in den USA mit einem international vergleichsweise geringen Gesamtbudget ausgestattet, besonders stark fragmentiert, und oftmals auch nicht sehr effektiv. Hier hat auch Donald Trumps Wahlkampagnenfokus auf Arbeiter im ehemaligen Rust Belt wenig geändert.

Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten – Donald Trump – hatte Glück: Während sein Vorgänger Barack Obama Anfang 2009 das Amt angetreten hatte, als die USA noch tief in der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise seit der Großen Depression der 1930er steckten, erbte Präsident Trump eine Wirtschaft, die sich durch hohe Wachstumsraten und eine historisch niedrige Arbeitslosigkeit auszeichnete. Viele strukturelle Probleme sind allerdings nach wie vor nicht überwunden: Die Verschuldung der USA ist hoch – Tendenz steigend; die USA haben gravierende Defizite in der Infrastruktur und im Bildungssystem. Das größte Risiko geht allerdings von Washington selbst aus. Präsident Trump hat viele Reformen der Obama-Administration rückgängig gemacht – allen voran Regulierungen der Finanzmärkte sowie zum Schutz der Umwelt. In der Handelspolitik hat er einen Paradigmenwechsel zu seinen Vorgängern vollzogen. Zudem stellt er das System der Checks und Balances massiv auf die Probe. Der Streit über Haushaltsfragen hat zum längsten Government Shutdown in der Geschichte der USA geführt.

Der politische Umgang mit dem Thema Immigration steht in den USA in einem Spannungsverhältnis zwischen dem Selbstverständnis als Einwanderernation, wirtschaftlichen Interessen und xenophobischen Tendenzen. So wurde zwar die Einwanderung prinzipiell gefördert, andererseits dabei immer wieder einzelne Gruppen diskriminiert. Die Attraktivität der USA als beliebtestes Auswanderungsziel weltweit ist dennoch ungebrochen. Mit zunehmendem politischem Gewicht der migrantischen Bevölkerung erwächst langfristig die Chance auf eine umfassende Reform der Einwanderungspolitik. Unter dem immigrationsfeindlichen Präsidenten Donald Trump wird dies aber nicht realisierbar sein.

Umweltpolitik in den USA ist ein spannendes wie auch spannungsgeladenes Politikfeld, das nach Jahren stiefmütterlicher Betrachtung, in jüngster Vergangenheit verstärkt ins Blickfeld geriet. Im Umgang mit Debatten zu Klimawandel und Artensterben wurde es zum Inbild des stetig zunehmenden gesellschaftlichen Auseinanderdriftens der Vereinigten Staaten von Amerika, sowie eines neuen außenpolitischen Isolationismus unter der Überschrift America First. Gleichzeitig war Umweltpolitik jeher eines der innovativsten Politikfelder in den USA. Als Antwort auf ein divided government setzten sich sowohl Ansätze des Neuen Pragmatismus als auch des Neuen Föderalismus durch.

Seit mehr als einer Dekade profitieren die USA von der Förderung von Schiefergas und nichtkonventionellem Erdöl. Unter Donald Trump erleben die fossilen Energieträger auch politisch eine Renaissance, denn anders als sein Vorgänger Obama nimmt er Abstand von Regulierungen wie Emissionsstandards sowie dem Klimaschutzabkommen von Paris 2015. Im Rahmen der Paradigmen „America First“ und „Energiedominanz“ unterstützt Trump die Öl-, Gas- und Kohleförderung. Der heimischen Wirtschaft kommt der Öl- und Gasboom zugute; der außenpolitische Spielraum hat sich vergrößert. Allerdings treiben verschiedene Bundesstaaten und große Städte Energieeffizienz, den Ausbau von erneuerbaren Energien und den Klimaschutz voran, so dass sich ein sehr heterogenes Bild US-amerikanischer Energiepolitik ergibt.

