Skip to main content
main-content

06.06.2018 | Wirtschaftsrecht | Nachricht | Onlineartikel

BGH kippt Zinscap-Prämie

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass so genannte Zinscap-Prämien Bankkunden in bestimmten Fällen unangemessen benachteiligen. Nun müssen Banken mit Rückforderungen ihrer Darlehensnehmer rechnen.

Der BGH-Entscheidung (Az.: XI ZR 790/16) voraus ging eine Klage von Verbraucherschützern der Schutzgemeinschaft für Bankkunden. Sie hatten Klauseln der Deutschen Apotheker- und Ärztebank moniert, die in Verträgen aus den Jahren 2008 bis 2010 verwendet worden waren. Im zugrunde liegenden Fall wurde die Gebühr sofort fällig. Nicht vorgesehen war hingegen, dass der Kunde sein Geld zum Teil zurückbekommt, wenn er das Darlehen vorzeitig ablöst.

Klausel ist unwirksam

Die Richter beanstandeten die Prämie deshalb als zusätzliches laufzeitunabhängiges Entgelt und erklärten die Klausel für unwirksam. Gesetzlich soll der Zins die einzige Gegenleistung für ein Darlehen sein. Die Verbraucherschützer hatten zudem kritisiert, dass der Kunde für eine Regelung zahle, von auch das Kreditinstitut profitiert, da der variable Zinssatz neben der Ober- auch eine Untergrenze vorsah. 

Die Bank hatte dagegen angeführt, dass die Entgelte mit jedem Kunden individuell ausgehandelt würden und deshalb nicht grundsätzlich überprüft werden könnten. Die Richter stuften die Klausel als vorformulierte Vertragsbedingung ein. Auch wenn die Höhe der Zinscap-Prämie variiere, werde sie doch nach bestimmten Vorgaben berechnet. Wie viele Verträge bei der Bank betroffen sind und ob auch andere Kreditinstitute solche Klauseln verwendet haben, blieb unklar. 

Weiterführende Themen

Die Hintergründe zu diesem Inhalt

2018 | Buch

Die Kreditgeldwirtschaft

Hintergründe und Irrtümer von Geld- und Finanzwirtschaft

Das könnte Sie auch interessieren

Premium Partner

micromNeuer InhaltNeuer InhaltNeuer InhaltPluta LogoNeuer Inhalt

BranchenIndex Online

Die B2B-Firmensuche für Industrie und Wirtschaft: Kostenfrei in Firmenprofilen nach Lieferanten, Herstellern, Dienstleistern und Händlern recherchieren.

Whitepaper

- ANZEIGE -

Blockchain-Effekte im Banking und im Wealth Management

Es steht fest, dass Blockchain-Technologie die Welt verändern wird. Weit weniger klar ist, wie genau dies passiert. Ein englischsprachiges Whitepaper des Fintech-Unternehmens Avaloq untersucht, welche Einsatzszenarien es im Banking und in der Vermögensverwaltung geben könnte – „Blockchain: Plausibility within Banking and Wealth Management“. Einige dieser plausiblen Einsatzszenarien haben sogar das Potenzial für eine massive Disruption. Ein bereits existierendes Beispiel liefert der Initial Coin Offering-Markt: ICO statt IPO.
Jetzt gratis downloaden!

Bildnachweise