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2015 | OriginalPaper | Buchkapitel

4. Wichtige Begriffe

verfasst von : Wolfgang Hahnl

Erschienen in: Praktische Methoden des Erfindens

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

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Zusammenfassung

Schwerpunktmäßig geht es um folgende Zusammenhänge:
• Was versteht man unter Zeitrang und Priorität?
• Was zählt zum Stand der Technik?
• Was versteht man unter Neuheit?
• Wann ist eine Erfindung gewerblich anwendbar?
• Wann beruht eine Lösung auf einer erfinderischen Tätigkeit?
• Was ist naheliegend und was nicht?
• Was ist der Gegenstand und was sind die Merkmale einer Erfindung?
• Welche Merkmale werden unterschieden?
Einige Formulierungen lehnen sich sehr eng an ihre juristische Verwendung. Hier müssen Sie als Erfinder leider durch.

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Literatur
4.1
4.2
Gebrauchsmustergesetz (GebrMG), Ausfertigungsdatum 05.05.1936, „Gebrauchsmustergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. August 1986 (BGBl. I S. 1455), das zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 24. November 2011 (BGBl. I S. 2302) geändert worden ist“
4.3
Gross F (2012) Schutz von Erfindungen: Patent- und Lizenzrecht, TU Berlin Fakultät III – Prozesswissenschaften, Stand: 12. Juli 2012
4.4
4.5
PatG, Patentgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Dezember 1980 (BGBl. 1981 I S. 1), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 24. November 2011 (BGBl. I S. 2302) geändert worden ist
4.6
Schulte R (2014) Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen: Kommentar auf der Grundlage der deutschen und europäischen Rechtsprechung. Heymann, Köln
4.7
4.8
Deutsches Patent- und Markenamt München (2009) Richtlinien für die Durchführung der Druckschriftenermittlung nach § 43 PatG (Rechercherichtlinien) vom 02. September 2009. München
4.9
Europäisches Patentamt München (2013) Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt. München
4.10
Tagung „Patentrecht ohne Paragraphen“ (2002) Veranstaltung am 22. und 23. Oktober 2002, München. Veranstaltung des MI Verlags moderne industrie GmbH, Landsberg
Metadaten
Titel
Wichtige Begriffe
verfasst von
Wolfgang Hahnl
Copyright-Jahr
2015
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Buch
Praktische Methoden des Erfindens

Print ISBN: 978-3-662-46433-5

Electronic ISBN: 978-3-662-46434-2

Copyright-Jahr: 2015

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-46434-2_4

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