Handbuch Sicherheitsgefahren

Wenn man den Versuch unternehmen würde, für den Beginn des 21. Jahrhunderts einen Signatur-Begriff festzulegen, hätte der Begriff Sicherheit die besten Chancen, Länder und Regionen übergreifend in die engere Auswahl zu kommen. Wenn dann konkreter geschaut würde, was jeweils unter Sicherheit zu verstehen ist, wäre die Signaturkraft allerdings rasch verflogen. Zu unterschiedlich sind in den verschiedenen Gesellschaften und zwischen den jeweiligen Staaten die Anforderungen, die an die Gewährleistung von Sicherheit gestellt werden.

Die zunehmende Knappheit von natürlichen Ressourcen, der exklusive Zugang zu Metallen für Zukunftstechnologien und die Nachfrage nach Nahrungsmitteln bergen nicht nur in Zukunft ein enormes Konfliktrisiko – sie tun es schon heute. In den vergangenen zehn Jahren haben sich Konflikte um Rohstoffe vom vierten auf den zweiten Platz in der Relevanz der Konfliktgegenstände vorgeschoben (Richter 2012). Das Heidelberger Institut für Konfliktforschung (HIIK 2014, S. 19) identifizierte für das Jahr 2013 insgesamt 414 Konflikte. Von diesen waren 148 ideologisch oder systemisch bedingt, haben und hatten also zum Ziel das vorherrschende politische und/oder ökonomische System zu ändern oder einen ideologische Wandel herbeizuführen (theokratische Bestrebungen, religiöse Differenzen, Demokratiebewegungen in Autokratien).

Mit der Entwicklung der Zivilisation wurden Ressourcen für Gesellschaften und Wirtschaften so sehr unentbehrlich, dass die Staaten bereit waren, sämtliche Mittel einzusetzen, um sich diese erhältlich zu machen. Gegenwärtige Ressourcenkonflikte kommen stets häufiger zum Vorschein und werden immer komplexer und mehrdimensional. Von daher werden Ressourcenkonflikte als eines der größten Sicherheitsrisiken diskutiert. In diesem Zusammenhang kann man auf die Schlussfolgerungen hinweisen, welche im Umweltprogramm der Vereinten Nationen aus dem Jahre 2009 gezogen wurden, und zwar, dass es ein „signifikantes Potential für die Verschärfung von Konflikten um natürliche Ressourcen in den nächsten Dekaden“ gibt (UNEP 2009).

Nachdem zuvor der Existenz natürlicher Ressourcen eine positive Wirkung auf die Entwicklung eines Landes zugeschrieben wurde, prägte Richard Auty (1993, S. 1) Anfang der 1990er Jahre den Begriff

Ressourcenfluch

bzw.

resource curse

. Zunächst verwies der Begriff ausschließlich auf die schlechte ökonomische Wachstums- und Entwicklungsbilanz von Ländern mit großen Ressourcenvorkommen. Doch schon bald darauf proklamierten weitere Analysen einen Zusammenhang zwischen einem Reichtum an natürlichen Ressourcen und dem Auftreten von Gewaltkonflikten, insbesondere von Bürgerkriegen (Collier und Hoeffler 1998). Zahlreiche empirische Beispiele, etwa die Bürgerkriege in Angola, Liberia, Kambodscha, Kolumbien oder Sierra Leone, scheinen diese These zu bestätigen.

Führt die globale Verknappung natürlicher Ressourcen zu Gewaltkonflikten? Aus Sicht insbesondere des Realismus besteht kein Zweifel über diese Kausalität (Gleditsch und Theisen 2010; Homer-Dixon 1994). Die Friedensforschung thematisierte Umweltzerstörung zunächst noch als Folge von Krieg, z. B. den großflächigen Einsatz von Entlaubungsmitteln im Vietnamkrieg (Westing 1997) und das Anzünden von Ölfeldern im Irakkrieg (Albrecht 1986). Inzwischen werden die Vernichtung, Degradation und Änderung der Ökosysteme durch den Menschen als unabhängige Variable und Gewaltkonflikte als abhängige Variable untersucht (UNEP 2009).

Der Diskurs über die Zusammenhänge von natürlichen Ressourcen und Konflikten ist eng mit der gerechten Verteilung und den ökologischen Grundlagen des Globus verbunden. Die Erde hat – so wird Mahatma Gandhi von der Umwelt- und Friedensbewegung auch mit Blick auf die Sicherung von Ressourcen oftmals sinngemäß zitiert – genug für alle, aber nicht genug für die Gier von wenigen. Im Jahr 1972 lösten

Die Grenzen des Wachstums

, der Bericht des Club of Rome zur Lage der Menschheit, eine intensive Kontroverse über die ökologische Belastbarkeit, den Raubbau am Planeten und die Wachstumsideologie aus.

