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2020 | OriginalPaper | Buchkapitel

11. Schuldenerleichterungen für Griechenland: Ein Überblick bisheriger Entlastungen

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Zusammenfassung

Das dritte Hilfsprogramm für Griechenland lief im August 2018 aus. Bislang wird angestrebt und davon ausgegangen, dass Griechenland seinen zukünftigen Kreditbedarf am freien Kapitalmarkt finanzieren kann. Um dies zukünftig möglich zu machen, wurden in der Vergangenheit zahlreiche Schuldenerleichterungen vorgenommen, teils im Nachhinein – beginnend mit einer Lockerung der Kreditkonditionen bis hin zum Schuldenerlass. Die (bislang) letzten Schuldenerleichterungen beschloss die Eurogruppe im Juni 2018. Von 2012 bis 2018, dem Ende des dritten Hilfsprogramms, hat Griechenland immer wieder Schuldenerleichterungen bzw. Finanzierungsvorteile auf der Basis von Nachverhandlungen erhalten. Ein Schuldenschnitt privater und öffentlicher Gläubiger (2012), ein Schuldenrückkauf-Programm (2012), die Verlängerung der Kreditlaufzeiten, eine Absenkung des Kreditzinses und ein geändertes Schuldenmanagement der Rettungsfonds (2017) summieren die Vorteile bis 2017 auf 274 bis 290 Mrd. EUR. Hinzu kommt ein de facto viertes Hilfsprogramm in Höhe von 47 Mrd. EUR, das mit der Entlassung Griechenlands aus den Euro-Hilfen im Sommer 2018 gewährt wurde.
Fußnoten
1
Vgl. European Stability Mechanism (2018a). Mit dem dauerhaften ESM fiel der EFSM ersatzlos weg. Der bis Mitte 2013 befristete EFSF ging im ESM auf. Insgesamt wurden im Rahmen der Hilfsprogramme an Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Zypern etwa 470 Mrd. EUR an Kredithilfen ausgezahlt.
 
2
Dijsselbloem (2016) und die Pressemitteilung des ESM v. 23.01.2017. Vgl. im Folgenden European Stability Mechanism (2018c, d).
 
3
Siehe Eurogroup (2018a); Regling (2018); Mussler (2018). Zu den Auswirkungen der Maßnahmen auf der Grundlage verschiedener Szenarien vgl. European Commission (2018).
 
4
Die hier dargelegten Berechnungen bezeichnete Rehberg in der Bundestagsdebatte vom. 29. Juni 2018 als "Unsinn” und "dummes Zeug”, ohne dass er auf die ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen bislang geantwortet hat. In der Antwort auf eine im Nachhinein vom FDP-BT Abgeordneten Otto Fricke gestellte schriftliche Anfrage an die Bundesregierung zum Wert der Schuldenerleichterungen hat das Finanzministerium die Zahlen des Verfassers nicht widerlegt. Siehe schriftliche Anfrage Nr. 230 für den Monat Juli 2018 (2018/0597404).
 
Literatur
Zurück zum Zitat Armbruster, A. (8. März 2012). Griechenlands Angebot läuft aus. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21. Armbruster, A. (8. März 2012). Griechenlands Angebot läuft aus. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.
Zurück zum Zitat Bundesministerium der Finanzen. (2018). Antwort vom 23. Mai auf die Berichtsanforderung vom 8. Mai 2018 des Abgeordneten Sven-Christian Kindler: Griechenland – Verwendung von ANFA und SMP-Gewinnen, DOK 2018/0387908. Bundesministerium der Finanzen. (2018). Antwort vom 23. Mai auf die Berichtsanforderung vom 8. Mai 2018 des Abgeordneten Sven-Christian Kindler: Griechenland – Verwendung von ANFA und SMP-Gewinnen, DOK 2018/0387908.
Zurück zum Zitat Meyer, D. (2010). Zur juristischen Begründung des ‚Rettungsschirms‘ – Eine ökonomische Plausibilitätskontrol-le. Jahrbuch für Wirtschaftswissenschaften, 61(2), 103–124. Meyer, D. (2010). Zur juristischen Begründung des ‚Rettungsschirms‘ – Eine ökonomische Plausibilitätskontrol-le. Jahrbuch für Wirtschaftswissenschaften, 61(2), 103–124.
Zurück zum Zitat Mohr, D., Welter, P., & Mussler, W. (13. Dezember 2012). Schuldenrückkauf verursacht Finanzierungslücke. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12. Mohr, D., Welter, P., & Mussler, W. (13. Dezember 2012). Schuldenrückkauf verursacht Finanzierungslücke. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.
Zurück zum Zitat Mußler, H. (10. März 2012). Griechenland kostet deutschen Steuerzahler 14 Mrd. Euro. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12. Mußler, H. (10. März 2012). Griechenland kostet deutschen Steuerzahler 14 Mrd. Euro. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.
Zurück zum Zitat Mussler, W. (23. Juni 2018). Athen bekommt einen Schuldennachlass. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21. Mussler, W. (23. Juni 2018). Athen bekommt einen Schuldennachlass. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.
Zurück zum Zitat Plickert, P. (10. März 2012). Ökonomen: Umschuldung für Athen reicht nicht aus. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11. Plickert, P. (10. März 2012). Ökonomen: Umschuldung für Athen reicht nicht aus. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.
Zurück zum Zitat Reuters. (3. Juli 2018). Griechische Notenbank warnt. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18. Reuters. (3. Juli 2018). Griechische Notenbank warnt. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18.
Zurück zum Zitat Schulz, B., & Kuls, N. (20. Dezember 2012). Die Chuzpe draufgängerischer Hedgefonds. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19. Schulz, B., & Kuls, N. (20. Dezember 2012). Die Chuzpe draufgängerischer Hedgefonds. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19.
Zurück zum Zitat Spahn, J., Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs auf eine Schriftliche Frage des Abgeordneten Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 6. Juli 2017, Deutscher Bundestag, Drucksache 18/13113, S. 40. Spahn, J., Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs auf eine Schriftliche Frage des Abgeordneten Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 6. Juli 2017, Deutscher Bundestag, Drucksache 18/13113, S. 40.
Zurück zum Zitat Varoufakis, Y. (2017). Die ganze Geschichte – Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment. München: Verlag Antje Kunstmann. Varoufakis, Y. (2017). Die ganze Geschichte – Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment. München: Verlag Antje Kunstmann.
Zurück zum Zitat Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) und Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), konsolidierte Fassung aufgrund des am 1.12.2009 in Kraft getretenen Vertrages von Lissabon, zuletzt geändert durch die Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Kroatien und die Anpassungen des Vertrags über die Europäische Union, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (ABl. EU L 112/21 vom 24.4.2012) m. W. v. 01.07.2013. Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) und Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), konsolidierte Fassung aufgrund des am 1.12.2009 in Kraft getretenen Vertrages von Lissabon, zuletzt geändert durch die Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Kroatien und die Anpassungen des Vertrags über die Europäische Union, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (ABl. EU L 112/21 vom 24.4.2012) m. W. v. 01.07.2013.
Zurück zum Zitat Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESMESM) v. 1. Febr. 2012 (ESM-Vertrag). Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESMESM) v. 1. Febr. 2012 (ESM-Vertrag).
Metadaten
Titel
Schuldenerleichterungen für Griechenland: Ein Überblick bisheriger Entlastungen
verfasst von
Dirk Meyer
Copyright-Jahr
2020
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-27177-0_11

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