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2021 | Buch

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VOB/B nach Ansprüchen

Entscheidungshilfen für Auftraggeber, Planer und Bauunternehmen

verfasst von: Prof. Christian Zanner

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Bau- und Architektenrecht nach Ansprüchen

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Das Fachbuch vermittelt in allgemein verständlicher Form alle wichtigen Kenntnisse zur VOB/B und dem Baurecht im BGB. Es gibt Sicherheit bei der Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen aller am Bau Beteiligten während der Bauabwicklungsphase und der sich anschließenden Mängelhaftung. Das Fachbuch ist das ideale Hilfsmittel auf jeder Baustelle. Durch den Aufbau des Werkes nach Ansprüchen kann es in der Praxis als Nachschlagewerk für einzelne Situationen herangezogen werden. Die 7. Auflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und die neuen Regelungen zum Baurecht im BGB, die am 01.01.2018 in Kraft getreten sind.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einführung

Zusammenfassung

Die VOB/B hat in der Baupraxis überragende rechtliche Bedeutung. Das gesetzliche Werkvertragsrecht (§§ 631 ff. BGB) und das neue Bauvertragsrecht (§ 650a ff. BGB) enthalten keine für den Bauvertrag und -ablauf ausreichenden Regelungen; dagegen beinhaltet die VOB/B eigens auf das Baugeschehen zugeschnittene Rechte, Pflichten und Ansprüche. Bei Einbeziehung der VOB/B in das Vertragsverhältnis gehen die dortigen Bestimmungen in der Regel den gesetzlichen Vorschriften des BGB vor.

Christian Zanner

2. Ansprüche auf Vergütungsanpassung

Zusammenfassung

In der Baupraxis werden Ansprüche auf Vergütungsanpassung häufig als „Nachträge“ bezeichnet. Dies ist kein Rechtsbegriff, gemeint sind aber regelmäßig alle Mehrforderungen, also sowohl die Mehrvergütungsansprüche aus § 2 VOB/B als auch Schadensersatzforderungen nach § 6 Abs. 6 VOB/B bzw. Entschädigungsansprüche gemäß § 642 BGB. Da es sich hierbei um völlig unterschiedliche Anspruchsgrundlagen handelt, die jeweils an andere tatbestandliche Voraussetzungen geknüpft sind, ist für eine schlüssige Darstellung von Mehrforderungen eine genaue Differenzierung zwischen den einzelnen Ansprüchen erforderlich. In diesem Kapitel werden die Mehrvergütungsansprüche, also alle Ansprüche auf Vergütungsanpassung aus § 2 VOB/B behandelt (zu Schadensersatz nach § 6 Abs. 6 siehe Abschn. 4.6; zu Entschädigung gemäß § 642 BGB siehe Abschn. 4.7).

Christian Zanner

3. Rechte und Pflichten in der Ausführungsphase (§ 4 VOB/B)

Zusammenfassung

Die §§ 3 und 4 VOB/B regeln eine Vielzahl von Rechten und Pflichten der Vertragsparteien im Hinblick auf die Ausführungsunterlagen und die Ausführung des Bauvorhabens selbst. Sie stellen somit den rechtlichen Rahmen dar, werden jedoch von gesetzlichen Bestimmungen und in der Regel durch eine Vielzahl weiterer vertraglicher Vereinbarungen ergänzt.

Christian Zanner

4. Ansprüche des Auftragnehmers aus Behinderung und Unterbrechung (§ 6 VOB/B)

Zusammenfassung

§ 6 VOB/B stellt eine Sonderregelung für den Fall von Behinderungen und Unterbrechungen des vertraglich vorgesehenen Bauablaufs dar. Als Rechtsfolge sieht § 6 VOB/B einen Anspruch auf Bauzeitverlängerung, vorzeitige Abrechnung erbrachter Leistungen, Kündigung beider Vertragspartner und Schadenersatz vor. Daneben ist für den Fall des Annahmeverzuges ein Entschädigungsanspruch aus § 642 BGB i. V. m. § 6 Abs. 2 Satz 2 VOB/B möglich.

Christian Zanner

5. Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz und Vertragsstrafe aus Verzug

Zusammenfassung

Aus Sicht des Bauherrn ist die rechtzeitige Fertigstellung seines Bauvorhabens von größter Bedeutung. In der Regel finanziert er das Bauvorhaben über Kreditinstitute vor. Sein Finanzierungskonzept ist darauf ausgerichtet, dass er unmittelbar nach der Fertigstellung in die Verwertung des Objekts und damit in die Tilgung seiner aufgenommenen Kredite übergehen kann.