Wasser ist eine existenziell wichtige Ressource. Es ist essenziell für den Erhalt und die Entwicklung jeder Volkswirtschaft und damit für den allgemeinen Lebensstandard. Der weltweite Wasserverbrauch wird auf ca. 4.200 km3 pro Jahr geschätzt, was in etwa einem Drittel der verhältnismäßig leicht erreichbaren, globalen Süßwasservorräte (13.000 km3) entspricht. Dieses

blaue

Wasser ist nicht in Gletschern, ewigem Eis oder als

grünes Wasser

in Bodenfeuchte und Regen gebunden. Während sich im vergangenen Jahrhundert die Weltbevölkerung verdreifacht hat, ist der Wasserverbrauch laut WBGU auf das Achtfache gestiegen und wächst weiter mit etwa 10 % pro Jahrzehnt (WBGU 2007, S. 83); Industrialisierung, steigende Übernutzung und Verschmutzung sowie die Folgen der globalen Erderwärmung üben kontinuierlich wachsenden Druck auf die globalen Wasserressourcen aus.

Steigende und volatile Preise für Grundnahrungsmittel seit dem Jahr 2007/2008 sowie ein temporär verringertes Angebot an Agrarprodukten auf dem Weltmarkt (vgl. FAO GIEWS 2007, 2013) beförderten eine strategische Neubewertung des globalen Agrarsektors und landwirtschaftlich nutzbarer Flächen. Die prognostizierten langfristigen und konjunkturell bedingten Nachfragedynamiken für Rohstoffe und Nahrungsmittel lenkten das Interesse staatlicher und privater Investorinnen und Investoren mithin auf Landflächen, den zentralen agronomischen Produktionsfaktor. Als

Landnahme

oder

Landgrabbing

bezeichnet (Daniel und Mittal 2009, S. 2), erfahren ausländische Direktinvestitionen in Agrarland und transformierbare Flächen seither eine gesteigerte wissenschaftliche und mediale Aufmerksamkeit. Landressourcen sind indessen nur ein Teilaspekt, der agrarökonomische Wert nutzbarer Flächen wird durch die Verfügbarkeit ausreichender Wasserressourcen bestimmt.

Mit dem russisch-ukrainischen Gasstreit zum Jahreswechsel 2005/06, der auch Lieferausfälle in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Folge hatte, trat die Gewährleistung der Energieversorgung wieder verstärkt als sicherheitspolitisches Problem ins öffentliche Bewusstsein. In der medialen und wissenschaftlichen Debatte wurde von der Gefahr eines neuen Kalten Krieges (vgl. Umbach 2006; Kornelius 2007; Follath und Jung 2007) gesprochen, der man mit klassischen sicherheitspolitischen Instrumenten und Organisationsformen begegnen müsse: So wurde von der polnischen Führung unter Lech und Jarosław Kaczyński der Vorschlag einer Energie-NATO unterbreitet (vgl. Kaczyński 2006; Frank 2007, S. 293), der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach sich für eine Art KSZE für Energiefragen (Steinmeier 2007) aus und der französische Premierminister Dominique de Villepin brachte – entsprechend der Ernennung von Sonderbeauftragten für einzelne Konflikte im Rahmen der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik – die Idee eines „Représentant spécial pour l’énergie“ (De Villepin 2006) ins Spiel. Die Ukraine-Krise 2014 hat dieses sicherheitspolitische Framing von Energiefragen nochmals verstärkt.

Die menschgemachte globale Erwärmung wird verursacht durch die Emission von CO

2

und anderen Treibhausgasen, die vorwiegend aus fossilen Energiequellen, der Landnutzung und der Viehzucht stammen. Trotz aller Versuche der internationalen Gemeinschaft, die Emissionen von Treibhausgasen zu verringern, steigen diese weltweit stark an. Damit wird es zunehmend schwieriger, das in Kopenhagen 2009 vereinbarte Ziel noch zu erreichen, den globalen Temperaturanstieg bis Ende des Jahrhunderts auf zwei Grad zu begrenzen. Wenn der Trend anhält, sind auch deutlich mehr als drei Grad Celsius möglich (Schellnhuber et al. 2012) – mit erheblichen Belastungen für natürliche und soziale Systeme.

