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Erschienen in: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft 1/2014

01.09.2014 | Aufsätze

Regierungsführung zwischen Formalität und Informalität. Deutschland und Großbritannien im Vergleich

verfasst von: Prof. Dr. Manuela Glaab

Erschienen in: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft | Sonderheft 1/2014

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Zusammenfassung

Der Beitrag beschäftigt sich in vergleichender Perspektive mit der Regierungsführung in Großbritannien und Deutschland im Spannungsfeld von Formalität und Informalität. Nach einer theoretischen Verortung der Fragestellung wird zunächst auf die im jeweiligen Regierungssystem unterschiedlich ausgeprägten Formalitäts- bzw. Informalitätskulturen eingegangen. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, über welche formalen wie informalen Führungsressourcen Premierminister und Bundeskanzler in Kernbereichen der Regierungsführung, genauer in Handlungskontexten der Regierungsbildung, des Kabinetts sowie der Regierungszentrale, verfügen. Es wird argumentiert, dass sowohl Informalisierung als auch Formalisierung strategische Antworten auf vorhandene Handlungsrestriktionen darstellen können. Abschließend werden weiterführende Forschungsperspektiven eines graduellen wie auch dynamischen Informalitätsbegriffs aufgezeigt.

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Fußnoten
1
Dazu zählt Elgie (1995) einerseits die Machtstruktur innerhalb der Exekutive, deren Verhältnis zu den übrigen Organen des Regierungssystems sowie die Merkmale des Parteiensystems, andererseits politisch-kulturelle Traditionsbestände, das System der Interessenvermittlung sowie die Präferenzen der Bevölkerung.
 
2
Aber auch situative Konstellationen sind zu berücksichtigen. So kann Informalisierung das Handlungsrepertoire politischer Führung gerade in Situationen, in denen nicht auf formale Institutionen zurückgegriffen werden kann (wie z. B. bei unvorhersehbaren Ereignissen oder akuten Krisen), erweitern.
 
3
Konzise zu den verschiedenen Strängen der Debatte Elgie (2011).
 
4
Der Begriff der Konvention bezeichnet: „Rules of constitutional practice that are regarded as binding in operation but not law“; laut Glossar des Cabinet Manual (2011, S. 100).
 
5
Auf den Weg gebracht wurde es noch unter Premierminister Gordon Brown; abrufbar ist das Dokument unter: http://​www.​cabinetoffice.​gov.​uk/​sites/​default/​files/​resources/​cabinet-manual.​pdf.
 
6
Erst durch den 2005 in Kraft getretenen Freedom of Information Act ist diese im Schwinden begriffen (Sturm 2009, S. 144–146). Seinen Niederschlag findet dies in verschiedenen Transparenzinitiativen und der Veröffentlichung von Dokumenten und Daten zur Regierungstätigkeit; vgl. dazu: http://​www.​cabinetoffice.​gov.​uk/​transparency.
 
7
Dennoch wird kontrovers diskutiert, inwiefern das Cabinet Manual eine partielle Kodifizierung, also einen Schritt auf dem Weg zu einer schriftlichen Verfassung darstellt (umfassender dazu Blick 2014).
 
8
Für Deutschland wie Großbritannien sind zudem das EU-Recht sowie die Rechtsprechung des EuGH bindend; auf die Europäisierung der Regierungssysteme soll hier jedoch nicht näher eingegangen werden.
 
9
Im Cabinet Manual ist jedoch inzwischen die sogenannte „caretaker convention“ enthalten; vgl. Kap. 3.1.
 
10
Zu den verschiedenen Varianten Paun und Hazell (2010).
 
11
Zwar wurden bis 2010 von der Labour Party sogenannte „shadow cabinet elections“ durchgeführt, d. h. die Labour MPs wählten die Mitglieder des Schattenkabinetts, dennoch nahm Blair nach seinem Wahlsieg sowohl personelle Veränderungen als auch als Umstrukturierungen vor. Erst durch einen Parteitagsbeschluss der Labour Party vom September 2011 wurde – wie in der Conservative Party üblich – die Bestellung des Schattenkabinetts dem Oppositionsführer und Parteivorsitzenden übertragen (King 2011).
 
12
Die wenigen rechtsverbindlichen Einschränkungen betreffen die Notwendigkeit der Parlamentszugehörigkeit der Minister sowie haushaltsrechtliche Bestimmungen hinsichtlich ihrer Anzahl (Helms 2005).
 
13
Dass er auch bei den seiner Partei „zustehenden“ Ministerien Proporzregeln beachten muss, sei hier nur angemerkt. Gleiches gilt für das sogenannte „Kreuzstichverfahren“ bei der Besetzung der Posten von Parlamentarischen Staatssekretären in den Ressorts; genauer dazu Hartmann (u. a. 2008).
 
