Um die Akzeptanz der Energiewende und der damit verbundenen Infrastrukturprojekte zu erreichen, braucht es mehr Bürgerbeteiligung, ergab ein Ariadne-Projekt.
Bürgerbeteilgung ist eine gute Methode, um Politikverdrossenheit etwa bei Infrastrukturprojekten der Energiewende zu vermeiden.
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Die Energiewende ist auch ein infrastrukturelles Großvorhaben. "Unter anderem um eskalierende Konfliktsituationen rund um Bau- und Infrastrukturprojekte zu vermeiden, werden inzwischen auf kommunaler Ebene häufig dialogorientierte Beteiligungsverfahren durchgeführt", benennt Springer-VS-Autor Frank Brettschneider in seinem Buchkapitel Der Zusammenhang zwischen dialogorientierter Beteiligung und Bürgerentscheiden auf Seite 210 eines der möglichen Risiken.
Dessen ist sich auch die Bundesregierung bewusst. Aus diesem Grund sind seit fast drei Jahren Menschen aus ganz Deutschland an einem Forschungsvorhaben zur Energiewende beteiligt, das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung durch das Kopernikus-Projekt Ariadne gefördert wird und beim Potsdam Institut für Klimafolgenforschung (PIK) angesiedelt ist.
Zufällig ausgewählte Bürger
Ariadne-Forscher haben seit Herbst 2020 rund 170 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger über verschiedene Formate am Energiewende-Forschungsprozess beteiligt. In Dialogformaten wurden wissenschaftlich erarbeitete Lösungsoptionen für die Strom- und Verkehrswende diskutiert, wobei die Teilnehmenden vor und nach den Beteiligungsformaten zu verschiedenen Herausforderungen beim Ausbau erneuerbarer Energien und bei der Transformation der Mobilität befragt wurden.
Schema des Ariadne-Projektes zur Bürgerbeteiligung für die Energiewende.
PIK / Ariadne
Am 23. März 2023 wurden beim Bürgergipfel in Berlin die Ergebnisse des gemeinsamen Lernprozesses präsentiert. Klar wurde, dass die konkrete Einbindung der Ansichten von Bürgern in die Forschung zu klimapolitischen Maßnahmen ein wichtiger Baustein ist, damit die Politik Entscheidungen treffen kann, die letztlich wissenschaftlich fundiert sind als auch von der Gesellschaft akzeptiert werden.
Ariadne lieferte wichtige Erkenntnisse, wie diese Akzeptanz und die Teilhabe in der Bevölkerung für den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern und die Verkehrswende gerechter zu gestalten sei. Der Austausch zwischen Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sei, so die Forscher, entscheidend für den Transfer und die Skalierung von sozialen Innovationen.
Soziale Gerechtigkeit wichtig
Die Teilnehmer entwickelten gemeinsam mit den Ariadne-Forschenden Szenarien und Kernbotschaften für die Strom- und Verkehrswende als Leitplanken für eine tragfähige Klimapolitik. Soziale Gerechtigkeit spielte bei den Szenarien zur Verkehrswende eine besonders große Rolle, vor allem in Bezug auf die Rückerstattung der CO2-Preiseinnahmen und die Berücksichtigung der Bedürfnisse verschiedener Bevölkerungsgruppen.
"Die Hervorhebung von Bürgerbeteiligung als ein zentraler Pfeiler der Energiewende fügt sich in den generell beobachtbaren Trend ein, dass Bürgerinnen und Bürger zwar einerseits weniger an den etablierten Institutionen der parlamentarischen Demokratie wie Wahlen oder Parteien partizipieren, andererseits aber neue, alternative Formen der politischen Beteiligung beschreiten und fordern", zeigt Springer-VS-Autorin Cornelia Fraune in ihrem Buchkapitel Bürgerbeteiligung in der Energiewende – auch für Bürgerinnen? auf Seite 760, wie wichtig solche Projekte sind.