Rund 870 Millionen Menschen weltweit sind unterernährt: Das entspricht 12,5 % der Weltbevölkerung oder jedem achten Menschen auf der Welt. In den Entwicklungsländern, wo die große Mehrheit der an Unterernährung Leidenden lebt (über 850 Millionen Menschen), sind es sogar durchschnittlich 15 % der Bevölkerung (FAO 2012). Auch wenn sich die Hungersituation global leicht verbessert hat (von Grebmer et al. 2012), bleibt das Ausmaß besorgniserregend und der Hunger zudem äußerst ungleich verteilt – zwischen den Weltregionen und Staaten ebenso wie innergesellschaftlich zwischen sozialen Gruppen und entlang von Kategorien wie Ethnizität, Klasse und Geschlecht. Niemand wird bezweifeln, dass Hunger und Unterernährung ein grundlegendes Problem menschlicher und gesellschaftlicher Entwicklung bilden.

Transnationale Organisierte Kriminalität (TOK) wird häufig als eine der größten Sicherheitsgefahren des 21. Jahrhunderts gesehen. Seit dem Fall der Berliner Mauer sei durch eine sich weltweit ausbreitende TOK eine vermeintlich neuartige Bedrohung der Staatengemeinschaft entstanden, die als Kehr- oder Schattenseite der wirtschaftlichen Globalisierung verstanden wird (Galeotti 2001, S. 203). Dies ist das dominante Narrativ zahlreicher Veröffentlichungen, der Medienberichterstattung sowie einer Vielzahl von Statements durch UN- und Regierungsvertreterinnen und -vertreter (vgl. Glenny 2008; Naim 2005; Saviano 2007; UNODC 2010). Fragwürdige Schätzungen zum tatsächlichen Volumen der globalen kriminellen Transaktionen werden zur Untermauerung dieses Narratives in der öffentlichen Darstellung weitgehend kritiklos übernommen und repliziert (vgl. Thoumi 2005; Reuter und Trautmann 2009, S. 23-34). Zwar lassen sich kriminelle Aktivitäten mit der seit dem Jahr 1989 zunehmenden Mobilität von Personen, Gütern und Dienstleistungen sowie dem Aufkommen neuer Technologien einfacher umsetzen.

Das weltweite Wirtschaftswachstum ist seit 15 Jahren bis auf wenige Jahre hoch und verbesserte das wirtschaftliche Wohlergehen auf der ganzen Welt. Allerdings wurde diese Entwicklung von einigen Nachteilen (Zunahme der Einkommensungleichheit, globale Umweltprobleme, etc.) überschattet. Einer davon sind die Aktivitäten der transnationalen organisierten Kriminalität (TOK) und deren Profite aus ihren kriminellen Handlungen sowie der weltweite Steuerbetrug, welche in den letzten 20 Jahren beachtlich gestiegen sind.

Die Versorgung der Patientinnen und Patienten mit Organtransplantaten ist in nahezu allen Industrienationen durch einen Angebotsmangel gekennzeichnet. Unterschiedliche institutionelle Ausgestaltungen – z. B. eine Widerspruchs- an Stelle einer Zustimmungslösung – haben nur marginale Effekte und ändern nichts an der Tatsache, dass es einen enormen Nachfrageüberhang nach Transplantaten gibt. Die mangelnde Bereitschaft zu einer altruistischen Organspende entwickelte sich in den letzten Jahren zu einem der drängendsten Probleme der medizinischen Versorgung. Die Zahlen der Deutschen Stiftung Organspende belegen Jahr für Jahr die Diskrepanz zwischen Angebot und Nachfrage ebenso wie den Rückgang der Spendenbereitschaft.

Dass Drogen eine Gefahr für die eigene Gesundheit darstellen können, ist Alltagswissen. Dass sie auch zu einer Gefahr für die Gesellschaft werden können, drang jedoch erst in den 1980er und 1990er Jahren ins öffentliche Bewusstsein, als in Kolumbien die

Drogenkartelle

mit einer Welle des

narcoterrorismo

den Staat herausforderten. Gleichzeitig wurde verstärkt auch über die gesellschaftlichen Kosten des Drogenkonsums diskutiert: für Aufklärung, Gesundheitsbudgets, Therapiekosten, Fehlzeiten am Arbeitsplatz, Beschaffungskriminalität, Ausgaben bei Polizei und Justiz sowie Kosten für den Strafvollzug. Vor allem in den USA wurden Drogen und Drogenbekämpfung zum Politikum ersten Ranges (vgl. Lessmann 1996, S. 26-70).

