Skip to main content

2010 | Buch

Vergleichende Regierungslehre

Eine Einführung

herausgegeben von: Dr. Hans-Joachim Lauth

Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften

insite
SUCHEN

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Grundlagen und Methoden

Frontmatter
Gegenstand, grundlegende Kategorien und Forschungsfragen der „Vergleichenden Regierungslehre“
Zusammenfassung
Seitdem politische Phänomene bewusst als solche wahrgenommen werden, gibt es Anstrengungen, über eine reine Binnenperspektive hinauszukommen. Bereits Aristoteles, der auch als „Gründer“ der „Vergleichenden Regierungslehre“ gilt, untersuchte 158 Verfassungen, welche die empirische Basis seines Werkes Politika bildeten. Aus dem Vergleich sowohl gesetzlicher Regelungen als auch der jeweiligen Verfassungswirklichkeit leitete er nicht nur allgemeine Begriffe der Staatstheorie ab, sondern klassifizierte Staatsformen, um so das Modell einer bestmöglichen Verfassung zu entwickeln. In seiner Typologie, die sowohl auf einem quantitativen Kriterium (Wer herrscht bzw. wie viele herrschen?) als auch einem qualitativen Kriterium (Wie wird geherrscht, nämlich eher eigennützig oder eher zugunsten des Gemeinwohls?) basiert, unterscheidet er zwischen drei „guten“ und drei davon abweichenden, „schlechten“ Erscheinungsformen:
Hans-Joachim Lauth, Christoph Wagner
Methoden der Vergleichenden Politikwissenschaft
Zusammenfassung
Wissenschaftliches Arbeiten unterscheidet sich von der zufälligen, ungesicherten Vorgehensweise der Gewinnung von Alltagserkenntnissen vor allem durch ihr systematisches Vorgehen. Die Vergleichende Regierungslehre bzw. Vergleichende Politikwissenschaft wird erst dadurch zur Wissenschaft, dass im Prozess der Erkenntnisgewinnung Methoden eingesetzt werden, die geeignet sind, die Fragestellungen zu beantworten, die die Beteiligten aufwerfen. Methoden der Vergleichenden Politikwissenschaft geben mithin Wege an, um Erkenntnisse über den Gegenstand der Teildisziplin zu erlangen.
Hans-Joachim Lauth, Jürgen Winkler
Comparing ‘Systems’ and ‘Cultures’: Between Universalities, Imperialism, and Indigenousity
Zusammenfassung
The two quotes, from Gabriel A. Almond, one of the founders of (US dominated) comparative politics after World War II, and from Susanne Hoeber Rudolph, William Benton Distinguished Service Professor Emerita of Political Science at the University of Chicago and past president of the American Political Science Association, epitomize a fundamental, threefold tension at the heart of every comparison in social and political studies: the tension between the need of initial and hence necessarily universalized epistemological categories to start with, the risk of epistemological imperialism inherent on such categories and deduced concepts and methods, and the possibilities of indigenous categories, concepts, and maybe even methods. The problematic of this threefold tension manifests again in two kinds of comparative research, namely in intercultural comparison and in historical comparative perspectives.
Hartmut Behr, Felix Roesch

