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2024 | OriginalPaper | Buchkapitel

3. Zwischen Tradition und Moderne: Planung in Deutschland

verfasst von : Alexander Rammert

Erschienen in: Mobilitätsplanung

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Im Folgenden werden die zentralen Barrieren für eine mobilitätsorientierte Planung vorgestellt. Diese beruhen auf vielzähligen Berichten, Workshops und Publikation von in der Praxis aktiven Planerinnen und Planern. Diese Probleme aufzunehmen, sie gesammelt aufzubereiten und zu diskutieren, ist meines Erachtens Voraussetzung für das daran anschließende Lösungskonzept der Mobilitätsplanung. Am Ende erschweren die hier diskutierten Barrieren nicht nur die Transformation der Mobilität in Form der Verkehrswende, sondern auch die tagtägliche Arbeit der Planenden in den verschiedenen Institutionen. Den Anfang macht die starke kulturelle Aufladung der Mobilität in Politik und Gesellschaft. Mit ihr in der Planung umzugehen und dabei gleichzeitig nicht in technokratische Entscheidungsmuster zu verfallen, ist die erste Herausforderung moderner Planung. Aber auch die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland erschweren den Planenden innovative und neuartige Lösungsansätze zu entwickeln. Viele alte Perspektiven auf das Verkehrssystem werden in ihnen über die Jahre konserviert und bescheren der heutigen Planung die vermeintlichen Weisheiten der älteren Generationen. Auch in den Strukturen der Verwaltungen finden wir viele historische Traditionen wieder, die bis zurück in das Bürokratieverständnis des alten Preußens reichen. Deshalb ist es wichtig zum Abschluss des Kapitels auch unterschiedliche Ansätze unserer europäischen Nachbarn vorzustellen. So wird deutlich, dass alternative Herangehensweisen, Prozesse und Strukturen möglich sind, wenn der Veränderungswille da ist.

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Fußnoten
1
Vergleiche hierzu das Konzept der Mobilitätsarmut unter anderem in (Daubitz, 2016).
 
2
Für die Wahrnehmung der Verkehrsplanung aus Sicht der Zivilgesellschaft (vgl. Schneidemesser, 2021).
 
3
Eindrücklich schildert Niklas Luhman die Praktiken der Angestellten innerhalb der Verwaltungen in (Luhmann, 2021).
 
4
Besonders deutlich wird dieser Umstand in der Initiative für lebenswerte Städte, der sich über 900 Kommunen in Deutschland angeschlossen haben. Sie fordern die Bundesregierung auf, die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine flächendeckende Tempo-30 Anordnung zu schaffen: www.​lebenswerte-staedte.​de.
 
5
Klassischerweise wird hierfür auf Bundesebene die Verkehrsentwicklungsprognose genutzt. Sie wird als Rechtfertigung instrumentalisiert, das Angebot weiter ausbauen zu müssen, da die Nachfrage entsprechend der Prognose steigen soll: https://​bmdv.​bund.​de/​SharedDocs/​DE/​Artikel/​G/​verkehrsprognose​-2040.​html.
 
6
Ein Beispiel hierfür sind die weitreichenden Urteile des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 zum Klimaschutz und der Verbindlichkeit internationaler Ziele (BVerfG 1 BvR 2656/18; 1 BvR 78/20; 1 BvR 96/20; 1 BvR 288/20).
 
7
Einen guten Überblick über die Studienlage zu dem Thema findet sich in (UBA, 2021).
 
8
Für das Grundkonzept einer Integrierten Verkehrsplanung (vgl. Schwedes & Rammert, 2020b, S. 23–41).
 
9
Über die Verführungen und Risiken technokratischer Systeme (vgl. Habermas, 2013).
 
10
Zur Problematik der ausgesetzten Sektorenziele für den Verkehr vgl. das Rechtsgutachten von (Agora Verkehrswende, 2023).
 
11
Vgl. hierfür (FGSV, 2001, 2005) sowie eine Diskussion der Wirkung in (Huber & Schwedes, 2021).
 
12
Die Zusammensetzung und Arbeitsprozesse der deutschen Expertengremien ausführlich diskutiert in (Becker & Schwedes, 2020).
 
13
Vgl. hierzu die Reformbedarfe des Straßenverkehrsgesetz in (Bracher et al., 2018).
 
14
Vgl. (FGSV, 2009).
 
15
Vgl. (FGSV, 2022).
 
16
Auch zusammengefasst in (Monheim, 2017).
 
17
Einen detaillierten Einblick in die Probleme und Reformbedarfe des Straßenverkehrsrechts gibt das über 300 Seiten starke Rechtsgutachten des (UBA, 2023b).
 
18
Diese und weitere Schlussfolgerung zur Interpretation der StVO in (UBA, 2019).
 
19
Einen Überblick über die Effekte der Dienstwagenbesteuerung gibt (UBA, 2022).
 
20
In dieser Hinsicht am weitesten entwickelt ist die Stellplatzsatzung der Stadt Mainz, die vielfältige Alternativoptionen für Parkplätze bietet und ein eigenes Bewertungssystem für die Mobilitätswirkungen entwickelt hat: https://​www.​mainz.​de/​verzeichnisse/​ortsrecht/​satzung-ueber-die-herstellung-von-stellplaetzen-und-garagen-fuer-kraftfahrzeuge-sowie-von-fahrradabstellpl​aetzen.
 
22
Einen Überblick über den aktuellen Zustand von Verkehrs- und Stadtverwaltungen in Hinblick auf eine zukunftsfähige Planung sowie eine Diskussion der Ursachen gibt (FES, 2019).
 
23
Für eine Übersicht der wissenschaftlichen Erkenntnisse vgl. die Beiträge in (Veit et al., 2019).
 
24
Eine ausführliche Diskussion der Herausforderung und mögliche Lösungsansätze finden sich im alten und neuen Organisationshandbuch für Verwaltungen des Bundesinnenministeriums: https://​www.​orghandbuch.​de/​OHB/​DE/​node.​html.
 
25
Einblicke in die Entwicklung der Züricher Mobilitätsstrategie gewährt (Ott, 2018).
 
26
Einen Überblick über die Entwicklung in Zürich, Wien und anderen Vorbildern in Europa findet sich in (Randelhoff & Holz-Rau, 2022).
 
27
Alle wesentlichen Details zur Entwicklung der Seestadt Aspern in (Hinterkörner & Nutz, 2021).
 
28
Eine Einführung in die nachhaltigen Mobilitätspläne geben die Guidelines von (Rupprecht Consult, 2019).
 
29
Für die Ergebnisse der Umfrage (vgl. Arndt & Drews, 2019).
 
30
Eine Übersicht über den Umsetzungsstand von nachhaltigen Mobilitätsplänen in Europa gibt (Durlin et al., 2018).
 
31
Vgl. hierzu (Daubitz, 2014).
 
32
Einen Überblick über die Funktionsweise der PDUs gibt die kostenlose Broschüre in englischer Sprache von (Cerema, 2012).
 
33
Mögliche Anwendungsfelder der PDUs in Deutschland diskutieren (Wulfhorst & Wolfram, 2010, S. 23–26).
 
34
Hierfür existieren bereits Beispiele in Deutschland mit dem Zukunftsnetz Mobilität in Nordrhein-Westfalen, dem Zentrum für Nachhaltige Urbane Mobilität des Landes Hessens und dem Netzwerk MOBILOTSIN in Niedersachsen.
 
Metadaten
Titel
Zwischen Tradition und Moderne: Planung in Deutschland
verfasst von
Alexander Rammert
Copyright-Jahr
2024
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-43265-2_3

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