Zahllose Diskussionen zum Terrorismus beginnen mit der Feststellung, dass sich der Terrorismus einer gemeinhin anerkannten Definition entzieht. Die Beschreibung eines Vorgangs oder Subjekts als

terroristisch

ist niemals nur deskriptiv, sondern mit einer radikalen Aberkennung der Legitimität des so Bezeichneten verbunden, was wiederum in Zweifel gezogen werden kann. Dies wird durch den bekannten Ausspruch,

one man‘s freedom fighter is another man’s terrorist

zum Ausdruck gebracht. Eine Diskussion des Terrorismus als solchen kann ebenso problematisch sein, insofern exzessive politische Reaktionen und Bedrohungsgefühle hervorgerufen werden können, wie etwa im sog.

War on Terror

.

Die moderne Piraterie auf See lässt sich in die Reihe der nach dem Ende der Bipolarität deutlich hervorgetretenen diffusen und zugleich äußerst komplexen Sicherheitsrisiken verorten. Die Angriffe vor der Küste Somalias seit 2008 zeigen das Gefährdungspotenzial für den Welthandel deutlich auf: Jedes Jahr wurden zum Teil mehr als 40 Schiffe entführt, die Besatzungen über Monate, teils über Jahre festgehalten und Schiff und Besatzung gegen Lösegelder in Höhe von mehreren Millionen Euro wieder freigegeben. In Reaktion auf die Angriffe sind mehr als 30 Staaten in die Bekämpfung der Piraterie involviert. Dies nicht ohne Grund, denn die See nimmt im 21.

Das Risiko einer Entführung mit anschließender Lösegelderpressung ist in Deutschland vergleichsweise niedrig. Während es in anderen Ländern wie Kolumbien, Mexiko, Irak oder Indonesien praktisch eine eigene Entführungsindustrie gibt, stellt Deutschland grundsätzlich ein sehr sicheres Land dar. Trotzdem gibt es jedes Jahr auch hier Entführungen, unter denen die meist vermögenden Opfer teilweise ein Leben lang leiden.

Cybersecurity ist in aller Munde, inzwischen schon länger. Zu Anfang dieser Renaissance des Themas fiel es den in diesem Bereich etablierten Unternehmen sowie Forscherinnen und Forschern noch schwer, an einen echten Trend zu glauben. Cybersecurity kam als Thema periodisch alle fünf bis zehn Jahre für ein paar Wochen auf und verschwand dann wieder. Inzwischen allerdings ist dieser Vorbehalt beiseitegelegt. Seit den Vorfällen in Estland 2007 riss der Strom der schlechten Nachrichten nicht mehr ab. Und: es wurde immer schlimmer und gewichtiger. Stuxnet ragt aus der Menge der Meldungen heraus, aber auch viele andere Aktionen – teilweise eher in der Fachpresse bewundert als in den großen Medien – mussten als starke Indikatoren für einen deutlichen Wandel des Feldes gesehen werden.

Das Internet mit seinen vielfältigen innovativen Möglichkeiten hat eine hohe Relevanz in unserer modernen Gesellschaft erreicht, die noch weiter steigen wird. Die deutsche Wirtschaftsleistung ist enorm und das unternehmerische Wissen, das hinter diesen Produkten und Abläufen steckt, wird – vom Großkonzern bis zu den

Hidden Champions

bei den kleinen und mittelständischen Betrieben – fast ausschließlich mit Hilfe von IT-Systemen verwaltet. Wir beobachten aber gleichzeitig, dass die Angriffsflächen der IT- und Internet-Technologie durch komplexere Software und kompliziertere Zusammenhänge zwischen Protokollen, Diensten und Infrastrukturen vielfältiger und deutlich größer werden.

Die allermeisten größeren Ereignisse haben zwar durchaus ernste Konsequenzen für die direkt Beteiligten und betroffenen Personen, sind aber aus Sicht der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) bestenfalls kurzfristige Überlastungen der vorhandenen Kapazitäten (vgl. Allianz 2008; Steinmüller et al., 2012). Damit die verfügbaren Ressourcen zielgerichtet eingesetzt werden können benötigen Rettungskräfte funktionierende Kommunikationskanäle, um die eigenen Tätigkeiten zu koordinieren und mit der betroffenen Bevölkerung in Kontakt zu bleiben.

In den vergangenen Jahren haben die Atomprogramme Nordkoreas und Irans immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Aber auch weitere Länder stehen in dem Verdacht, Kernwaffen erwerben zu wollen. Damit droht die im Jahr 1970 etablierte nukleare Ordnung in Form des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV), die sich seit geraumer Zeit in einer Dauerkrise befindet, vollends aus den Fugen zu geraten. Dem NVV zufolge ist es nur fünf Staaten, nämlich den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien, erlaubt, Atomwaffen zu besitzen. Indien, Pakistan und Israel haben sich dem NVV von vornherein entzogen und Kernwaffen gebaut.