Polity – Strukturen und Institutionen

Frontmatter
Regimetypen: Totalitarismus – Autoritarismus – Demokratie
Zusammenfassung
Die Bestimmung von politischen Herrschaftsformen ist eine der ältesten Aufgaben der Politikwissenschaft, wie der gängige Hinweis auf die Herrschaftstypologie von Aristoteles zeigt. Zahllose Studien und Untersuchungen beschäftigen sich bis heute mit den Grundtypen von Diktatur und Demokratie und ihren Varianten. Warum erfährt dieser Gegenstand solch eine starke Aufmerksamkeit? Aus normativer Sicht oder aus der Perspektive der politischen Philosophie ist diese Beschäftigung nicht überraschend, liegt ihr doch mit dem Topos der „Herrschaft“ eine zentrale Kategorie des Politischen zugrunde. Neben der Aufgabe ihrer generellen Rechtfertigung stellt sich die Frage nach der geeigneten und legitimen Form politischer Herrschaft. Aus der Perspektive der vergleichenden Politikwissenschaft bzw. Regierungslehre ergeben sich weitere Gesichtspunkte. Zunächst einmal ist die Unterscheidung von Herrschaftsformen wichtig, um die zahlreichen politischen Systeme klassifizieren zu können. Klassifikation ist hierbei kein Selbstzweck, sondern ein wichtiger Schritt, um die Vielfalt der empirischen Befunde zu strukturieren und die Komplexität der Welt zu reduzieren.
Hans-Joachim Lauth
Regierungssysteme und Demokratietypen
Zusammenfassung
Die Klassifikation politischer Systeme nach Kriterien ihrer internen Herrschaftsorganisation gehört zu den ältesten Aufgaben der Politikwissenschaft. Ihre Traditionslinie reicht zurück bis zu den Persergesprächen des Herodot im 5. vorchristlichen Jahrhundert und erstreckt sich von der aristotelischen Typenlehre über die von John Locke in den Zwei Abhandlungen über die Regierung (1989 1689 ) angedachte und von Montesquieu in seiner Abhandlung Vom Geist der Gesetze (1965 [1748]) zum primären Bezugspunkt der Typologien konstitutioneller Ordnungen weiterentwickelte Gewaltenteilungslehre bis hin zu den hier diskutierten Ansätzen, Klassifikationen und Typologien.
Aurel Croissant
Vergleichende Verwaltungswissenschaft: Verwaltungssysteme, Verwaltungskulturen und Verwaltungsreformen in internationaler Perspektive
Zusammenfassung
Noch zu Beginn der 1990er Jahre wurde kritisiert, die vergleichende Verwaltungsforschung (Comparative Public Administration) sei „rather comparable than comparative“ (Derlien 1992). Das Fehlen „echter“ Vergleiche und die Ausrichtung der Forschung an vergleichbaren anstatt vergleichenden Studien wurden bemängelt. Dem Aufschwung der Forschungsrichtung in den 1960er und 1970er Jahren, die im angelsächsischen Kontext bereits ihren Aufstieg zur „‚master science‘ in public administration“ (Riggs 1976) anzukündigen schienen, folgte eine Ernüchterung. Die mangelnde übergreifende Theorie- und Konzeptbildung wurde ebenso Angriffspunkt der Kritik wie die überwiegend deskriptiv-darstellende Ausrichtung an Einzelländerstudien, die den eigentlichen Verwaltungsvergleich schuldig blieben (Peters 1996; Schnapp 2006).
Sabine Kuhlmann
Die Europäische Union in der Vergleichenden Politikwissenschaft
Zusammenfassung
Warum ist in einer Einführung in die politikwissenschaftliche Teildisziplin der Vergleichenden Regierungslehre ein Abschnitt zur Europäischen Union enthalten? Diese Frage ist keineswegs rein rhetorischer Natur, denn ein Blick in die gängigen Einführungswerke in die Vergleichende Regierungs- oder Systemlehre zeigt, dass die EU in der Regel nicht explizit betrachtet wird. Dies ist erstaunlich, zumal der Grad der Verflechtung der nationalen politischen Systeme mit der EU stark gewachsen ist: Bis zu 60 Prozent - mit steigender Tendenz - der deutschen Gesetze gehen mittlerweile auf Rechtsakte der EU zurück. Über 80 Prozent der Bestimmungen über den grenzüberschreitenden Transfer von Dienstleistungen, Personen und Gütern werden direkt von der EU erlassen (Hix 2005: 3). Auch wenn diese hohen Werte jüngst bezweifelt worden sind, so besteht kein Zweifel daran, dass die Entscheidungen der EU-Institutionen immer stärker direkt in die Lebenszusammenhänge der EU-Bürger eingreifen. Sie erstrecken sich mittlerweile auf alle Politikbereiche. Die Vorstellung von einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft EU ist von der politischen Entwicklung völlig überholt, bleibt nichtsdestotrotz aber durchaus noch im Bewusstsein vieler Bürger der Mitgliedsstaaten präsent.
Siegmar Schmidt
Systemwechsel
Zusammenfassung
Das 20. Jahrhundert war nicht nur das Jahrhundert der Weltkriege und Massenvernichtungswaffen, sondern erlebte auch den Siegeszug der Demokratie, der sich in drei großen Wellen Bahn brach. Eine erste lange Welle, die ihre Wurzeln in der französischen und der amerikanischen Revolution hatte und sich langsam verstärkend über das gesamte 19. Jahrhundert hinzog, erreichte ihren Höhepunkt unmittelbar nach dem Ersten Weltkrieg. Knapp 30 Demokratien hatten sich zu diesem Zeitpunkt etabliert (Huntington 1991: 17). Das Ende des Zweiten Weltkrieges löste mit einer zweiten Welle einen kurzen Demokratisierungsschub aus, der Westdeutschland, Österreich, Italien, Japan, das postkoloniale Indien und einige Länder Lateinamerikas erfasste. Die dritte Demokratisierungswelle begann Mitte der 1970er Jahre in Südeuropa und setzte sich ab Ende des Jahrzehnts in Lateinamerika fort. Gleichsam der Mechanik eines „regionalen Dominoeffekts“ folgend, griff sie auch auf die ostasiatischen Länder Taiwan, Philippinen, Südkorea und Thailand über. Ihren Kulminationspunkt fand diese Entwicklung zweifellos in dem Zusammenbruch der kommunistischen Regime in Osteuropa zwischen 1989 und 1991.
Wolfgang Merkel, Peter Thiery

