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2023 | Buch

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Rechtliche Herausforderungen von Blockchain-Anwendungen

Straf-, Datenschutz- und Zivilrecht

verfasst von: Cathrin Hein, Wanja Wellbrock, Christoph Hein

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : essentials

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Das essential fasst den aktuellen Stand der rechtlichen Herausforderungen der Blockchain-Technologie anhand von Beispielen kurz und prägnant zusammen. Als branchen-revolutionierende Technologie stellt die Blockchain das Recht vor besondere Herausforderungen. Die Pseudonymität der Blockchain-Teilnehmer und die Unveränderbarkeit von in der Blockchain gespeicherten Daten scheinen im Konflikt mit wesentlichen Grundgedanken des Datenschutzrechts zu stehen. Auch die Frage nach der national anzuwendenden Rechtsordnung, der gerichtlichen Zuständigkeit und der Beweiskraft von Blockchain-Transaktionen werfen spannende Fragen auf. Die Autoren erörtern Aspekte des Straf- und Zivilrechts und zeigen Lösungsansätze. Die 2. Auflage des Essentials spiegelt alle rechtlichen Entwicklungen der letzten Jahre wider, sodass die Leser stets auf dem aktuellsten Stand sind.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Kapitel 1. Einleitung
Zusammenfassung
Als „biggest opportunity set we can think of over the next decade“ beschreibt Bob Greifeld, CEO von Nasdaq, Inc. die Blockchain- Technologie. Auch Ginni Rometty, CEO von IBM, ist der Überzeugung: „What the internet did for communications, blockchain will do for trusted transactions“. Darüber hinaus dominieren in den Medien Schlagzeilen, die Blockchain als „A legal tech trend for business lawyers“, „Game Changer in der Logistik“ oder als „eine Technologie, die unser ganzes Denken revolutioniert“ anpreisen, mit der „fast alles digital verwaltet werden kann“.
Cathrin Hein, Wanja Wellbrock, Christoph Hein
Kapitel 2. Blockchain-Technologie
Zusammenfassung
Ursprünglich war die Blockchain-Technologie auf den Betrieb des Bitcoin-Protokolls ausgelegt. Dabei handelt es sich um ein dezentral ausgerichtetes Netzwerk, dessen Mitglieder anonym bleiben. Innerhalb des Netzwerks werden Wertmarken generiert, deren Menge künstlich beschränkt ist.
Cathrin Hein, Wanja Wellbrock, Christoph Hein
Kapitel 3. Strafrechtliche Aspekte am Beispiel des Besitzes von Kinderpornographie
Zusammenfassung
Zu Beginn wurde bereits auf das Forschungsprojekt der Rheinisch-Westfälisch Technischen Hochschule Aachen und der Goethe-Universität Frankfurt verwiesen, welches die nichtfinanziellen Inhalte der Bitcoin-Blockchain analysierte und Forscher darin Backups aufzeigten, die Links zu Kinderpornographie enthielten. Neben den Finanztransaktionen ist es im Bitcoin-System möglich, auch kurze Texte als spezielle Transaktionstypen oder komplette Dateien kodiert als Standard-Transaktionen zu versenden, wodurch rechtswidrige Inhalte verbreitet werden können.
Cathrin Hein, Wanja Wellbrock, Christoph Hein
Kapitel 4. Anwendbarkeit des Datenschutzes
Zusammenfassung
Am 25. Mai 2018 trat in Europa die Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Die Verordnung ersetzte gem. Art. 94 Abs. 1 DS-GVO die bisherige Datenschutz-Richtlinie 95/46/EG und findet nach Art. 288 Abs. 2 AEUV unmittelbar in jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union Anwendung. Sie hat demnach allgemeine Geltung und ist in allen ihren Teilen verbindlich. Deutschland ist einer von insgesamt 27 Mitgliedsstaaten der EU, weshalb die Regelungen der DS-GVO beachtet werden müssen.
Cathrin Hein, Wanja Wellbrock, Christoph Hein
Kapitel 5. Verantwortliche Stellen innerhalb einer Blockchain
Zusammenfassung
Verantwortlicher ist nach Art. 4 Nr. 7 DS-GVO „die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet“. Dadurch soll einer Stelle die Verantwortung, allein oder gemeinsam mit anderen, u. a. für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen und die Entscheidungen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zugewiesen werden. (Paal/Pauly, 2021) Doch zeichnet sich die Blockchain-Technologie insbesondere durch ihre dezentrale Struktur und das Fehlen einer zentralen Verantwortlichkeit aus.
Cathrin Hein, Wanja Wellbrock, Christoph Hein
Kapitel 6. Zivilrechtliche Aspekte anhand eines Beispiels
Zusammenfassung
In Bezug auf das deutsche Zivilrecht ist fraglich, ob und wie die Unveränderlichkeit einer Blockchain mit den gesetzlichen Regelungen, insbesondere dem allgemeinen Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches, sowie dem Schuldrecht, kollidiert. Dies wird am Anwendungsbeispiel von Smart Contracts erläutert, welche die Blockchain-Technologie einsetzen, um die Bedingungen des Vertrages abzubilden und auszuführen. Sie sind jedoch keine direkten Verträge im rechtlichen Sinn.
Cathrin Hein, Wanja Wellbrock, Christoph Hein
Kapitel 7. Lösungsansätze
Zusammenfassung
Eine Möglichkeit den rechtlichen Problemstellungen entgegenzuwirken könnten sogenannte „Reverse Transactions“ sein. Dabei werden die fehlerbehafteten Transaktionen noch einmal umgekehrt ausgeführt. Folglich wird der wirtschaftliche Zustand, der vor der falschen Transaktion bestand, wiederhergestellt.
Cathrin Hein, Wanja Wellbrock, Christoph Hein
Kapitel 8. Fazit
Zusammenfassung
„Es gibt destruktive Revolutionen, die das Bestehende angreifen. Und es gibt produktive Revolutionen, die den Weg über das Neue gehen und eben dadurch versuchen, das Alte überflüssig zu machen“.
Cathrin Hein, Wanja Wellbrock, Christoph Hein
Backmatter
Metadaten
Titel
Rechtliche Herausforderungen von Blockchain-Anwendungen
verfasst von
Cathrin Hein
Wanja Wellbrock
Christoph Hein
Copyright-Jahr
2023
Electronic ISBN
978-3-658-41080-3
Print ISBN
978-3-658-41079-7
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-41080-3