Biologische Gefahren sind so alt wie das Leben selbst. Viren, Bakterien, Pilze und biologische Gifte verursachen Krankheiten oder töten sogar. In einem sehr breiten Verständnis ist die Natur die weitaus größte Quelle biologischer Gefahren. Die Natur wurde in Verbindung mit der zur immer effektiveren Ausbreitung von Krankheiten führenden wachsenden Mobilität bereits als „erfolgreichster Bioterrorist“ bezeichnet (Zmorzynska und Suk 2011, S. 3). Allein in Deutschland gibt es 10.000 Grippetote pro Jahr. An diese Gefahr sind die Gesellschaften weltweit gewöhnt – das Wissen, dass Pandemien weltweit Millionen Opfer fordern können, ist vorhanden, führt aber nicht zu einem steten Bedrohungsgefühl. Anders bei biologischen Waffen (im Folgenden kurz: Biowaffen).

Giftgas war im Ersten Weltkrieg wegen dem qualvollen Tod und den nachhaltigen Verletzungen als „das Grauen“ bekannt (Harris und Paxman 1985, S. 35). Durch die in der Kriegsgeschichte erstmalige Verwendung von Giftgas wurden ca. 800.000 bis 1,2 Mio. Menschen geschädigt und etwa 91.000 Soldaten kamen dadurch ums Leben. Während im Zweiten Weltkrieg Chemiewaffen bei Kampfhandlungen nicht eingesetzt wurden, galten hingegen im nächsten Weltkrieg – dem Kalten Krieg – B- und C-Waffen wegen der vergleichsweise günstigen Kosten als die

Atomwaffe des kleinen Mannes

. So bereiteten sich die Streitkräfte von NATO und Warschauer Pakt auf ein kontaminiertes Schlachtfeld in Mitteleuropa vor.

Die moderne Kriegsführung ist einem weitreichenden Wandel unterworfen. Dies ist zum Teil der Entwicklung von hochtechnisierten, computergestützten Waffensystemen und militärischen Robotern geschuldet. Der Einsatz unbemannter Systeme, insbesondere unbemannter Flugzeuge (sogenannter Drohnen), hat zu einer verstärkten Debatte über die Nutzung dieser und zukünftiger robotischer Waffentechnologie geführt. Welche Systeme sind für diese Diskussion relevant? Wie unterscheiden sie sich von früheren Systemen? Und schließlich: welche Gefahren gehen von diesen Systemen aus? Diesen Fragen wird in diesem Kapitel nachgegangen. Im ersten Teil werden konzeptionelle Fragen der Robotik geklärt und ein Überblick über den gegenwärtigen Stand der technischen Entwicklung gegeben.

Wirtschaftliche Globalisierung ist ohne sichere Transportwege an Land, in der Luft bzw. zu Wasser und leistungsfähige Transportmittel (z. B. Fahrzeuge, Bahn, Schiffe und Flugzeuge) nicht denkbar. Diese Transportinfrastruktur ist die Lebensader der Weltwirtschaft, die im Jahr 2012 Waren und Dienstleistungen im Wert von mehr als 17 Billionen US-$ umgesetzt hat (WTO 2012). Welche Länder von diesem Waren- und Dienstleistungsaustausch profitieren, hängt von der Wettbewerbsfähigkeit ab und wird ganz maßgeblich von Umfang und Tiefe der Integration in globale Transport- und Logistiknetzwerke bestimmt. Der Grad dieser Integration ist eine Funktion der Qualität der Transportinfrastruktur und des regulatorischen Umfelds, das Handel erleichtern oder erschweren kann.

Die Ausübung staatlicher Souveränität in Bezug auf eine effektive Sicherung und Kontrolle internationaler Grenzen ist idealerweise durch entsprechende gesetzliche Bestimmungen und Verordnungen ausformuliert und geregelt. Diese dienen als Werkzeuge für die jeweils zuständigen nationalen Vollzugsbehörden zur Durchsetzung des staatlichen Gewaltenmonopols im Einklang mit Rechtsstaatlichkeit. Oftmals erscheinen diese Regelwerke jedoch nur auf den ersten Blick als ausreichend im Hinblick auf Prävention und Repression grenzüberschreitender Kriminalität und transnationaler Bedrohungsszenarien. Generell stellt eine effektive und effiziente Sicherung und Kontrolle von Außengrenzen außergewöhnliche Herausforderungen an einen Staat, insbesondere im Hinblick auf politische, sicherheitsrelevante, sozioökonomische, umwelttechnische und kulturelle Aspekte.