Politics – Akteure und Prozesse

Frontmatter
Parteien und Parteiensysteme
Zusammenfassung
Im Prozess der Modernisierung von Gesellschaft und Staat haben sich die politischen Parteien einen besonderen Platz erkämpft. Sie zählen zu den bedeutendsten politischen Institutionen des 20. Jahrhunderts. Liberaldemokratische politische Systeme sind ohne sie nicht denkbar. Parteien selektieren Interessen und transportieren sie in die politische Arena; sie bündeln und übermitteln die gesellschaftlichen Forderungen im politischen Prozess. Einerseits tragen sie zur Artikulation der in der sozialen und kulturellen Struktur angelegten gegensätzlichen Interessen und gesellschaftlichen Probleme bei. Andererseits zwingen sie die Vertreter unterschiedlicher Interessen und Ziele zur Bündelung ihrer Forderungen und zur Kooperation; sie regen die Bürger über die sozialen Gegensätze hinweg zur Vereinigung an.
Jürgen R. Winkler
Wahlen und Wahlsysteme
Zusammenfassung
DietewrisNseonhslcehnaftliche Beschäftigung mit Wahlsystemen hat eine lange Tradition. Sie beginnt mit der französischen Aufklärung, als seinerzeit mathematische Verfahren erdacht wurden, um in Verbesserung von Wahlergebnissen nach einfacher Mehrheit den wirklichen Willen der Wählerschaft zu ergründen. Diese Bemühung mündete im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts in praktikablen Verfahren zur Anwendung der Verhältniswahl. Um die Jahrhundertwende wurden erste Verhältniswahlsysteme eingeführt. Damit erhielt die theoretische Debatte um die Vorzüge und Nachteile von Mehrheitswahl und Verhältniswahl, die einige Jahrzehnte vorher in der Kontroverse zwischen John Stuart Mill und Walter Bagehot einen ersten Höhepunkt verzeichnet hatte, eine empirische Basis. Nach dem Ersten Weltkrieg, als in Kontinentaleuropa in fast in allen Ländern Verhältniswahlsysteme eingeführt wurden, mehrten sich die empirischen Erfahrungen und gaben insbesondere durch die Zusammenbrüche von Demokratien in der Zwischenkriegszeit der Kontroverse zwischen Vertretern von Mehrheitswahl und Verhältniswahl neue Nahrung. Seither nehmen in der Vergleichenden Regierungslehre die Wahlsysteme einen bedeutenden Platz ein.
Dieter Nohlen
Parlamente
Zusammenfassung
Der Begriff „Parlament“ ist vom mittellateinischen „parlamentum“ = Besprechung über das Französische und Englische in alle Sprachen eingegangen. Ältere Ständeversammlungen wurden in den verschiedenen Ländern mit historischen Namen belegt. Über den dominanten Einfluss des parlamentarischen Systems britischen Typs hat sich der Begriff „Parlament“ durchgesetzt, selbst wenn die Einrichtung weiterhin „- assemblée nationale“, „Bundestag“ oder „Cortes“ genannt wird. Vor allem in Komposita wie Parlamentssouveränität, Parlamentsbeschluss, Parlamentsrecht, Parlamentsauflösung ist die englische Wurzel präsent. Lange wurde auch in kontinentalen Sprachen noch die englische Schreibweise „parliament“ beibehalten.
Klaus von Beyme
