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Erschienen in:
Zivilgesellschaft und Wohlfahrtsstaat in Deutschland: Eine Einführung Kapitel lesen Erstes Kapitel lesen

2019 | OriginalPaper | Buchkapitel

Wohnungspolitik als „alte neue“ Herausforderung des Sozialstaats

verfasst von : Danielle Gluns

Erschienen in: Zivilgesellschaft und Wohlfahrtsstaat im Wandel

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Staatliche Akteure befassen sich seit über hundert Jahren mit dem Wohnungsbau, der Zuteilung von Wohnraum und der Wohnungsqualität. Seit einigen Jahren erfolgt in Deutschland eine verstärkte Auseinandersetzung mit diesen Fragen, und staatliche Interventionen in den Wohnungsmarkt gewinnen angesichts steigender Mieten und Kaufpreise an Bedeutung. Der Beitrag erläutert die historische Entwicklung der Wohnungspolitik sowie aktuelle Problemstellungen. Darüber hinaus stellt er die Rollenverteilung zwischen verschiedenen Akteuren – staatlich, privatwirtschaftlich sowie zivilgesellschaftlich – in diesem Politikfeld dar. Schließlich geht er der Frage nach, welche weiteren Handlungsmöglichkeiten aktuell diskutiert werden, um bezahlbares und hochwertiges Wohnen für alle Menschen in Deutschland zu sichern.

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Fußnoten
1
Mit dem Wohngeldgesetz von 1965 wurden verschiedene zuvor existierende Unterstützungsleistungen für Haushalte integriert. Das Wohngeld wurde später in die Sozialgesetze eingebunden (Heinelt und Egner 2006, S. 214).
 
2
Die DDR hatte eine gänzlich andere Wohnungspolitik verfolgt als die alte BRD. Durch die Aufhebung privaten Grundeigentums und die Verstaatlichung der Bauindustrie in „Volkseigenen Betrieben“ sowie eine staatliche Zuteilung von Wohnraum sollte eine gleiche und sichere Wohnungsversorgung für alle sozialen Schichten erzielt werden. Das Ziel der Gleichheit zeigte sich auch in der Gleichförmigkeit der Wohnungen, insbesondere seit der Ausweitung des industrialisierten Bauens (Spellerberg 2013, S. 999–1001). Aufgrund hoher Leerstände, fehlender Investition und sozialer Prekarisierung wurden mithilfe des Programms „Stadtumbau Ost“ seit 2002 einige der Großsiedlungen (ganz oder teilweise) abgerissen, um die Stadtviertel zu stabilisieren (Einem 2016, S. 25).
 
5
Inzwischen haben fast alle Bundesländer derartige Verordnungen erlassen oder prüfen deren Einführung (Stand: Juni 2017). Der aktuelle Stand in den verschiedenen Bundesländern kann hier eingesehen werden: http://​www.​mietpreisbremse.​bund.​de/​WebS/​MPB/​DE/​Home/​home_​node.​html;jsessionid=​9010E33.​865CDE0F54.​249B3B44EA13CC4.​1_​cid289#karte. Zugegriffen: 07. Juni 2017.
 
6
Zur Rechtsform der Genossenschaft siehe auch Kap. 5 in diesem Beitrag.
 
9
Neben der Vergabe von Krediten für den privaten oder gewerblichen Haus- und Wohnungsbau erstellen einige Sparkassen selbst Wohnungen. Für ein Beispiel der Sparkasse Mittelthüringen siehe Deutscher Sparkassen- und Giroverband e. V. 2017, S. 24–27.
 
10
Hierzu wurde ein Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag einberufen, vgl. Deutscher Bundestag 1987.
 
12
Für die Länder, die keine eigenen Gesetze erlassen haben, gelten die ehemaligen Bundesgesetze fort. Siehe http://​www.​bmub.​bund.​de/​themen/​stadt-wohnen/​wohnraumfoerderu​ng/​soziale-wohnraumfoerderu​ng/​(abgerufen am 12.06.2017).
 
13
Pressemitteilung des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Verkehr, Stadtentwicklung, Presse, Service des Landes NRW vom 12.05.2017: „Mit Abstand Deutscher Meister beim geförderten Wohnungsbau: Fast 40 Prozent der Sozialwohnungen in Deutschland sind 2016 in NRW entstanden“. Online abrufbar unter http://​www.​vm.​nrw.​de/​presse/​pressemitteilung​en/​Archiv-des-MBWSV-2017/​2017_​05_​12_​-Deutscher-Meister-Wohnungsbau/​index.​php (zugegriffen am 07.03.2019).
 
14
Stellplatzverordnungen fallen grundsätzlich in das Bauordnungsrecht der Länder. Einige Länder haben in den letzten Jahren dieses Recht jedoch an die Gemeinden delegiert, um regional unterschiedliche Stellplatzbedarfe berücksichtigen zu können.
 
15
Für entsprechende Satzungen in nordrhein-westfälischen Städten siehe http://​www.​mbwsv.​nrw.​de/​wohnen/​Wohnungsaufsicht​_​Mieterschutz/​Zweckentfremdung​_​von_​Wohnraum/​index.​php. Zugegriffen: 07. Juni 2017.
 
17
„Integrationsprojekt Kistlerhofstraße“, siehe https://​www.​condrobs.​de/​einrichtungen/​integrationsproj​ekt-kistlerhofstrass​e. Zugegriffen: 07. Juni 2017.
 
19
Der Abschnitt stützt sich insbesondere auf die folgenden Quellen: http://​claudius-hoefe.​mcs-bochum.​de/​, http://​sozialwerk.​mcs-bochum.​de/​service/​index.​html, sowie auf Medienberichterstattung.
 
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Metadaten
Titel
Wohnungspolitik als „alte neue“ Herausforderung des Sozialstaats
verfasst von
Danielle Gluns
Copyright-Jahr
2019
Buch
Zivilgesellschaft und Wohlfahrtsstaat im Wandel

Print ISBN: 978-3-658-16998-5

Electronic ISBN: 978-3-658-16999-2

Copyright-Jahr: 2019

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-16999-2_12