Alle Gesellschaften sind auf die jederzeitige Verfügbarkeit von elementaren Versorgungsleistungen angewiesen. Dies gilt für staatliche Institutionen, Unternehmen und Bevölkerung gleichermaßen. Insbesondere in hoch entwickelten Gesellschaften sorgen eine zuverlässige und störungsfreie Versorgung vor allem mit Energie, Wasser sowie Telekommunikationsund Informationstechnik dafür, dass die Wirtschaft Produkte herstellen und Dienstleistungen bereitstellen kann. Ebenso vertrauen die Menschen auf ein funktionierendes Gesundheitswesen, einen reibungslosen Zahlungsverkehr und ein gut ausgebautes Transport- und Verkehrswesen, um sich selbst oder die unterschiedlichsten Güter von A nach B zu bringen.

Einsätze der Gefahrenabwehr sind geprägt durch eine Vielzahl zu fällender Entscheidungen. Insbesondere bei großen Schadenslagen übersteigt die Fülle und Komplexität der zu fällenden Entscheidungen die Entscheidungskapazität einer einzelnen Person. Es müssen daher Organisationsstrukturen gebildet werden, mit deren Hilfe Entscheidungskompetenzen verteilt werden. Die Entscheidungsfindung wird hierdurch zu einem arbeitsteiligen Prozess, deren Teilschritte in aller Regel in Einsätzen der Gefahrenabwehr zudem örtlich verteilt stattfinden. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie die Leistungsfähigkeit von Entscheidungsstrukturen und -abläufen der Gefahrenabwehr beurteilt werden kann.

Die Bezeichnung

Megacity

beschreibt im Wesentlichen Städte, deren Einwohnerzahl im Vergleich zu anderen außergewöhnlich hoch ist. Je nach Ansatz, werden gemeinhin monozentrische Agglomerationen mit mindestens 5, 7 oder 10 Millionen Einwohnern als solche definiert. Für die Erfassung möglicher Sicherheitsrisiken, die von solchen hohen Bevölkerungskonzentrationen ausgehen können, ist allerdings nicht allein die Bevölkerungszahl als entscheidendes Kriterium zu bewerten: Insbesondere die Frage, unter welchen (natur-) räumlichen, geopolitischen und infrastrukturellen Umständen eine Megastadt heranwächst, sollte bei der Erkennung von Risikofaktoren im Vordergrund stehen.

Das Finanzsystem setzt sich aus verschiedenen Teilsystemen zusammen. Da ist zum einen der Geldmarkt, auf dem Geld zu einem bestimmten Preis, dem Geldmarktzins, gehandelt wird. Kreditmärkte ermöglichen den Austausch zwischen einerseits Besitzern von Ersparnissen bzw. Vermögen und andererseits Organisationen oder Personen, die Geld benötigen, um Investitionen zu tätigen. Oder Staaten nutzen dort die Ausgabe von Staatsanleihen, um zusätzliche Staatseinnahmen zu generieren. Auf Kapitalmärkten bieten beispielsweise Aktiengesellschaften zu Finanzierungszwecken Teile ihres Unternehmens in Form von Aktien Anlegern zum Kauf an.

Seit der Ankündigung Griechenlands vom Februar 2010, ohne finanzielle Hilfen sei ein Bankrott des Landes zu befürchten, ergeht sich die Europäische Union und insbesondere die Euro-Gruppe in permanentem Krisenmanagement. Mit der Zuspitzung der Eurokrise verschärfte sich auch die deutsche Debatte und selbst anerkannte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler schreckten vor dramatisierenden Krisenschilderungen nicht zurück: Ein möglicher Austritt Griechenlands aus dem Euro wäre demnach „mit unkalkulierbaren Kettenreaktionen für die übrigen Mitgliedsländer verbunden„ (Bofinger et al. 2012, 4. Aug.). Die Autoren schließen ihren Artikel mit dem Satz: „Der Verzicht auf die europäische Einigung wäre auch ein Abschied von der Weltgeschichte.“

Die EU und ihre Mitgliedsstaaten sind die weltweit größten Geber der Entwicklungshilfe. Kein anderer Staat und kein anderer multilateraler Geber tragen so viel (insgesamt 56 %) zur globalen Official Development Assistance (ODA) bei. Entwicklungspolitik gehört zu den Kompetenzen der EU-Politik, die Brüssel und die EU-Mitgliedsstaaten sich teilen. Die EU Institutionen haben ein Gros an Mitteln und Personal hierfür zur Verfügung gestellt. Die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit (EZ) zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und ihren Partnerländern bleibt – unter der Leitlinie, eine gemeinsame Politik zu verfolgen – von der EZ der EU-Institutionen größtenteils unberührt.