Christian Zanner

6. Kündigung durch den Auftraggeber (§ 8 VOB/B)

Zusammenfassung

Die Parteien des VOB-Vertrages dürfen nicht vorschnell zur Kündigung des Vertrages schreiten, sondern sind im Rahmen ihrer Kooperationspflicht gehalten, bei Meinungsverschiedenheiten zunächst eine Einigung zu versuchen (siehe Abschn. 1.5). Unabhängig hiervon kann der Auftraggeber jederzeit den Vertrag kündigen (so genanntes freies Kündigungsrecht nach § 8 Abs. 1 VOB/B), muss dann aber auch für ihn nachteilige Vergütungsfolgen tragen. Bei der Kündigung aus wichtigem Grund (so genannte außerordentliche Kündigung) kann er dem Vergütungsanspruch des Auftragnehmers für die bis zur Kündigung erbrachten Leistungen eigene Gegenansprüche entgegenhalten.

Christian Zanner

7. Kündigung durch den Auftragnehmer (§ 9 VOB/B)

Zusammenfassung

Im Gegensatz zum Auftraggeber hat der Auftragnehmer kein freies Kündigungsrecht, sondern kann sich nur bei Vorliegen bestimmter Kündigungsgründe vom Vertrag lösen.

Christian Zanner

8. Abnahme der Leistung (§ 12 VOB/B)

Zusammenfassung

§ 12 VOB/B regelt die Voraussetzungen des Anspruchs des Auftragnehmers auf Abnahme der Bauleistungen und benennt einige Abnahmearten. Die Rechtsfolgen der Abnahme ergeben sich dann im Wesentlichen aus den gesetzlichen Regelungen des BGB sowie teilweise aus der VOB/B.

Christian Zanner

9. Der Anspruch des Auftraggebers auf prüfbare Abrechnung

Zusammenfassung

In § 14 VOB/B sind die Mindestanforderungen an die Abrechnung von Leistungen geregelt. Daneben können weitere Anforderungen vertraglich vereinbart sein. Die Bestimmungen in § 14 VOB/B gelten für die Abschlagsrechnung nach § 16 Abs. 1 VOB/B, für die Schlussrechnung nach § 16 Abs. 3 VOB/B sowie entsprechend für die Abrechnung von Stundenlohnarbeiten nach § 15 VOB/B.

Christian Zanner

10. Zahlungsansprüche des Auftragnehmers aus Leistungsabrechnung und Ansprüche aus Zahlungsverzug Verzug

Zusammenfassung

Die Voraussetzungen, insbesondere für die Fälligkeit der Vergütungsansprüche des Auftragnehmers aus Abschlagsrechnungen, Schlussrechnungen und Teilschlussrechnungen sind in § 16 VOB/B geregelt. Daneben enthält § 16 VOB/B Bestimmungen über die Voraussetzungen des Zahlungsverzuges, die Höhe von Zinsen sowie Wirkung der Schlusszahlungserklärung des Auftraggebers und die Voraussetzungen für Direktzahlungen an die vom Auftragnehmer beauftragten Subunternehmer.

Christian Zanner

11. Sicherheit (§ 17 VOB/B)

Zusammenfassung

Beide Vertragsparteien haben ein Interesse daran, ihre Ansprüche aus dem Bauvertrag zu sichern und damit im Falle der Insolvenz des anderen Vertragspartners auf Sicherheiten zurückgreifen zu können. Regelungen hierzu sind u. a. in § 17 VOB/B und §§ 650 e, 650 f und 232 ff. BGB enthalten.

Christian Zanner

12. Mängelrechte des Auftraggebers nach Abnahme (§ 13 VOB/B)

Zusammenfassung

Die Vertragspflichten des Auftragnehmers reichen zeitlich weit über die Vollendung des Werks und die Abnahme seiner Leistungen hinaus. Der Auftragnehmer bleibt auch während der Verjährungsfristen verpflichtet, in dieser Zeit auftretende Mängel zu beseitigen.

Christian Zanner

13. Mängelrechte des Auftraggebers vor Abnahme (§ 4 VOB/B)

Zusammenfassung

Im Unterschied zum gesetzlichen Werkvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs räumt die VOB/B dem Auftraggeber auch schon vor der Abnahme der Bauleistung Mängelrechte ein, wenn sich während der Bauausführung herausstellt, dass die Leistung Mängel aufweist.

Christian Zanner

14. Mängelrechte des Auftraggebers bei fehlender Bedenkenanzeige durch den Auftragnehmer (§ 13 Abs. 3 VOB/B)

Zusammenfassung

Die Regelung führt zu einer Haftungsbefreiung des Auftragnehmers.

Christian Zanner

15. Streitigkeiten (§ 18 VOB/B)

Zusammenfassung

In § 18 VOB/B sind zwei Komplexe geregelt. Zum einen in § 18 Abs. 1 VOB/B die Bestimmung des Gerichtsstands, zum anderen in § 18 Abs. 2 bis 5 VOB/B die Behandlung von Streitfällen. Die Vorschrift hat in der Praxis wenig Bedeutung, da in den Bauverträgen zumeist weitergehende vertragliche Regelungen enthalten sind.

Christian Zanner

Backmatter

Titel: VOB/B nach Ansprüchen
verfasst von: Prof. Christian Zanner
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-34025-4
Print ISBN: 978-3-658-34024-7
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-34025-4