14
Ein Verlust des Parteivorsitzes hat in Großbritannien stets auch den Rücktritt als Regierungschef zur Folge. In Deutschland wird der Parteivorsitz des Bundeskanzlers hingegen nicht uneingeschränkt als machtverstärkender Faktor gewertet (Niclauß 2004).
 
15
Eine besondere Rolle spielen hierbei die sogenannten „sektoralen Fachbruderschaften“ (Kropp 2006, S. 290–291).
 
16
Auch hier können sich jedoch Routinen entwickeln; so fanden z. B. vor Kabinettsitzungen regelmäßig bilaterale Treffen von Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Müntefering statt (Glaab 2010a).
 
17
Erstmals wurden jene als „Questions of Procedure for Minister“ (QPM) bekannten Regeln durch Premierminister John Major im Mai 1992 publiziert. Bereits seit den 1940er Jahren dürften diese zur internen Verwendung existiert haben; dazu und zu einzelnen Revisionen im Überblick vgl. Gay (2012).
 
18
Deutlich wurde dies noch einmal beim letzten Auftritt Blairs im Commons Liaison Committee, da er sich gegen den Vorwurf des „sofa government“ zur Wehr setzte; „Blair rejects ‚sofa government‘ claim in final Commons Committee appearance“ (MailOnline 18.07.2007).
 
19
Ersteres besitzt den formalen Status eines Kabinettsausschusses, letztere ist als informale Arbeitsgruppe, nicht als Kabinettsunterausschuss angelegt (Newson 2011, S. 9).
 
20
Die „informal machinery“ differenzieren die Autoren u. a. in das sogenannte „The Quad“ (PM/DPM plus Schatzkanzler und Staatssekretär im Finanzministerium), bilaterale bzw. trilaterale Treffen mit Ministern sowie verschiedene Abstimmungskanäle zwischen leitenden Funktionen des Regierungszentrale (Hazell und Yong 2012, S. 55–61).
 
21
Zugeschrieben wird dieses dem ehem. Cabinet Secretary Lord Hunt (1973–79) (Burch und Holliday 1999, S. 43).
 
22
Gleichwohl darf die Personalausstattung des PMO im internationalen Vergleich immer noch als bescheiden gelten. Im Juni 2010 bezifferte das Cabinet Office die Zahl der Mitarbeiter im PMO auf 178 (Cabinet Office 2010).
 
23
Dies verschaffte der Regierungszentrale unmittelbaren Zugriff auf die Ministerialbürokratie. Unter Tony Blair wurde dem Cabinet Secretary schließlich auch die Zuständigkeit für den weiteren öffentlichen Dienst einschließlich des Local Government übertragen (Blick und Jones 2012).
 
24
Die Zahl der Special Adviser wird nicht getrennt für beide Positionen ausgewiesen (Gay 2011, S. 14).
 
25
Eine Schlüsselrolle spielte dabei die Policy Unit; ausführlicher dazu Fleischer 2009, S. 203.
 
26
In diesem Zusammenhang erwähnenswert ist auch das Konzept des „joined-up government“, das bestehende Defizite der horizontalen und vertikalen Koordination von Regierung, Verwaltung und privaten Partnern beheben sollte (vgl. dazu Pollitt 2003; Bogdanor 2005).
 
27
So wurde die Zahl der Mitarbeiter des Cabinet Office, die direkt dem Premier zuarbeiten, deutlich reduziert. Auch wurde die Delivery Unit in die Treasury verlagert und hatte von da an sowohl dem Premierminister als auch dem Schatzkanzler zu berichten. Die Strategy Unit verblieb zwar im Cabinet Office, berichtete dem Premierminister aber nicht mehr direkt, sondern über den Kabinettsminister (Gay 2011, S. 16).
 
28
Abgemildert wird dies in der Praxis jedoch durch informelle Kommunikationsbeziehungen auf der Referentenebene; genauer dazu Fleischer 2011.
 
29
So kann er lediglich die beamteten Staatssekretäre und Ministerialdirektoren im Bundeskanzleramt jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzen. Weitere Optionen stellen hausinterne Umsetzungen, die Schaffung neuer Planstellen, Versetzungen oder das primär mit dem Auswärtigen Amt und dem Verteidigungsministerium praktizierte Rotationsprinzip dar (König 1989).
 
30
Unter der Großen Koalition wurde die Vorhabenplanung im Kanzleramt immerhin aufgewertet und technisch modernisiert (Glaab 2007a).
 
Literatur
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Metadaten
Titel
Regierungsführung zwischen Formalität und Informalität. Deutschland und Großbritannien im Vergleich
verfasst von
Prof. Dr. Manuela Glaab
Publikationsdatum
01.09.2014
Verlag
Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in
Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft / Ausgabe Sonderheft 1/2014
Print ISSN: 1865-2646
Elektronische ISSN: 1865-2654
DOI
https://doi.org/10.1007/s12286-014-0182-0

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