Niedersachsen: Zielvereinbarungen mit Optionskommunen geschlossen

Auszug

Vertreter von Bund und vom Land Niedersachsen haben mit den Landräten von 13 niedersächsischen Landkreisen Zielvereinbarungen für die Optionskommunen unterzeichnet. Darin enthalten sind konkrete Ziele etwa zur Integration von Arbeitsuchenden in die Erwerbstätigkeit oder auch für eine bessere Betreuung und Vermittlung von Alleinerziehenden. Die niedersächsischen Optionskommunen sind die Landkreise Ammerland, Emsland, Göttingen, die Grafschaft Bentheim, Leer, Oldenburg, Osnabrück, Osterholz, Osterode am Harz, Peine, Rotenburg/Wümme, Soltau-Fallingbostel und Verden. Nachdem die Optionskommunen im Dezember 2010 im Grundgesetz verankert wurden, kann damit das Optionsmodell in Niedersachsen erfolgreich weitergeführt werden. Mit den Zielen wird der Erfolg noch besser mess- und vergleichbar. „Mit diesen Zielvereinbarungen betreten wir gemeinsam Neuland in der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen“, so der niedersächsische Arbeitsstaatssekretär Oliver Liersch. „Erstmals vereinbaren wir für ein großes Leistungsgesetz ein neues Steuerungsmodell auf der Basis ausgehandelter Ziele zwischen den staatlichen Ebenen. Damit setzen wir ein Zeichen für mehr Transparenz, Qualität und partnerschaftliche Zusammenarbeit.“ Der Bund, das Land Niedersachsen und die niedersächsischen Optionskommunen haben sich gemeinsam auf folgende Ziele geeinigt: Die Hilfebedürftigkeit soll verringt werden. Dieses Ziel ist in 2011 erreicht, wenn die Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt am Ende des Jahres gesunken ist. Die Integration in die Erwerbstätigkeit soll verbessert werden. Bislang ist die Integrationsquote der Optionskommunen nicht erfasst. Daher ist es 2011 das Ziel, ihre Entwicklung zu beobachten. Für 2012 können dann die Vergleichszahlen aus 2011 herangezogen werden. Langfristiger Leistungsbezug soll vermieden werden. Dieses Ziel ist 2011 erreicht, wenn die Zahl der Langzeitarbeitslosen am Ende des Jahres gesunken ist. Der Integration von Alleinerziehenden in den Arbeitsmarkt soll besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden. Da es bisher keine Vergleichszahlen über die Integrationsquote der Alleinerziehenden gibt, wird die Einwicklung 2011 zunächst beobachtet. Mit der Absicherung der gemeinsamen Jobcenter aus Arbeitsagenturen und kommunalen Trägern im Grundgesetz war im vergangenen Jahr auch die Arbeit der Optionskommunen verfassungsgemäß abgesichert worden. Gleichzeitig wurde ein neues Steuerungsmodell beschlossen, um die Leistungsfähigkeit aller Jobcenter in Deutschland vergleichen zu können und ihre Arbeit transparent zu machen. In Niedersachsen gab es im vergangenen Jahr durchschnittlich 299.600 Arbeitslose. Erstmals seit 18 Jahren wurde die Zahl von 300.000 Arbeitslosen unterschritten. Wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit erwartet auch das Land 2011 einen Rückgang der Arbeitslosigkeit auf unter 280.000 im Jahresdurchschnitt. Es ist realistisch, dass die Jobcenter mehr Arbeitslose in die Wirtschaft vermitteln und gleichzeitig weniger für Arbeitslosengeld II ausgeben müssen. In Niedersachsen werden zum 1. Januar 2012 vier weitere Optionskommunen ihre Arbeit aufnehmen. Beworben haben sich die Landkreise Aurich, Friesland, Lüchow-Dannenberg, Schaumburg und Wittmund. Das Auswahlverfahren wird zum 31. März 2011 abgeschlossen sein. …