Regierungskommunikation in Schweden

Schweden ist institutionell gekennzeichnet durch ein

parlamentarisches

Regierungssystem, den Demokratietyp der

verhandelnden Wettbewerbsdemokratie

und einem

sozialdemokratischen

Wohlfahrtsstaatstyp. Anders als in Deutschland, wo im Parlament stabile Mehrheiten aufgrund von Koalitionsregierungen die Regel sind, ist in Schweden allerdings die Regierungskonstellation einer Minderheitsregierung prägend. Der Regierungschef verfügt dabei nicht über eine sichere Parlamentsmehrheit und muss diese im Zweifelsfall für jedes Vorhaben neu organisieren. Das schwedische Parlament ist insofern ein weitaus entscheidender institutioneller Vetospieler als beispielsweise das britische Unterhaus, in dem der Premierminister über eine sichere Mehrheit verfügt. Diese starke Stellung des Parlaments wird durch die gesetzlich verankerte Besonderheit des Ausschusswesens noch verstärkt. In Schweden haben Oppositionsparteien im Vergleich zu Deutschland eher die Möglichkeit, auf unterschiedlichen Ebenen Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess zu nehmen (Abromeit/Stoiber 2006: 98).