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Erschienen in:
2006 | OriginalPaper | Buchkapitel
Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel und staatliche Souveränität: Wie verbindlich sind die Entscheidungen des EGMR?
Erschienen in: Politik und Verfassung
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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„Völkerrechtsfreundlichkeit hat Grenzen“
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meldete die FAZ mit Blick auf die Entscheidung des Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts zur Bindungswirkung der Urteile des Straßburger Menschenrechtsgerichtshofs. In der medialen Schlagzeilenwelt entstand zum Teil der Eindruck, das Verfassungsgericht habe nun die - vermeintlich ohnehin nur „schwache“ - innerstaatliche Verbindlichkeit der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom Tisch gefegt.