Asymmetrische Kriege stehen zu Beginn des 21. Jahrhunderts im Zentrum der kriegs- und strategiewissenschaftlichen Diskussion über die gegenwärtigen und zukünftigen Sicherheitsgefahren (Münkler 2002; 2004; 2006; Barnett 2003; Kümmel und Collmer 2003; Schröfl und Pankratz 2004; Schröfl et al. 2006; 2009; Thornton 2007; Wassermann 2015). Dabei werden asymmetrische Kriege zumeist als Folgen, zuweilen aber auch als Ursachen der neuen Gefahren in den internationalen Beziehungen (Daase et al. 2002) nach dem Ende des Kalten Krieges in den Blick genommen.

Aus dem Blick der Risikobewertung und -bewältigung ist zwischenstaatlicher Krieg ein Schadensereignis mit regional unterschiedlicher Wahrscheinlichkeit bei großer Wirkung (

varying probability/high impact

). Dieser Beitrag diskutiert (1) die definitorische Abgrenzung des zwischenstaatlichen Krieges von anderen Formen des Krieges sowie (2) die Häufigkeit der Formen von Krieg in der Zeit seit 1946. Danach präsentiert er (3) eine Phänomenologie des Kriegsbeginns und fasst (4) die Resultate der Forschung zu den Ursachen von zwischenstaatlichen Kriegen zusammen. Es folgt (5) eine Systematik der sicherheitspolitischen Maßnahmen des Staates zur Kriegsprävention und abschließend (6) der Blick auf das völkerrechtliche Umfeld.

Im Jugendbuchklassiker

Die unendliche Geschichte

erzählt Michael Ende die Geschichte des Landes Phantásien, das wegen der Krankheit der Kindlichen Kaiserin schrittweise vom Nichts verschlungen wird. Das Nichts zerstört jegliche Landschaft, Gebäude und Bewohner Phantásiens spurlos, welche mit ihm in Berührung kommen. Ende verwendet das Nichts als Allegorie für den nihilistischen Verlust von Phantasie und Sinn in modernen Gesellschaften. Er spielt dabei mit menschlichen Urängsten vor der Leere, der Bedeutungslosigkeit und dem Unbekannten. Dieselben Ängste werden auch in der Politik aktiviert, wenn es um fragile und zerfallene Staaten geht.

Während Medienberichte über Skandale der Firma

Blackwater

im Irak möglicherweise den Eindruck erwecken, dass private Sicherheitsfirmen ein Phänomen sind, das sich auf bewaffnete Konflikte beschränkt, so zeigt ein Blick auf die Aktivitäten der weltweit größten privaten Sicherheitsfirma Group4Securicor (G4S) (Abrahamsen und Williams 2011, S. 1), dass es sich um ein globales Phänomen handelt, das auch in OECD-Staaten auftritt. Ob Sicherheitskontrollen bei den Olympischen Spielen 2012 in London (Volkery 2012, 7. Dez.), der Schutz der Grenze zwischen Mexiko und den USA (G4S 2013b) oder von britischen Diplomaten in Kabul (G4S 2010) sowie der Betrieb eines Abschiebehaftzentrums in Österreich (G4S 2013c), G4S bietet nach eigener Auskunft mit ca. 620.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in über 125 Ländern Sicherheitsdienstleistungen an (G4S 2013).

Der Zusammenhang von Demografie und Sicherheit hat seit jeher das politische und militärische Denken mitbestimmt (Weiner und Teitelbaum 2001). Im Zuge einer allgemein gestiegenen Aufmerksamkeit für die demografische Entwicklung hat das Thema zuletzt noch einmal an Bedeutung gewonnen: Während in den alternden, schrumpfenden Industriestaaten der Erhalt von wirtschaftlicher Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit, gesellschaftlichem Wohlstand und sicherheitspolitischer Handlungsfähigkeit in den Fokus rückt, sind viele Entwicklungsländer mit weiterhin hohen Wachstumsraten ihrer Bevölkerungen sowie daraus resultierenden Versorgungsproblemen und Konfliktrisiken konfrontiert (Eberstadt 2001; Demeny und McNicoll 2006).