Die Bedrohung durch terroristische Gewalt war in den ersten beiden Jahrzehnten des 21. Jahrhunderts von zentraler Bedeutung für die USA. Die katastrophalen Anschläge des 11. September 2001 zwangen die politischen Eliten zu der Erkenntnis, dass althergebrachte Strukturen und Strategien nur bedingt eine Antwort auf die sich seit dem Ende des Ost-West-Konflikts verändernden Herausforderungen an die nationale Sicherheit der USA lieferten. Dies hatte auf institutioneller Ebene eine Reihe von Reformen zur Folge, deren Ziel es war, die Aufgabenstellung bestehender Institutionen neu zu justieren, besser zu koordinieren oder wie im Falle des Heimatschutzministeriums und des Director for National Intelligence gänzlich neu zu schaffen. In der Formulierung konkreter Strategien zur Bekämpfung des Terrorismus mussten Entscheidungsträger immer wieder die Antwort auf die Frage nach dem Grad der Bedrohung und den damit verbundenen Gegenmaßnahmen neu justieren. Unter den Präsidenten Obama und Trump trat dann zunehmend die Frage in den Vordergrund, inwieweit die Verknüpfung der Terrorismusbekämpfung mit anderen Feldern der Innen- und Außenpolitik (wie beispielsweise der Migrationspolitik oder der weiteren Nah-/Mittelostpolitik) notwendig oder gar hinderlich ist und ob die Fokussierung auf den islamistischen Terrorismus der Al-Qaida und des Islamischen Staates angesichts des (Wieder-)Aufkommens eines rechtsextremistischen Terrorismus angebracht ist.

Zum Selbstverständnis der USA gehört auch am Anfang des 21. Jahrhunderts, dass US-amerikanische Präsidenten, gleichgültig ob Republikaner oder Demokrat, zugleich die „Führer der freien Welt“ sind. Erst unter Präsident Trump scheint diese Grundprämisse erstmals zumindest insofern in Frage gestellt, als für viele Beobachter diese „freie Welt“ ohne US-amerikanische Führung aufgehört hat zu existieren. Das ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass sich die USA auch unter Trump unverändert in der Rolle des Garanten internationaler Stabilität und als unentbehrliche Ordnungsmacht sehen. Damit unterscheidet sich seine Agenda trotz unbestrittener Abkehr von den Grundprinzipien des liberalen Internationalismus zumindest in einem Punkt gar nicht so erheblich von der seines Amtsvorgängers, da sich auch unter dem neuen Präsidenten der Trend einer größeren Zurückhaltung in Bezug auf Amerikas globales Engagement fortsetzt bzw. sogar seinen vorläufigen Höhepunkt erfährt. Nach wie vor aber spiegelt Trumps „America first“ nicht nur den Willen wider, künftig amerikanische und nicht globale Interessen in den Mittelpunkt zu stellen, sondern unverändert auch den unerschütterlichen Glauben an den Führungs- und Gestaltungswille der USA in einer multipolaren Welt.

Unter Präsident Trump scheinen sich die Vereinigten Staaten von Amerika vom Völkerrecht und seinen Institutionen abzuwenden. Auch wenn manche Attacke sich bisher in einer aggressiven Rhetorik erschöpft, wird das ohnehin nicht konfliktfreie Verhältnis der USA zum Völkerrecht durch die aktuelle politische Entwicklung auf eine harte Probe gestellt. Der Beitrag ordnet diese Entwicklung in eine breitere historische Perspektive ein, wobei sowohl das Verhältnis der US-Außenpolitik zur Völkerrechtsordnung untersucht wird, als auch die methodischen Besonderheiten der US-amerikanischen Völkerrechtslehre gewürdigt werden.

Nach dem Zweiten Weltkrieg schufen die Vereinigten Staaten gemeinsam mit anderen Partnern eine Nachkriegsordnung mit umfangreichen neuen Sicherheits- und Wirtschaftsinstitutionen. Die zentrale Rolle der USA in dieser institutionellen Ordnung ist nicht nur ein Ausdruck, sondern auch eine Quelle für ihre Vormachtstellung. Die leitende Rolle der USA wird derzeit stark in Frage gestellt. Amerikas Ambivalenz gegenüber dem liberalen Internationalismus ist allerdings keine neue Erscheinung; vielmehr stellt die Spannung zwischen Unilateralismus und Multilateralismus ein entscheidendes Merkmal der amerikanischen Außenpolitik dar.

Die Trump-Administration entzieht mit ihrem allianzfeindlichen Nullsummendenken und ihrer Abkehr vom liberalen Internationalismus der bisherigen europäisch-amerikanischen Partnerschaft die Existenzgrundlage. Auch wenn die Entfremdung lange vor Trumps Wahlerfolg 2016 begann und es trotz seiner radikalen Rhetorik viel Kontinuität gibt, ist der Schaden beträchtlich. Dabei gäbe es mit Blick auf Russland und China gute Gründe für eine Belebung der Zusammenarbeit. Allerdings erodieren auf beiden Seiten des Atlantiks die Werte und Interessen, für die der liberale Westen einst stand.

