Weder stark noch schwach — aber nicht groß: Die Große Koalition und ihre Reformpolitik

Am 21. Juli 2005 gab Bundespräsident Horst Köhler in einer Fernsehansprache die Auflösung des 15. Deutschen Bundestages bekannt. In pathetischen und dramatischen Worten umriss er die Situation in der Bundesrepublik: „Unser Land steht vor gewaltigen Aufgaben. Unsere Zukunft und die unserer Kinder stehen auf dem Spiel. Millionen von Menschen sind arbeitslos, viele seit Jahren. Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie da gewesenen, kritischen Lage. Die bestehende föderale Ordnung ist überholt. Wir haben zu wenige Kinder, und wir werden immer älter. Und wir müssen uns im weltweiten, scharfen Wettbewerb behaupten“ (

H. Köhler 2005

). Unmittelbar im Anschluss an diese Situationsbeschreibung formulierte Horst Köhler die Anforderungen an eine neue Regierung und damit auch eine zentrale Messlatte für die Beurteilung deren Politik: „In dieser ernsten Situation braucht unser Land eine Regierung, die ihre Ziele mit Stetigkeit und mit Nachdruck verfolgen kann“ (

H. Köhler 2005

). Geht man von dieser präsidialen „Aufgabenbeschreibung“ für die neue Regierung aus, war und ist die Politik der Großen Koalition von ihrem Beginn an durch ein Paradoxon gekennzeichnet: Obwohl die schlechten Wahlergebnisse bei der Bundestagwahl 2005 sowohl für die SPD als auch für die Union deutlich machten, dass die Mehrheit der Wähler allzu weit reichende Reformen eher fürchtete als sich wünschte, hat sie dennoch einer politischen Konstellation den Weg zur Regierungsmacht geebnet, die potentiell über die Möglichkeiten verfügt, durch ihre großen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat gerade solche weit reichenden Reformen ins Werk zu setzen, wie sie der Bundespräsident bei seiner Begründung der Auflösung des Bundestages vor Augen hatte — sofern der politische Gestaltungswille auf beiden Seiten der Großen Koalition denn vorhanden ist.