Während des

Wirtschaftswunders

der 1960er/1970er Jahre war die große Bevölkerungsmehrheit der Bundesrepublik zwar vor den sogenannten Standardlebensrisiken (Krankheit, Invalidität, Arbeitslosigkeit, Unterversorgung bzw. Pflegebedürftigkeit im Alter) halbwegs geschützt. Da diese Form der sozialen Sicherung aber voraussetzte, dass es hohe Wachstumsraten und die Systemkonkurrenz zwischen den westlichen Marktwirtschaften und dem östlichen Staatssozialismus gab, unterliegt das deutsche Wohlfahrtsstaatsmodell etwa seit der Jahrtausendwende einem Transformations- und Erosionsprozess, dessen Initiatoren der neoliberalen Standortlogik folgen und die Wettbewerbsfähigkeit des eigenen Wirtschaftsstandortes durch Strukturreformen noch zu steigern suchen (Butterwegge 2014).

Wie ist es zu erklären, dass Bevölkerungsbewegungen, die vor gut 20 Jahren noch als überwiegend soziales oder wirtschaftliches Phänomen galten und primär aus historischer, soziologischer und anthropologischer Perspektive betrachtet wurden, zunehmend in den sicherheitspolitischen Fokus gerückt sind? (vgl. Huysmans und Squire 2010, S. 169) Insbesondere das Thema irreguläre Migration nimmt in der globalen sicherheitspolitischen Agenda eine prioritäre Stellung ein und dient als Begründung für eine Vielzahl sicherheitspolitischer Maßnahmen, wie striktere Grenzkontrollen oder den verstärkten Einsatz von Grenzschutzagenturen.

Dass Menschen andere Menschen zur Ware machen, ist fast so alt wie die Menschheit selbst. Vor allem in Form der Sklaverei wurden etwa in der Antike, im Mittelalter und zur Zeit des Imperialismus unzählige Menschen gegen ihren Willen in andere Länder verbracht und dort ausgebeutet. Der Handel mit Menschen ist aber auch nach der offiziellen Ächtung von Sklaverei und Leibeigenschaft, die zumindest deklaratorisch 1948 in Artikel 4 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ihr Ende fand, ein Problem mit globalen Ausmaßen.

Die Sklaverei ist ein altes Geschäft. Ein modernerer Begriff für Sklaverei ist Menschenhandel oder

Human Trafficking

– eine Form der organisierten Kriminalität, die in den letzten Jahren eine mediale Wiederentdeckung erlebte. Nach Schätzungen liegen die jährlichen Verschleppungen weltweit zwischen 20,9 (ILO 2013, S. 11) und 27 Millionen (U. S. Department of State 2013, S. 7). Menschenhandel ist eine Straftat, in der mit Menschen, ähnlich wie mit Waren, Geld erwirtschaftet wird. Mit menschlicher Ware kann ebenso Handel betrieben werden wie mit jedem anderen Produkt.

Der Umgang mit Menschen, die Opfer von Menschenhandel wurden oder in sklavenähnlicher Abhängigkeit leben, stellt die europäischen Staaten vor große Herausforderungen, die erst langsam ins öffentliche Bewusstsein gelangen. Gegen diese Gewaltverhältnisse polizeilich vorzugehen, wie es bisher geschieht, ist eine beachtliche Aufgabe, kann aber die Ursachen und Ausprägungen dieser Gewaltprozesse nicht alleine bearbeiten. Um diese Lage zu ändern, bedarf es politischer Lösungen auf nationalstaatlicher und europäischer Ebene. Das gilt auch für die Opfer von Zwangsprostitution in der Europäischen Union. Das öffentliche Bewusstsein für die Fortdauer der Sklaverei herzustellen und damit das Thema auf die politische Tagesordnung zu heben, ist eine vorgelagerte Aufgabe.

Industriespionage trifft nicht nur internationale Konzerne, sondern zunehmend innovative klein- und mittelständische Unternehmen. Sie gefährdet deren Existenz und schädigt ganze Volkswirtschaften. Viele Fälle von Industriespionage werden gar nicht erst aufgedeckt, denn das größte Problem ist, dass vielen Unternehmen bzw. Managerinnen und Managern die Gefahren, welche von Industrie- und Wirtschaftsspionage ausgehen können, nicht bewusst sind.

In einem Zeitalter, in dem Megabyte an Daten innerhalb weniger Sekunden über den ganzen Globus geschickt werden können und sogenannte 3D-Drucker es praktisch jedermann ermöglichen, beliebige Bauteile mit geringem Aufwand nachzufertigen, wird der Schutz des

Geistigen Eigentums

(engl. Intellectual Property, kurz IP) immer schwieriger. Das Knowhow über möglichst effektive Fertigungsprozesse sowie die Innovationsfähigkeit der Ingenieurinnen und Ingenieure bei der Entwicklung neuer Lösungen sind jedoch Schlüsselfaktoren zum Erfolg jeder Wirtschaft.