Das Kapitel analysiert die USA-Russland-Beziehungen insbesondere seit dem Ende des Ost-West-Konflikts. Die Autorinnen gehen der Entwicklung des Verhältnisses unter den verschiedenen US-amerikanischen (und drei russischen) Präsidenten nach und kommen zum Schluss, dass sich die Beziehungen seit 1999 kontinuierlich verschlechtert haben. Dies liegt an falschen Annahmen sowie an fehlendem Vertrauen auf beiden Seiten, aber auch daran, dass das Verhältnis im Wesentlichen auf den Sicherheitsbereich konzentriert ist. Die Beziehungen sind stark personalisiert. Die Chemie zwischen den jeweiligen Präsidenten spielt mangels institutioneller Verflechtung eine entscheidende Rolle. Auch wenn nicht ausgeschlossen ist, dass das Verhältnis sich in Zukunft verbessert, ist eine solche Entwicklung in den kommenden Jahren nicht abzusehen.

Nirgendwo sonst wird der internationale Führungsanspruch der Vereinigten Staaten von Amerika derzeit ähnlich stark herausgefordert wie in Asien. In dieser sich im dynamischen Wandel befindlichen Weltregion treffen enormes Wirtschaftswachstum auf eine Vielzahl traditioneller und nicht-traditioneller Sicherheitsherausforderungen, schwelende Rivalitäten und ungelöste Territorialkonflikte. Obama richtete deshalb das strategische Augenmerk der USA auf Asien. Obamas Pivot to Asia in der Wirtschafts-, Außen- und Sicherheitspolitik brachte ihm deshalb auch den Beinamen ‚America’s first Pacific president‘ ein. Ziel des vorliegenden Beitrags ist es zu analysieren, inwiefern sich die dominante Position der USA in Asien seit dem Amtsantritt Donald Trumps verändert hat. Um diese Fragen zu beantworten werden die Beziehungen der USA zu China und Japan sowie zu Nord- und Südkorea untersucht.

Die Region des Nahen Ostens genießt in der amerikanischen Politik und Öffentlichkeit hohe Aufmerksamkeit. Seit dem Zweiten Weltkrieg hat sich eine stabile Interessenstruktur herausgebildet, die immer wieder zu Interventionen der USA im Nahen Osten geführt hat. Trotz des geopolitischen Bedeutungsverlustes der Region hat auch Donald Trump vitale Interessen der USA formuliert: den Kampf gegen den internationalen Terrorismus und die Eindämmung des Iran. Der Anspruch auf eine Revision der Politik Obamas wird jedoch durch Pfadabhängigkeiten und strukturelle Restriktionen begrenzt.

Das Kapitel behandelt Grundzüge der US-Außenpolitik gegenüber Lateinamerika, und will dabei helfen, die Politik der gegenwärtigen Regierung besser zu verorten. Es analysiert die sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Interessen der USA in Lateinamerika; und geht auf die amerikanischen Reaktionen auf die wachsende Präsenz Chinas in der Region ein. Ein weiterer Schwerpunkt ist die enge Vernetzung von Innen- und Außenpolitik, die es mit Blick auf andere Weltregionen nicht in vergleichbarer Weise gibt.

In diesem Beitrag werden die Konstanten und Umbrüche der Afrikapolitik der USA im Allgemeinen sowie zentrale thematische und regionale Schwerpunkte dieses Politikfeldes im Einzelnen behandelt. Zunächst werden die Hauptachsen der Afrikapolitik vorgestellt und im zweiten Teil historisch eingebettet. Nach einer kurzen Abhandlung des Kalten Krieges werden vor allem Oszillationen unter den Präsidentschaften von Bush Senior bis Trump herausgearbeitet. Im dritten Teil wird näher auf die Vielzahl der staatlichen und nichtstaatlichen Akteure auf Seiten der USA eingegangen. Der vierte Teil hebt regionale Schwerpunkte in Afrika hervor, bevor im Fazit auf Erfolge und Schwächen der Afrikapolitik eingegangen sowie eine Bewertung des derzeit stattfindenden Wandels ausgeführt wird.

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, ob die Außenpolitik der USA auf internationaler Ebene an Bedeutung verliert. Der vermeintliche American Decline wird dabei aus einer Struktur- und einer Akteursperspektive erläutert, die einerseits die strukturellen Veränderungen im internationalen System (outside-in) sowie andererseits die gegenwärtige Machtgrundlage der USA als Akteur (inside-out) in den Blick nehmen. Es wird argumentiert, dass die sich wandelnde Position der USA eher eine Anpassung an veränderte innen- und außenpolitische Wahrnehmungen und Realitäten darstellt als einen Niedergang.