Demokratietypen, institutionelle Dynamik und Interessenvermittlung: Das Konzept der Verhandlungsdemokratie
Zusammenfassung
Was unter dem Begriff Demokratie zu verstehen ist, darüber gehen nicht nur im Alltagsverständnis die Meinungen auseinander. Auch in der Wissenschaft gibt es ganz unterschiedliche Vorstellungen. Die Begriffe numerische Demokratie, deliberative Demokratie und Verhandlungsdemokratie bezeichnen prinzipiell unterschiedliche Verfahren zur Herstellung und Legitimation verbindlicher kollektiver Entscheidungen. In der numerischen Demokratie führt die Mehrheit der Stimmen zur Entscheidung, in der deliberativen Demokratie ist es die Überzeugungskraft von Argumenten und in der Verhandlungsdemokratie ist es der Interessenausgleich zwischen unterschiedlich legitimierten Staatsorganen, Regierungskoalitionen und gesellschaftlichen Verbänden. In der Wirklichkeit kann keine dieser Demokratieformen isoliert vorkommen:
Ein Austausch von Argumenten findet in der Politik zumeist zwischen Repräsentanten statt, setzt also eine auf Abstimmungen basierende Delegation voraus. Und selbst eine direktdemokratische Mehrheitsentscheidung beruht auf Stimmenwerbung und Diskussionen zwischen den Stimmbürgern. Umgekehrt beenden Abstimmungen häufig den Austausch von Argumenten, sei es, weil sie sich allgemeine Übereinstimmung realistischerweise eher selten einstellt oder einfach nur deshalb, weil sich ein diffuser Richtungskonsens nicht wie ein numerisches Abstimmungsergebnis einspruchsfest protokollieren lässt. Schließlich werden auch Verbandsakteure, die Vereinbarungen untereinander und mit einer Regierung tauschförmig aushandeln, in der Regel in vorangehenden Abstimmungen zu dieser Art des Stellvertreterhandelns ermächtigt, und ihre Vereinbarungen müssen im Fall tripartistischer, zwischen Regierungen, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden ausgehandelter Tauschpolitiken durch parlamentarische Mehrheitsabstimmung legitimiert werden. „Abstimmung“, „Deliberation“ und „Verhandeln“ (Bargaining) bedingen sich also in demokratischen Prozessen der Entscheidungsfindung stets wechselseitig und sind daran in unterschiedlicher Intensität beteiligt. Daraus resultieren Probleme der Theoriebildung, weil sich diese drei Demokratiedimensionen nicht ohne weiteres in einen stringenten Modellzusammenhang stellen lassen.
Roland Czada
Politische Kultur
Zusammenfassung
MitiderWDemo kratisierungswelle der 1990er Jahre stellten sich, wie schon bei früheren Systemwechseln, nicht ausschließlich Fragen nach dem institutionellen Aufbau, sondern auch nach den Chancen einer Verwurzelung der Demokratie in den Köpfen und Herzen ihrer Bürgerinnen und Bürger. Aber nicht nur junge, sondern auch etablierte Demokratien sehen sich immer wieder mit neuen Anforderungen aus der Umwelt sowie mit inneren Wandlungsprozessen konfrontiert, welche Herausforderungen für ihre politischen Strukturen und ihre politischen Kulturen - die politischen Orientierungen der Bevölkerung - erzeugen.
Bettina Westle

