18. Die geldpolitische Konzeption der Europäischen Zentralbank

Die Verfassung der Europäischen Geldpolitik wurde im Maastrichter Vertrag von 1993 verankert. Das Eurosystem hat auf dieser Grundlage im Oktober 1998 sein Konzept einer stabilitätsorientierten geldpolitischen Strategie entwickelt und nach vier Jahren praktischer Erfahrungen im Mai 2003 überprüft und angepasst. Das Strategiegebäude des Eurosystems setzt sich dabei aus vier Elementen zusammen. Ziel der geldpolitischen Strategie ist die Sicherung der Geldwertstabilität. Seine Entscheidungen trifft der EZB-Rat im Rahmen seines „Zwei-Säulen-Konzepts“ auf Basis einer umfassenden Analyse möglicher Preisrisiken. Dies beinhaltet eine wirtschaftliche und eine monetäre Analyse. Im Verlauf der Finanzkrise traf der EZB-Rat dann Entscheidungen, die nur sehr schwer mit seinem ursprünglichen geldpolitischen Konzept zu vereinbaren sind. Zahlreiche Kritiker warfen ihm ein Überschreiten seiner geldpolitischen Kompetenzen vor, insbesondere die implizite Staatsfinanzierung von Krisenstaaten.