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2022 | Buch

Die datenschutzrechtliche Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis

Verfassungsrechtliche Anforderungen und deren einfachgesetzliche Umsetzung

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Über dieses Buch

Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der datenschutzrechtlichen Einwilligung im Beschäftigungskontext auseinander. Mithin stellt sie ein Thema auf den Prüfstand, das neben verfassungsrechtlichen Aspekten wie dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG auch spezifisch arbeitsrechtliche Aspekte, wie die Auswirkungen des typischen Über- und Unterordnungsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf die Freiwilligkeit der Einwilligung, umfasst. Diese Arbeit verfolgt im Wesentlichen zwei Ziele: Zum einen sollen die Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung aus der Verfassung herausgearbeitet werden. Überdies soll diese Arbeit zur nationalen Diskussion um die Bedeutung der Einwilligungserklärung im Beschäftigtenkontext beitragen, indem sie Unsicherheiten in Bezug auf die Umsetzung der Wirksamkeitserfordernisse beseitigt. Ein Bereich, in dem Einwilligungen im Beschäftigungsverhältnis relevant werden können, ist der Einsatz von in die Haut implantierten Mikrochips, beispielsweise zum Öffnen von Türen, zur Zeiterfassung sowie zum Bezahlen in der Kantine. Anhand dieser drei Beispiele wird die Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis exemplifiziert.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Kapitel 1. Einleitung
Zusammenfassung
Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der datenschutzrechtlichen Einwilligung im Beschäftigungskontext auseinander. Mithin stellt sie ein Thema auf den Prüfstand, das neben verfassungsrechtlichen Aspekten wie dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG auch spezifisch arbeitsrechtliche Aspekte, wie die Auswirkungen des typischen Über- und Unterordnungsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf die Freiwilligkeit der Einwilligung, umfasst.
Inka Knappertsbusch
Kapitel 2. Gesetzliche Grundlagen der Einwilligung
Zusammenfassung
Maßgeblich für die Untersuchung der Wirksamkeitsvoraussetzungen der Einwilligung im Beschäftigungskontext sind die gesetzlichen Grundlagen der Einwilligung. Denn diese stellen den Ausgangspunkt und den Rechtsrahmen der Anforderungen an die Einwilligung dar. Die gesetzlichen Grundlagen der Einwilligung sind im Verfassungsrecht (2.1. Verfassungsrecht), im Europarecht (2.2. Europarecht) sowie im einfachen Recht zu finden (2.3. Einfaches Recht).
Inka Knappertsbusch
Kapitel 3. Rechtsnatur der datenschutzrechtlichen Einwilligung
Zusammenfassung
Die Rechtsnatur der datenschutzrechtlichen Einwilligung ist entscheidend für die Behandlung von Willensmängeln, für die Frage der Einwilligungsfähigkeit, für Vertretungsmöglichkeiten sowie die Anwendung der zivilrechtlichen Nichtigkeitsgründe. Denn die Grundsätze zu Willenserklärungen und Rechtsgeschäften sind auch auf rechtsgeschäftliche Erklärungen und geschäftsähnliche Handlungen anwendbar, nicht jedoch auf Realhandlungen und unionsrechtliche Akte.
Inka Knappertsbusch
Kapitel 4. Wirksamkeitsvoraussetzungen
Zusammenfassung
Sowohl in der Datenschutz-Grundverordnung als auch im Bundesdatenschutzgesetz sind zahlreiche Wirksamkeitsvoraussetzungen zur Sicherung der Autonomie des Betroffenen geregelt.
Inka Knappertsbusch
Kapitel 5. Vorformulierte Einwilligungen
Zusammenfassung
Gerade im Beschäftigungsverhältnis wird der Verantwortliche die Einwilligung der Beschäftigten mittels eines vorformulierten Formulars anstelle individueller Erklärungen einholen. Dies liegt darin begründet, dass in der Regel eine Vielzahl von Beschäftigten betroffen sein wird und der Verwaltungsaufwand für den Arbeitgeber nicht mehr zu bewältigen wäre, wenn jeder Beschäftigte eine individuelle, inhaltlich abweichende Einwilligung erklären würde. Mithin stellt sich besonders im Beschäftigungskontext die Frage, unter welchen Voraussetzungen derartige vorformulierte Einwilligungen wirksam sind.
Inka Knappertsbusch
Kapitel 6. Einwilligung bei implantierten Mikrochips
Zusammenfassung
Ein Bereich, in dem Einwilligungen im Beschäftigungsverhältnis relevant werden können, ist der Einsatz von in die Haut implantierten Mikrochips beispielsweise zum Öffnen von Türen, zur Zeiterfassung sowie zum Bezahlen in der Kantine. Anhand dieser drei Beispiele soll die Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis im Folgenden exemplifiziert werden.
Inka Knappertsbusch
Kapitel 7. Schlussbetrachtung
Zusammenfassung
In der nun folgenden Schlussbetrachtung sollen zunächst die wichtigsten Ergebnisse thesenartig zusammengefasst werden (7.1. Thesenartige Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse). Im Anschluss wird eine Empfehlung im Hinblick auf die praktische Umsetzung der Informationspflicht ausgesprochen (7.2. Empfehlungen). Die Arbeit endet schließlich mit einem Fazit (7.3. Fazit).
Inka Knappertsbusch
Backmatter
Metadaten
Titel
Die datenschutzrechtliche Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis
verfasst von
Inka Knappertsbusch
Copyright-Jahr
2022
Electronic ISBN
978-3-658-37810-3
Print ISBN
978-3-658-37809-7
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-37810-3

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