Zur energiewirtschaftlichen Notwendigkeit der Braunkohle für die Energieversorgung in Deutschland

Mit einem Bruttoinlandsprodukt von 3,4 Billionen € im Jahr 2018 erbringt Deutschland die weltweit viertgrößte Wirtschaftsleistung – nach USA, China und Japan. Eine starke Investitionstätigkeit in zukunftsfähige Wirtschaftsstrukturen ist Voraussetzung für eine fortgesetzte Stärkung des gesellschaftlichen und individuellen Wohlstands. Begünstigt werden Investitionen durch gute Standortbedingungen. Eine sichere und zugleich wettbewerbsfähige Versorgung mit Energie, insbesondere mit Strom, zählt zu den harten Standortfaktoren. Die deutsche Wirtschaft braucht Energiepreise, mit denen ihre internationale Konkurrenzfähigkeit gewahrt bleibt. Dies gilt nicht nur für die Industrie. Vielmehr sind auch für den Mittelstand und den Dienstleistungssektor, die über Wertschöpfungsketten eng mit der Industrie verknüpft sind, eine sichere und wirtschaftliche Stromversorgung von elementarer Bedeutung. Zu guten Standortbedingungen gehören darüber hinaus auch hohe Umweltstandards und deren verlässliche Einhaltung. Die Braunkohle bietet Sicherheit der Versorgung. Sie trägt maßgeblich zu wettbewerbsfähigen Strompreisen bei, und sie wird den gesetzlichen Vorgaben des Umwelt- und des Klimaschutzes gerecht. Ende Januar 2019 hat die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Empfehlungen zum Ausstieg aus der Kohle bis Ende 2038 beschlossen. Die Rolle der Braunkohle wird vor dem Hintergrund dieses Beschlusses anhand der Leitgrößen für die Energiepolitik der Bundesregierung bewertet.