Policy – Politikergebnisse und Handlungsbedingungen

Frontmatter
Sozialpolitik
Zusammenfassung
In den vergangenen zwei Jahrzehnten ist die Sozialpolitik in den wirtschaftlich entwickelten Demokratien zunehmend in die Kritik geraten, insbesondere von Verfechtern eines „schlankes Staates“, aber auch von politischen Akteuren, die im Zuge gesellschaftlichen Wandels und neuer sozialer Ungleichheit bestehende Komponenten staatlicher sozialer Sicherungssysteme als überholt und nicht mehr zeitgemäß kritisieren. Dieser Beitrag verzichtet auf eine Darstellung des facettenreichen Diskurses in Medien und Wissenschaft. Er ist an anderen Stellen ausführlich dokumentiert (Taylor- Gooby 2004, 2008; Seeleib-Kaiser 2008). Dieser einführende Beitrag in die vergleichende Wohlfahrtsstaatsforschung zielt vielmehr darauf ab, jenseits der gegenwärtigen politischen Diskussionen einen Überblick über langfristige sozialpolitische Entwicklungstrends in westlichen Demokratien und die policyanalytische Theoriebildung zu bieten. Dabei ist zunächst festzuhalten, dass ein ausgebautes Netz der sozialen Sicherung ein gemeinsames politisches Strukturmerkmal wirtschaftlich entwickelter Demokratien darstellt (Alber 1982; Schmidt 2005).
Nico A. Siegel, Sven Jochem
Umweltpolitik
Zusammenfassung
Ende des 13. Jahrhunderts berief der englische König Edward I. (1272-1307) eine königliche Kommission, die Ursachen für die hohe Luftverschmutzung in London herausfinden und Maßnahmen zur Beseitigung der Schäden vorschlagen sollte. Dieses Beispiel zeigt, dass umweltpolitische Maßnahmen keine Erfindung des späten 20. Jahrhunderts sind. Aber lange Zeit schienen Umweltprobleme lokal begrenzt und einfach handhabbar, oder es gab noch unerschlossene Freiräume. Seit den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts hat sich dies geändert. Noch 1961 führte die Forderung der SPD im damaligen Bundestagswahlkampf „Der Himmel über der Ruhr muss wieder blau werden“ nur dazu, dass die Schornsteine im Revier höher gebaut wurden, ein Problembewusstsein für Umweltverschmutzung gab es noch nicht. 1962 beschrieb die amerikanische Biologin Rachel Carson in ihrem Buch „Silent Spring“ (Carson 1981) das Sterben von Vögeln, in deren Fettgewebe sich das Insektengift DDT angereichert hatte. Damit weckte sie bei vielen amerikanischen Lesern ein Umweltbewusstsein. Umweltpolitik erhielt in der Folgezeit einen zunehmenden Stellenwert und etablierte sich als ein neues Politikfeld. Daran anschließend entstand auch eine politikwissenschaftliche Umweltforschung als ein neues Gebiet der vergleichenden Politikfeldforschung (Jahn 2006: 149 ff.).
Wolfgang Muno
Vergleichende Sozialkapitalforschung
Zusammenfassung
Soziales Kapital ist in den Netzwerken, Vereinen und Assoziationen der Bürgergesellschaft verankert, die in der aktuellen Debatte über die Probleme moderner Gesellschaften in mehrfacher Hinsicht eine wichtige Rolle spielen: In ökonomischer Perspektive geht es um den Stellenwert sozialen Kapitals für marktwirtschaftliche Selbststeuerungsprozesse, in wohlfahrtstheoretischer Perspektive wird die Bedeutung der intermediären Instanzen als Produzenten sozialer Sicherheit und Wohlfahrt herausgestellt und in demokratietheoretischer Perspektive steht die Wirkung sozialen Kapitals auf die Funktionsfähigkeit demokratischer Entscheidungsprozesse im Mittelpunkt. Vor allem Robert Putnam (1993, 2000) und Ronald Inglehart (1989, 1997) betonten in den letzten Jahren die Bedeutsamkeit eines funktionsfähigen Systems intermediärer Organisationen und einer engen zwischenmenschlichen Kooperation für die Performanz und die Stabilität einer Demokratie.
Volker Kunz
Politikfeldanalyse und Internationale Kooperation
Zusammenfassung
Die Entstehung und Wirkung von Maßnahmen in Politikfeldern wie etwa der Wirtschafts-, Sozial-, Umwelt-, oder Forschungspolitik sind der Untersuchungsgegenstand der Vergleichenden Politikfeldanalyse oder auch Policy-Analyse. „Policy analysis is finding out what governments do, why they do it and what difference it makes“ (Dye 1976). Es sind die Inhalte der Politik und deren Zustandekommen, die im Mittelpunkt der Policy-Analyse stehen. Der policy-Begriff unterscheidet sich von den beiden anderen Dimensionen des Politikbegriffs, der polity-Dimension und der Dimension der politics. Während das Forschungsinteresse der politischen Prozessforschung (politics) sich auf die Akteure und deren Interessen richtet und das Erkenntnisobjekt der polity das politische Organisationsgefüge ist, befasst sich die Policy-Analyse mit Gemeinsamkeiten und Unterschieden in den spezifischen Ausprägungen einzelner Politikfelder.
Jörg Faust, Thomas Vogt
Backmatter
Metadaten
Titel
Vergleichende Regierungslehre
herausgegeben von
Dr. Hans-Joachim Lauth
Copyright-Jahr
2010
Verlag
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Electronic ISBN
978-3-531-92357-4
Print ISBN
978-3-531-17309-2
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-531-92357-4